Heute tagte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Konkret ging es um zwei große Tagesordnungspunkte, die in der knapp fünf Stunden langen Sitzung mehr oder wenig ausgiebig bis hin zu epischer Länge diskutiert wurden. Zumindest der eine Punkt. In einer der letzten Sitzungen hatte die Enquete-Kommission einstimmig die Vergabe von Gutachten zu [...]
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Tag-Archiv: eidg
Enquete: Netzneutralitod nochmal verhindert
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Echtes Netz erhalten – Netzneutralität sichern
Hier ist mein Redebeitrag für die Diskussion über Netzneutralität in der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft. Danke für die produktive Arbeitsatmosphäre in der Projektgruppe, an vielen kontroversen Stellen haben wir Kompromisse gefunden, etwa zum Begriff der Diskriminierungsfreiheit, aber auch zur Stärkung der gleichberechtigen Datenübertragung im „Best Effort“. Es gab auch weitgehende Einigkeit hinsichtlich der grundrechtlichen [...]
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Montag stimmt Internetenquete zum 3. Mal über Netzneutralität ab
Am Montag trifft sich nach der Sommerpause die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” zum ersten Mal nach Sommerpause zu einer öffentlichen Sitzung. Erneut auf der Tagesordnung ist u.a. die Abstimmung des Kapitels zu Netzneutralität. Das sollte schon in den vergangenen zwei Sitzungen abgestimmt werden, aber da dem Regierungslager jeweils die Mehrheit fehlte, wurden die Abstimmungen [...]
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“Das Internet braucht Regulierung”
Bei Politik-Digital gibt es ein lesenswertes Interview mit der Politikwissenschaftlerin Jeanette Hofmann zur Enquete-Kommission, Urheberrecht, Netzneutralität und Internetregulierung: “Das Internet braucht Regulierung”. Sie sagten zu Anfang unseres Gespräches, dass Sie vor allem der Bereich Regulierung des Netzes interessiert. Wie positionieren Sie sich in punkto Netzneutralität bzw. staatlicher Eingriffe? Ich würde die Regulierung des Netzes nicht [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Netzpolitik Auch getagged Deutschland, Enquete-Kommission, internetenquete, Interview, Netzpolitik 16 Kommentare
Enquete: Im siebenten Kreis der Demokratie
Constanze Kurz hat in der FAZ ihre Erfahrungen mit den aktuellen Entwicklungen in der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft beschrieben: Im siebenten Kreis der Demokratie. Man könnte das als Anlass nehmen, grundsätzlich über die Ehrlichkeit und Sachbezogenheit im politischen Leben zu philosophieren. Der aufmerksame Beobachter des Raumschiffs Bundestag aber wird nicht sonderlich überrascht sein. Die [...]
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Lobbyverbände finden mehr Gehör
Die Taz hat mich ausführlich zur Enquete-Kommission, den Ergebnissen rund ums Urheberrecht und die Debatte um die Netzneutralität interviewt: “Lobbyverbände finden mehr Gehör”. Kontrollinstanzen gibt es doch, sagen Politiker der Koalition. Die Bundesnetzagentur als Kontrollinstanz des Marktes verfügt gar nicht über die Ressourcen, um die Telekommunikationsanbieter ausreichend überwachen zu können. Und für das mobile Internet [...]
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Demokratie live: Schmierenkomödie in der Enquete
Heute gibt es eine weitere Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. Schon vergangene Woche sollte über den Text der Arbeitsgruppe Netzneutralität abgestimmt werden. Allerdings wurde diese Abstimmung durch die fadenscheinige Begründung auf heute verschoben, dass einzelne Abgeordnete nicht in der Lage waren, sieben neue Zeilen konsensual in der vorherigen Projektgruppe abgestimmte Position zu entscheiden. [...]
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DRadioWissen über Enquete-Kommission
Bei DRadioWissen wurde heute eine Stunde lang über die Enquete-Kommission und Netzpolitik diskutiert: Die Herausforderungen der digitalen Gesellschaft. Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” beschäftigt sich mit Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz. Zu diesen Themen soll sie dem Bundestag Empfehlungen geben. Der NETZREPORTER-XL zieht die Halbzeitbilanz der Kommission. Zu Gast sind die Kommissionsmitglieder Konstantin von Notz [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Netzpolitik, Podcast Auch getagged Deutschland, internetenquete, Podcast, radio 4 Kommentare
