Am kommenden Montag, den 5. Juli 2010, findet im Deutschen Bundestag die 4. Sitzung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft statt. Diesmal gibt es die erste richtige Anhörung. Dazu konnten die Fraktionen nach einem Schlüsselsystem insgesamt neun Sachverständige einladen. Diesen wurden von den fünf Fraktionen viele Fragen geschickt (PDF), die von den Sachverständigen im Optimalfall [...]
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Tag-Archiv: Enquete-Kommission
Montag: Erste Anhörung der Enquete-Kommission
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Tagesschau: Till Kreutzer über Netzneutralität
In der Tagesschau vom 14.6.2010 war Till Kreutzer von iRights.info zu Gast, um das Thema Netzneutralität vorzustellen. Anlaß war die Sitzung der Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft zu Netzneutralität. Davon gibt es eine MP4 und das Video steht auch auf Youtube:
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Netzneutralität in der Enquete-Kommission
Am Montag fand die dritte Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft statt. Schwerpunkt dieser Sitzung war eine Diskussion um den Begriff Netzneutralität und die Einrichtung von nicht-öffentlichen Arbeitsgruppen zu Datenschutz, Netzneutralität und Urheberrecht. Bundestag.de hat eine Zusammenfassung der Diskussion: “Definition für Netzneutralität finden”. Man tut es sich aber immer noch etwas schwer mit dem [...]
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Bericht von der Klausur-Tagung der Enquete-Kommission
Gestern hat im Bundestag die Enquete-Kommission “Netzpolitik und digitale Gesellschaft” in einer nicht-öffentlichen Klausur-Sitzung getagt. Der Tag fing um 8:00 Uhr sehr früh an, nur die armen OB-Leute der Fraktionen (Quasi die Fraktionskoordinatoren für die Enquete) mussten schon eine halbe Stunde früher im Bundestag sein und den Tag vorplanen. Den Anfang machte eine erneute Vorstellungsrunde, [...]
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Arbeitsgruppen in der Enquete-Kommission
Die vielfältigen Themen der Enquete-Kommission “Netzpolitik und digitale Gesellschaft” sollen durch Arbeitsgruppen gebündelt werden, so dass man mehr in den nur 2-2,5 Jahren Arbeitszeit schaffen kann als wenn sich bei rund 22 Treffen 34 Menschen für jeweils drei Stunden an einem runden Tisch setzen. Das Sekretariat der Enquete-Kommission hat nun Vorschläge für vier thematische Arbeitsgruppen [...]
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Netzpolitik-Podcast 086: Netzpolitische Wochenschau KW 18
Hier ist die “Netzpolitische Wochenschau” für die Kalenderwoche 18 als MP3 und OGG. Themen der Woche sind: Datenleck bei SchuelerVZ OpenGovernment Positionspapier Enquete-Kommission hat sich konstituiert Gesetzentwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger NRW-Wahlprüfsteine Wikimedia Mozilla Drumbeat Event in Berlin Open Democracy Camp
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Konstituierung Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
Morgen konstituiert sich im Bundestag die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”, in die ich als Sachverständiger berufen wurde. Eine Konstituierung ist wohl eher vergleichbar mit einer kurzen Vorstellungsrunde. Denn anscheinend bleibt nur eine Stunde Zeit. Vielleicht läuft das ja wie bei einem Barcamp ab und die 34 Teilnehmer_innen (17 Abgeordnete und 17 Sachverständige) können zu [...]
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iRights: Eine offene Bibliographie für die Internet-Enquete
iRights.info hat eine schöne Aktion gestartet, wie man kollaborativ eine bessere Bibliographie für die Internet-Enquete-Kommisison erstellen kann. Denn bisher hat die Bibliothek des Deutschen Bundestages vor allem deutschsprachige Literatur aufgenommen. Und wenn ich mir mein Bücherregal anschaue, ist die wenigste Fachliteratur rund um Netzpolitik in deutsch veröffentlicht. Ein weiterer Vorteil der Aktion ist: Da hat [...]
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