Zwei Meldungen zur SPD, die man sich aufheben sollte: Das BMJ meldet stolz : Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wurde gestern auf der Gala des eco Verbands der deutschen Internetwirtschaft e.V. in Köln mit dem Sonderpreis der deutschen Internetwirtschaft ausgezeichnet. Das ist die Frau, die uns die Vorratsdatenspeicherung eingebrockt hat, die eine Verschärfung des Urheberrechts fordert, die [...]
Mehr lesen
Tag-Archiv: parteien
Zypries wird “Internetpolitikerin des Jahres”, Tauss wechselt zu Piraten?
Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged Deutschland, eco, Internet-Politik, piratenpartei, spd, Tauss, Zensur, Zensursula, zypries 43 Kommentare
Zensursula-Verluste auch bei den Grünen
Oha, nach der SPD kriegen nun auch die Grünen die ersten Verluste in den eigenen Reihen, weil sie im Bundestag nicht geschlossen gegen das Zensurgesetz gestimmt haben. Hier schreibt ein aktiver Grüner aus Bremen: Finde das Wahlprogramm nach wie vor klasse, bin Mitglied bei den Grünen, Sitze für sie im Stadtteilbeirat, aber jetzt kommt der [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged Bundestag, Deutschland, grüne, Jugenschutz, Zensur, Zensursula 49 Kommentare
Online-Beirat der SPD gegen Zensurgesetz
Das ist so gut, dass wir es in voller Länge dokumentieren: Erklärung des Online-Beirats der SPD Wir fordern die SPD-Fraktion auf, gegen das geplante Gesetz zu den Netzsperren ("Kinderpornographiebekämpfungsgesetz") zu stimmen. Der mit der Union ausgehandelte Kompromiss ist absolut inakzeptabel, was man bereits an der Begeisterung erkennt, mit dem der Koalitionspartner zugestimmt hat. Unter den [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Deutschland, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged Deutschland, internetzensur, Jugendschutz?, spd, Wahlkampf, Zensursula 76 Kommentare
Letztes Aufbäumen gegen Zensurgesetz
Die Online-Petition bricht inzwischen alle Rekorde. Heute, am letzten Tag der Mitzeichnungsfrist, sind bereits mehr als 130.000 Mitzeichner dabei. Wenn die SPD sich nicht im letzten Moment eines besseren besinnt und das Zensurgesetz doch noch ablehnt, wird sie im September dem Projekt 18% deutlich näher kommen. Auf Spreeblick wird bereits "Auf Nimmerwiedersehen, SPD" geschrieben. Mit [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Allgemein, Campaigning, Deutschland, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged Bundestag, Campaigning, cdu, Deutschland, Jugendschutz?, spd, Zensur, Zensursula 25 Kommentare
Sind die Piraten die neuen Grünen?
Der Spiegelfechter hat einen lesenswerten Artikel zu genau dieser Frage verfasst. Lest ihn bitte, bevor ihr hier weiterlest. … Ich habe dort gerade kommentiert, dass ich deutlich skeptischer mit solchen historischen Vergleichen umgehen würde. Hier der Kommentar auch nochmal zum nachlesen : Es gibt durchaus gewichtige Unterschiede zwischen den Grünen und den Piraten. Die Grünen [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland, Digitalkultur, Events, Netzpolitik Auch getagged Deutschland, Events, freiheit-statt-angst, grüne, Netzkultur, Netzpolitik, Piraten 27 Kommentare
Netzsperren: Der Kampf spitzt sich zu
Es ist einiges passiert in den letzten Tagen. Mal der Reihe nach: Die FDP hat sich auf ihrem Bundesparteitag in Hannover gestern gegen die geplanten Sperren ausgesprochen : (…) Sperrungen von Websites bergen stets die Gefahr von Eingriffen in grundrechtlich geschützte Positionen, wenn versehentlich legale Websites gesperrt werden. Die Erfahrung mit derartigen Sperrungen in anderen [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Deutschland, Jugendschutz?, Urheberrecht, Zensur Auch getagged AK-Zensur, Bundesrat, Deutschland, Jugendschutz?, politik, Zensur, Zensursula 28 Kommentare
Wenn die CDU plötzlich SPD-Propaganda twittert
Die CDU Online-Redaktion twittert seit kurzem unter cdu_news. Bisher followen 1424 Menschen dem offiziellen CDU-Twitter-Kanal. Gestern hatte ich darüber berichtet, dass der Account auf einmal ein neues CDU-Programm mit drei SPD-Kernthemen verkündete. Ich vermutete, dass jemand auf dem Politcamp09 den Netzwerkverkehr mitgeschnitten hat und beim twittern die Verwendung von https vergessen wurde. Das kann vorkommen, [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Deutschland, e-Democracy Auch getagged cdu, Deutschland, politik2.0, spd, twitter 23 Kommentare
PC09: Wahlkampf im Netz: Effektivere Mobilisierung oder überbewertetes Spielzeug?
Seit gestern findet das Politcamp09 in Berlin statt. Mehr als 600 politisch interessierte Blogger und Aktivisten, aktive Politiker, deren Berater sowie ein paar Politikwissenschaftler diskutieren über den Zusammenhang zwischen Internet und Politik. Netzpolitik.org ist Medienpartner und wird – sofern es WLAN gibt – vor dort berichten. Den Twitter-Feed findet man unter dem Tag #pc09 . [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Allgemein, Campaigning, Deutschland, e-Democracy, Events Auch getagged e-Democracy, Politcamp09, Politiker, politische-kommunikation, Wahlkampf 3 Kommentare
