Der Iran leitet die nächste Stufe der Internet-Zensur ein. Der Zugang zum weltweiten Netz soll standardmäßig abgeschnitten werden. Stattdessen will man ein nationales, sauberes Netz errichten. Die Islamische Republik ist seit jeher Vorreiter der Internet-Zensur. Jetzt kündigte der iranische Minister für Informations- und Kommunikationstechnologie an, alle ausländischen Webseiten zu sperren. Schließlich fördert das freie Internet [...]
Mehr lesen
Tag-Archiv: Netzsperren
Internet-Zensur im Iran: “Sauberes” nationales Intranet statt Internet
Neues Gutachten der Internetwirtschaft: Netzsperren verstoßen gegen das Grundgesetz
Ein heute in Köln vorgestelltes Gutachten, das vom Verband der deutschen Internetwirtschaft ECO in Auftrag gegeben wurde, stellt die grundsätzliche Unvereinbarkeit von Netzsperren mit geltendem Recht heraus. Das 32seitige Dokument (pdf) mit dem Titel “Internetsperren und der Schutz der Kommunikation im Internet” kommt zu dem Ergebnis, dass Internetsperren sowohl deutschem als auch nach europäischem Recht [...]
Mehr lesen
Vorschläge für ein kinderfreundliches EU-Netz
Vergangene Woche ist die Aufnahme einer Sitzung der “Coalition of top tech & media companies to make [the] internet [a] better place for our kids“ auf EU-Ebene im Rahmen der Digital Agenda im Netz aufgetaucht. In der knapp 2,5 Stunden langen Aufnahme kann man sich anhören, welche Maßnahmen Technologieunternehmen wie Microsoft, Nintendo & Co vorschlagen, [...]
Mehr lesen
Italien: Zensur per Gerichtsbeschluss
Der ein oder andere wird sich noch daran erinnern, dass im Oktober die italienische Wikipedia-Version aus Protest gegen ein Gesetzesvorhaben gestreikt hat. Dabei ging es unter anderem um “eine Verpflichtung für Webseiten, innerhalb von 48 Stunden kommentarlos jegliche Korrektur am Inhalt vorzunehmen, die der Antragsteller im Interesse seiner Reputation fordert”. Dieses Gesetzesvorhaben scheiterte und mittlerweile [...]
Mehr lesen
“Dieser Tweet ist in deinem Land nicht verfügbar” – Twitter führt offenbar länderspezifische Zensur ein
Wie Jannis Kucharz von netzfeuilleton.de berichtet, führt Twitter offenbar gerade eine länderspezifische Zensur-Infrastruktur ein. Twitter hat am Donnerstag Abend in einem Blogbeitrag mit dem euphemistischen Titel “Tweets still must flow” angekündigt, zukünftig bestimmte Tweets für User in bestimmten Ländern zu sperren. As we continue to grow internationally, we will enter countries that have different ideas [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Digital Rights, Menschenrechte, Überwachung, Zensur Auch getagged China, Informationsfreiheit, internetzensur, meinungsfreiheit, twitter, Zensur 43 Kommentare
Mal was neues: Netzsperren gegen Verletzungen des Urheberrechts
Der Bundesverband Musikindustrie, der Börsenverein des deutschen Buchhandels und die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechten haben heute das vierteljährliche Update ihres Katalogs dystopischer Forderungen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen herausgebracht. Dieses Mal geht es – wie hätte es anders sein sollen? – um die Anonymität und – alter Hut! Aber bald ist ja wieder #fsa– um [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Urheberrecht Auch getagged anonymität, Börsenverein des deutschen Buchhandels, Bundesverband Musikindustrie, GVU 9 Kommentare
GlüStV: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten?
Aus Sachsen-Anhalt gibt es spannende Neuigkeiten. Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Linken in Sachsen-Anhalt schrieb mir, dass der Chef der Staatskanzlei (Sachsen-Anhalt ist für den GlüStV federführend) sich heute im Landtag gegen Formulierungen im Vertrag ausgesprochen hätte, “die den Aufbau einer Infrastruktur für Netzsperren implizieren”. Wagner schreibt in seiner Pressemitteilung: In der heutigen Parlamentsdebatte führte [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Deutschland Auch getagged Glücksspielstaatsvertrag, Jan Wagner, Rainer Robra, Sachsen-Anhalt, Spin, Staatsvertrag, Wording 4 Kommentare
Glückspielstaatsvertrag: Was wäre wenn ..?
Ich gebe es gerne zu, rund um den Glücksspielstaatsvertrag gibt es die ein oder andere juristische Fragestellung, die ich nicht beantworten kann. Ein schönes Beispiel ist die Klausel, dass für den GlüStV – im Gegensatz zum JMStV-E, der die Zustimmung aller Bundesländer benötigte, um in Kraft zu treten – nur die Zustimmung aus 13 der [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Deutschland Auch getagged Glücksspielstaatsvertrag, GlüStV, Staatsvertrag, Thomas Mike Peters, Zockerparadies 3 Kommentare
