Wie Jannis Kucharz von netzfeuilleton.de berichtet, führt Twitter offenbar gerade eine länderspezifische Zensur-Infrastruktur ein. Twitter hat am Donnerstag Abend in einem Blogbeitrag mit dem euphemistischen Titel “Tweets still must flow” angekündigt, zukünftig bestimmte Tweets für User in bestimmten Ländern zu sperren. As we continue to grow internationally, we will enter countries that have different ideas [...]
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Tag-Archiv: Netzsperren
“Dieser Tweet ist in deinem Land nicht verfügbar” – Twitter führt offenbar länderspezifische Zensur ein
Veröffentlicht in Digital Rights, Menschenrechte, Überwachung, Zensur Auch getagged China, Informationsfreiheit, internetzensur, meinungsfreiheit, twitter, Zensur 43 Kommentare
Mal was neues: Netzsperren gegen Verletzungen des Urheberrechts
Der Bundesverband Musikindustrie, der Börsenverein des deutschen Buchhandels und die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechten haben heute das vierteljährliche Update ihres Katalogs dystopischer Forderungen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen herausgebracht. Dieses Mal geht es – wie hätte es anders sein sollen? – um die Anonymität und – alter Hut! Aber bald ist ja wieder #fsa– um [...]
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Veröffentlicht in Urheberrecht Auch getagged anonymität, Börsenverein des deutschen Buchhandels, Bundesverband Musikindustrie, GVU 9 Kommentare
GlüStV: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten?
Aus Sachsen-Anhalt gibt es spannende Neuigkeiten. Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Linken in Sachsen-Anhalt schrieb mir, dass der Chef der Staatskanzlei (Sachsen-Anhalt ist für den GlüStV federführend) sich heute im Landtag gegen Formulierungen im Vertrag ausgesprochen hätte, “die den Aufbau einer Infrastruktur für Netzsperren implizieren”. Wagner schreibt in seiner Pressemitteilung: In der heutigen Parlamentsdebatte führte [...]
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Veröffentlicht in Deutschland Auch getagged Glücksspielstaatsvertrag, Jan Wagner, Rainer Robra, Sachsen-Anhalt, Spin, Staatsvertrag, Wording 4 Kommentare
Glückspielstaatsvertrag: Was wäre wenn ..?
Ich gebe es gerne zu, rund um den Glücksspielstaatsvertrag gibt es die ein oder andere juristische Fragestellung, die ich nicht beantworten kann. Ein schönes Beispiel ist die Klausel, dass für den GlüStV – im Gegensatz zum JMStV-E, der die Zustimmung aller Bundesländer benötigte, um in Kraft zu treten – nur die Zustimmung aus 13 der [...]
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Veröffentlicht in Deutschland Auch getagged Glücksspielstaatsvertrag, GlüStV, Staatsvertrag, Thomas Mike Peters, Zockerparadies 3 Kommentare
GlüStV: Gute Wege, schlechte Wege. (Nachtrag)
Eigentlich hatte ich ja nicht damit gerechnet, heute noch Stimmen zum GlüStV zu bekommen, der laut Ministerpräsidentenkonferenz “auf einem guten Weg” sein soll. Leider, so hieß es aus Berlin, inkl. der umstrittenen Klausel für Netzsperren. Pia Schellhammer, seit gestern auch offiziell für Netzpolitik (und Datenschutz, Demokratie sowie Rechtsextremismus) in der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion der Grünen zuständig [...]
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Veröffentlicht in Deutschland Auch getagged Glücksspielstaatsvertrag, Jörn Pohl, Konstatin Notz, Pia Schellhammer 22 Kommentare
Glückspielstaatsvertrag auf “gutem Weg”, inkl. Netzsperren!
Tja, ich hätte die Überschrift auch gerne anders formuliert, aber das ist nun einmal der Stand der Dinge. Oder besser: Das ist soweit wohl das Ergebnis der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz (hier die offizielle Pressemeldung, PDF) aus netzpolitischer Sicht. Geplant sei, so ist bei “Grün Digital” vorab zu lesen, dass es im Oktober einen “finalen Beschluss” geben [...]
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e-G8-Forum: Meinungsfreiheit oder Bürgerrechte? Fehlanzeige!
Auf der Seite des e-G8-Forums findet sich heute die Zusammenfassung des 1.Plenums. Beim Lesen des folgenden Satzes horchte ich kurz auf: Die Aufgabe der Regierung ist es, die Bürger mit Internetzugängen zu auszustatten, und nicht unbedingt, den Inhalt zu regulieren. Wie bei jeder neuen Technologie, sollte die Regulierung gut überlegt und minimal erfolgen, Ja.., ja, [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Digital Rights, Überwachung, Urheberrecht Auch getagged G8 8 Kommentare
Wieder Domains von US-Regierung beschlagnahmt
Im November letzten Jahres begann das US Department of Homeland Security mit seiner neuen Praxis, Domainnamen zu beschlagnahmen. Es handelte sich um Seiten mit “Bezug zu Piraterie” – viele davon Foren, in den Links auf andere Seiten gepostet wurden. Nun wurden wieder 8 Domains stillgelegt. Mit dem (gescheiterten) Combating Online Infringement and Counterfeits Act (COICA) sollte [...]
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