Tag-Archiv: Deutschland

#rp12: Rückblick auf ein Jahr DigiGes

Auf der vergangenen re:publica hab ich zusammen mit Lavinia Steiner einen Rückblick auf ein Jahr Digitale Gesellschaft e.V. gegegeben. Das Video ist jetzt online: Und das war der Ankündigungstext: “Zur re:publica’11 ist der Digitale Gesellschaft e.V. als Verein zur Förderung von Nutzerrechten in der netzpolitischen Debatte an den Start gegangen. Ein Jahr später ist es [...]
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Merkel: Es wird kein Leistungsschutzrecht geben (Update 2: doch)

Gestern war CDU-Medianight und Kanzlerin Angela Merkel hat dort vielleicht das Leistungsschutzrecht für Presseverleger beerdigt. Herzlichen Glückwunsch! “Wir haben das große Thema, das ich selbstverständlich hier nicht abschließend behandeln kann: Wie können wir die Leistungen der Verlage, wie können wir überhaupt Leistungen im Internet schützen und ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage haben wir im Koalitionsvertrag angekündigt, [...]
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Kampagne: 25.000 Euro Kopfgeld auf Waffenhändler ausgelobt

Das Zentrum für politische Schönheit hat eine Aktion gestartet, um wieder etwas Aufmerksamkeit auf den Panzerdeal mit Saudi-Arabien zu legen, der nach Ansicht der Initiative gegen geltende Rechtslage, gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und gegen den Verhaltenskodex zu Waffenexporten der EU verstosse. Dafür wurden 25.000 Euro für Hinweise aller Art ausgelobt, “die zur rechtskräftigen Verurteilung der Eigentümer [...]
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Heute: 2Strikes-Anhörung im Bundestag

Der Unterausschuss Neue Medien im Bundestag lädt heute zu einer Anhörung über “Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet”. Konkret geht es wohl eher um Warnmodelle und eine Privatisierung der Rechtsdurchsetzung, also das, was man neben ACTA einsortieren kann. Die Liste der eingeladenen Sachverständigen sagt schon alles: Reimut van Bonn, Musiker, VUT – Verband unabhängiger [...]
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Nur heute: Urheberrechtsdiskussionstag vom Kulturrat

Für heute hat der deutsche Kulturrat einen Bundesweiten Aktionstag ausgerufen, um über den “Wert der Kreativität” zu reden und damit ist wohl das Urheberrecht gemeint. Ich hab das am Wochenende schon gemacht. Am Samstag war ich beim Deutschlandfunk in der Sendung Markt und Medien zu hören. Die Diskurs-PLattform vom Deutschlandfunk hat das ganze Interview mit [...]
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Deutschlandradio-Fazit über Urheberrechtsdebatte

Die Sendung Fazit auf Deutschlandradio Kultur hat gestern Abend über die aktuellen Entwicklungen in der Urheberrechtsdebatte berichtet und dazu den Verleger Helge Malchow und mich interviewt. Die sieben Minuten mit Malchow gibt es hier als MP3: “Wir sind die Urheber – Internet-Aktivisten drohen Unterzeichnern”, die anderen sieben Minuten mit mir gibt es hier: “Anonymous gegen [...]
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Urheberrechtsdebatte: Wir sind die Bürger

Als Antwort auf die argumentationsarme “Wir sind die Urheber – Petition hat Thomas @codeispoetry Pfeiffer über Nacht “Wir sind die Bürgerinnen und Bürger” gebaut. Wir möchten nicht, dass zur Durchsetzung des Urheberrechts zu unverhältnismäßigen Mitteln gegriffen wird. Dazu zählen: die totale Verbannung aus dem Internet, wenn man mehrmals illegal Musik heruntergeladen hat („Three-Strikes-Modell”) die anlasslose [...]
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Zapp: Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab

Zapp auf NDR berichtete gestern über verschiedene Fälle, wo Nachrichtenagenturen Blogger abmahnen, dabei aber nicht immer im Recht sind: Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab. Für die Agenturen geht es um Schadenersatz ohne erkennbaren Schaden. Für die Blogs und Internetseiten aber geht es um die Existenz. Das Urheberrecht muss dafür herhalten. Langversionen der Interviews gibt es auch [...]
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