Heute konnte man im Stream des EU-Parlaments eine Anhörung zu ACTA verfolgen, die vom Bürgerrechtsausschuss (LIBE) organisiert wurde (Programm pdf). Die Veranstaltung war in vielen Punkten wirklich sehr aufschlussreich und auch eine gute Warnung, für alle die verstehen wollen, wie es um das umstrittene Abkommen in Europa momentan steht. Das ACTA tot sei, hört man [...]
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Tag-Archiv: ipred
EU-Kommission: ACTA ist definitiv nicht tot
Die Pläne, um ACTA wieder zu beleben
European Digital Rights (EDRi) hat einen möglichen Fahrplan für den weiteren ACTA-Verlauf veröffentlicht, den der Digitale Gesellschaft e.V. übersetzt hat. Einführung Man könnte fast meinen, ACTA sei in Europa so gut wie tot, wenn man die im Europäischen Parlament gestarteten Debatten und den unglaublich misslungenen Workshop vom 1. März betrachtet. Mit welchen Strategien wird also [...]
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Zehntausende auf den Straßen: Anti-ACTA-Demos am 25. Februar
Nach dem immensen Erfolg der Anti-ACTA-Demonstrationen vor zwei Wochen versammelten sich auch heute wieder Zehntausende in über 50 Städten in Deutschland und anderen europäischen Ländern, um ein Zeichen gegen Internetzensur und für ein faires Urheberrecht zu setzen. Anbei ein schnell geschnittenes Video der Berliner ACTA-Demo. Ihr könnt gerne Euer Material, am besten mit (CC)-Lizenzangaben, in [...]
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Veröffentlicht in Allgemein, Campaigning Auch getagged acta, anti-acta-demo, berlin, Demo 53 Kommentare
Video: Gemeinsam gegen #ACTA und #IPRED!
Wir haben ein kurzes Video zu den #ACTA – Protesten gemacht, bzw hat das vor allem Andreas zusammen gemixt. Das gibt es in zwei Versionen, die sich nur in der Musik unterscheiden. Welche Version gefällt Euch besser?
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Veröffentlicht in Urheberrecht Auch getagged acta, activism, Campaigning, digiges, video 17 Kommentare
Warum der Europäische Gerichtshof Acta stoppen muss
Heribert Prantl kommentiert in der Süddeutschen Zeitung, “Warum der Europäische Gerichtshof Acta stoppen muss“. Bemerkenswert ist allerdings, was in Acta fehlt: Es fehlen angemessene Rechtsschutzmöglichkeiten für die Beklagten. Und noch sehr viel bemerkenswerter ist, was noch so alles in Vorbereitung ist: Hinter Acta lauert Ipred (Intellectual Property Rights Enforcement Directive), die EU-Richtlinie zur Durchsetzung der [...]
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IPRED: „Deutschland lehnt die Einführung von Internetsperren ab“
Lange hat es gedauert, aber nun kann man sich endlich die vielen vielen Antworten auf die EU-Konsultation über die Anwendung der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (IPRED) anschauen. Etliche Bürger, Organisationen und Behörden nahmen Stellung. Beiträge gab es von den üblichen Verdächtigen, wie Bits of Freedom, EDRi, FSFE, FFII und der NURPA [...]
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Veröffentlicht in Digital Rights, EU, Urheberrecht Auch getagged Digital Rights, EU, Urheberrecht 7 Kommentare
Europa auf dem Weg zu repressiveren Maßnahmen gegen Copyright-Verletzungen im Netz?
Im Kampf gegen Filesharer und Piraten sieht die Europäische Kommission “dringenden Handlungsbedarf”. Denn heutzutage biete das Internet eine “beispiellose Zunahme der Möglichkeiten, Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen”. So steht es in einem Bericht (pdf) über die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums der EU-Kommission, zu dem Organisationen, Bürger und “alle interessierten Akteure” bis Ende [...]
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Veröffentlicht in Digital Rights, EU, Urheberrecht Auch getagged Digital Rights, edri, EU, FFII, Urheberrecht 13 Kommentare
Von Piraten, Verbrechern und einem Kampf gegen Windmühlen
Der Bundesrat hat am Freitag das Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums abgenickt,was am 11. April nach vierjähriger Diskussion einer EU-Richtlinie vom Bundestag beschlossen wurde. Auf die Auswirkungen des Gesetzes und die schwammigen Formulierungen haben wir mehrfach hingewiesen. Der Deutschlandfunk hat in der Sendung “Hintergrund” ausführlich das Gesetz beleuchtet: Von Piraten, Verbrechern und einem Kampf [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, Podcast, Urheberrecht Auch getagged auskunftsanspruch, durchsetzungsrichtlinie 3 Kommentare
