Danny O’Brien vom Commitee to Protect Journalists hat anläßlich des Welttages der Pressefreiheit eine schöne Übersicht gemacht, welche Staaten mit welchen Methoden gegen Meinungsfreiheit vorgehen. Das reicht dann von der einfachen Netzzensur über das Verhaften von kritischen Bloggern bis hin zum Internet ausschalten. Auf der Seite finden sich die Geschichten hinter den Gewinner-Staaten samt weiterführende [...]
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Tag-Archiv: Menschenrechte
Die 10 Top-Werkzeuge der Internetunterdrücker
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Was tun gegen die Volkszählung? Aufruf zum Aktionstag am 8. Mai
Der AK Zensus, in dem sich ein Großteil des Protestes gegen die Volkszählung 2011 organisiert, ruft für den 8. Mai zu einem bundesweiten Aktionstag auf. Am Tag vor dem Stichtag des Zensus11, an dem auch die Haushaltebefragung startet, soll im ganzen Land mit einer Postwurf-Aktion Aufklärungsarbeit über die Gefahren der Volkszählung geleistet werden. Die Idee [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Menschenrechte, Überwachung Auch getagged Datenschutz, Deutschland, Überwachung, Volkszählung, Volkzszählung, Zensus11 42 Kommentare
“(Auf) uns könnt ihr nicht zählen!” Demo gegen die Volkszählung am Samstag in Koblenz
Für den kommenden Samstag, den 30. April 2011, ruft ein Bündnis aus Grüner Jugend, Linksjugend ['solid], LandesschülerInnenvertretung (LSV), Piratenpartei, Bündnis’90/Die Grünen, Attac und Pax Christi zur Demonstration gegen die Volkszählung in Koblenz auf. Kritisiert werden vor allem die massive Einschränkung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung durch die Erhebung, Übermittlung und Verknüpfung vieler sensibler Daten sowie [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland Auch getagged Deutschland, Überwachung, Volkszählung, Zensus11 16 Kommentare
AK Zensur appelliert an SPD und GRÜNE: Absage an Netzsperren in Koalitionsvertrag aufnehmen!
Für die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Bündnis ’90/Die Grünen und der SPD in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) an beide Parteien appelliert, sich in ihrem Koalitionsvertrag klar gegen Internetsperren und Zensur auszusprechen und den Weg für eine moderne Netzpolitik auf Landesebene zu ebnen. “Der Regierungswechsel in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Menschenrechte, Netzpolitik, Überwachung, Zensur Auch getagged Datenschutz, Deutschland, Netzpolitik, Netzsperren, netzzensur, Überwachung, Zensur, Zensursula 12 Kommentare
Aufruf: Mieter und Vermieter gemeinsam gegen die Volkszählung 2011
Im Rahmen der aktuell laufenden Volkszählung 2011 (sog. “Zensus”) fällt den Vermietern eine besondere Funktion zu: In der “Gebäude- und Wohnungszählung”, einer umfassenden Befragungswelle aller 17,5 Millionen Gebäude- und Wohnungsbesitzer, sollen sie bei der lückenlosen Registrierung aller bewohnbaren Räume, Wohnungen und Gebäude mithelfen. Dabei wird auch verpflichtend abgefragt, wie viele Menschen in den jeweiligen Wohneinheiten [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Menschenrechte, Überwachung Auch getagged Bundesregierung, Deutschland, Digitalkultur, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Zensus11 26 Kommentare
11. Verleihung der BigBrotherAwards am 1. April 2011 in Bielefeld
Die 11. Verleihung der BigBrotherAwards findet am 1. April 2011 im Rahmen einer feierlichen Gala in Bielefeld statt. “Ausgezeichnet” werden Politiker, Firmen und Organisationen, die besonders unverantwortlich mit den Daten anderer und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Bürger umgehen. Erstmals findet die BigBrotherAward-Verleihung nicht im Oktober, sondern im April statt. Sie soll nach Planung [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, Events, Menschenrechte, Überwachung Auch getagged Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, Überwachung 5 Kommentare
Rheinland-Pfalz auf dem Weg zum Überwachungsstaat: SPD, CDU und FDP beschließen umfangreiches Überwachungspaket
SPD, CDU und FDP haben am vergangenen Mittwoch ein umfangreiches Überwachungspaket für Rheinland-Pfalz beschlossen. Mit einer Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (wir berichteten) wurden heimliche Online-Durchsuchung von Rechnern sowie Quellen-Telekommunikationsüberwachung (also das Abhören von Verbindungen vor der Verschlüsselung auf dem Rechner) eingeführt. Außerdem hat die Polizei die Befugnis bekommen, zur Gefahrenabwehr Mobilfunkverbindungen zu unterbrechen oder [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Digital Rights, Menschenrechte, Netzpolitik, Überwachung Auch getagged Datenschutz, Digitalkultur, Netzpolitik, Rheinland-Pfalz, Überwachung 29 Kommentare
Aus dem Gefängnis in die Regierung: Internet-Aktivist Slim Amamou wird Mitglied der tunesischen Übergangsregierung
Der bis vor Kurzem inhaftierte und möglicherweise auch misshandelte tunesische Blogger und Freiheits-Aktivist Slim Amamou ist offenbar Mitglied der neuen tunesischen Übergangsregierung geworden. Auf Twitter hatte er am Montag bekannt gegeben, er sei zum Staatssekretär für Jugend und Sport bestimmt worden: Je suis secrétaire d’état a la Jeunesse et aux sports :) Die singapurische Zeitung [...]
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Veröffentlicht in Menschenrechte, Netzpolitik, Urheberrecht, Zensur Auch getagged Interview, meinungsfreiheit, netzneutralität, Netzpolitik, netzzensur, Zensur 15 Kommentare
