Die CDU/CSU-Fraktion hat heute in einer Pressemitteilung angekündigt, dass die Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft bis zur Sommerpause fertig sein soll. Das hat u.a. für einige Verwunderung auf Twitter gesorgt, wo sich für eine Stunde einige beteiligte Sachverständige und Bundestagsabgeordneten samt ihrer Referenten darüber stritten, ob eine einzelne Fraktion einfach mal das Ende der Enquete [...]
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Tag-Archiv: Die-Grünen
Streit im Bundestag um Enquete und Hauptausschuss Netzpolitik
Veröffentlicht in Netzpolitik Auch getagged Bundestag, cdu, csu, FDP, kulturrat, Linke, spd 9 Kommentare
Grüne Kulturpolitikerin für 2-Strikes Warnmodell
Die Kulturpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, Agnes Krumwiede, wurde vom Börsenblatt zum Thema Urheberrecht interviewt. Neben einigen sinnvollen Vorschlägen wie der Forderung nach einer Modernisierung der rechtlichen Klärung im Umgang mit verwaisten Werken und einer neuen Schrankenregelung analog zu Fair-Use-Prinzipien gibt es aber auch u.a. die Forderung nach einem 2-Strikes Warnmodell: Ich bin der Meinung, [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Urheberrecht Auch getagged 2-strikes, warnmodell 30 Kommentare
Netzpolitik am Bundesparteitag der Grünen [Update]
Noch vor seinem Urlaub hat Markus in einem Beitrag die Frage gestellt, “Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?” und für den Bundesparteitag der Grünen beim Thema Urheberrecht einen “Kulturkampf” bzw. “eine Schlacht zwischen Netz- und Kulturpolitikern [...] über Fragen wie ‘Kürzung der Urheberrechtslaufzeiten’ oder “Wiederverkäuflichkeit von digitalen Medien’”. Auf heise.de hat Stefan Krempl einen ausführlichen [...]
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Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?
Die Grünen veranstalten in zwei Wochen in Kiel ihren Bundesparteitag (Die Bundesdelegiertenkonferenz, kurz BDK). Dort gibt es u.a. die Abstimmung eines längeren Leitantrages zur Netzpolitik. Das Metronaut-Blog hat sich mal die Änderungsanträge angeschaut. Vor allem um das Thema Urheberrecht wird es wohl eine Schlacht zwischen Netz- und Kulturpolitikern geben und zwar über Fragen wie “Kürzung [...]
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Malte Spitz über die Piraten
Malte Spitz, Beisitzer im Grünen Bundesvorstand hat einen längeren Meinungsbeitrag zu den Piraten geschrieben, der in einer Kurzfassung heute bei Spiegel-Online erschienen ist: Denn die Piraten sind in keine inhaltliche Lücke gestoßen, sondern surfen auf einer Welle, die sie selbst nicht verursacht haben. Seit Jahren bestellen etablierte Organisationen wie der Chaos Computer Club dieses Feld. [...]
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Meinungsunterschiede zum Urheberrecht in grüner Europa-Fraktion
Der Westen hat ein kleines Portrait über den schwedischen EU-Abgeordneten Christian Engström von der Piratenpartei, der im Europaparlament Teil der Grünen-Fraktion (Greens/EFA) ist: Piratenpartei kämpft mit ideologischen Gräben. Das Portrait bringt als Gegenpunkt Helga Trüpel, die in der grünen Europafraktion für Kulturpolitik zuständig ist und als Gegenpol die Positionen von Engström zum Urheberrecht nicht gut [...]
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Veröffentlicht in Digital Rights, EU, Urheberrecht Auch getagged Digital Rights, EU, Urheberrecht 13 Kommentare
Konferenz: Kulturfinanzierung im digitalen Zeitalter (Update)
Heute fand in Brüssel eine Konferenz der Grünen/EFA zum Thema Kulturfinanzierung im digitalen Zeitalter statt. Ziel der Konferenz war es, verschiedene Ansätze zu diskutieren, um eine faire Vergütung der Urheber und Schöpfer zu garantieren, ohne jedoch den universellen Zugang zu kulturellen Inhalten im Netz einzuschränken. Auf dem Panel saßen Maja Bogataj Jançiç, Direktorin des Intellectual [...]
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Veröffentlicht in Digitalkultur, EU, Urheberrecht Auch getagged Digitalkultur, EU, finanzierung, kulturflatrate 2 Kommentare
Infoabend: Freies WLAN für Berlin
Die Berliner Freifunker sowie die hiesige Grüne Abgeordnetenhaus-Fraktion laden zu kommenden Mittwoch zu einer kleinen Informations- und Diskussionsveranstaltung über Freifunk und seine politische Dimension: In mehreren Kurzvorträgen werden Freifunk, die dahinter steckenden Prinzipien und Techniken, wissenschaftliche und wirtschaftliche Seiten sowie der den rechtlichen Hintergrund erläutert. Im zweiten Teil soll die Frage wie wir einem “Freien [...]
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