Vorratsdatenspeicherung: Details und offene Fragen

von Andre Meister um 12:55 am Dienstag, 19. August 2008 | 5 Kommentare

Während Recherchen zum Stand der Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung bei Providern hatte ich die Möglichkeit, mit Klaus Landefeld vom eco - Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. über Details und offene Fragen zu reden.

Technische Richtlinie

Nicht alle Mitgliedsstaaten der EU haben die EG-Richtlinie überhaupt umgesetzt, die Europäische Kommission setzt derzeit säumige Staaten massiv unter Druck, dem endlich nachzukommen [...]

Vorratsdatenspeicherung: Hintergrund

von Andre Meister um 11:02 am | 3 Kommentare

Die Vorratsdatenspeicherung ist nicht nur kontrovers, sondern auch recht komplex. Nicht nur Politik, Justiz und Telekommunikationsanbieter ringen noch immer mit Details, Definitionen und Deutungen, auch unter Aktivisten und Technikern herrschen noch viele Unklarheiten. In einer kleinen Serie möchte ich den Hintergrund, die Diskussion um technische Definitionen sowie den Stand der Umsetzung bei den Providern und [...]

Vorratsdatenspeicherung und Post

von Ralf Bendrath um 11:27 am Montag, 7. Januar 2008 | 11 Kommentare

Jaja, Blogger verweisen nur auf Artikel in Massenmedien und so. Aber manchmal schreiben die Journalisten so schlaue Sätze, da muss man das einfach machen. Peter Ehrlich, Chefkorrespondent der Financial Times Deutschland, in seinem Leitartikel vor ein paar Tagen:
In 500 Jahren Postgeschichte hat außerhalb von Gefängnissen kein Staat verlangt, dass alle Absender und Empfänger von Briefen [...]

Demo in München gegen Schäuble

von Ralf Bendrath um 3:56 am | 6 Kommentare

Innenminister Wolfgang Schäuble hat gestern in München einen Auftritt gehabt, und es ging klassisch CSU-dreikönigsmäßig zu. Außerdem ist in Bayern im März Kommunalwahl, und die CSU will “Innere Sicherheit” zum Schwerpunktthema machen. Schäuble hat nach Presseberichten die üblichen herben Statements gebracht: Verteidigung der VDS, erneut der Ruf nach Bundeswehr im Innern, und so weiter. Außerdem [...]

Klage gegen Vorratsdatenspeicherung eingereicht, Aktionen bis 6. Januar

von Ralf Bendrath um 5:39 am Dienstag, 1. Januar 2008 | 11 Kommentare

Nach der Demo gegen Überwachung auf dem Alexanderplatz in Berlin am Rande des 24C3 (mit dem passenden Motto von padeluun: “Guten Rutsch ins Jahr 1984!”) ging es Schlag auf Schlag weiter: Sylvester wurde die Beschwerdeschrift des AK Vorrat mit dem Antrag auf Eilentscheidung beim Verfassungsgericht eingereicht. Die Medien waren voll damit, interessanterweise jetzt auch die [...]

Ästhetik des Widerstandes

von Ralf Bendrath um 2:42 am Freitag, 28. Dezember 2007 | 8 Kommentare

Horst Köhler kriegt nun auch den Zorn ab, weil er das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung unterzeichnet hat. War ja klar.

Interessanter finde ich, wie sich die Schäublone rein formal schon im Unterbewusstsein festgesetzt hat.

Welche Assoziationen weckt dieses Bild?

(Gefunden bei Markus Hansen.)

Proteste zur Bundesratsabstimmung über Vorratsdatenspeicherung

von Ralf Bendrath um 20:17 am Donnerstag, 29. November 2007 | 11 Kommentare

Die Berliner Ortsgruppe des AK Vorrat wird morgen früh vor dem Bundesrat demonstrieren. Anlass ist die Behandlung der Vorratsdatenspeicherung in der Länderkammer. Los geht es um 8:45, Leipziger Straße 3. Ich zitiere mal die interessanten Stellen aus der Pressemitteilung des AK:
Während der Bundestag den Zugriff auf die gespeicherten Verbindungsdaten von Telefongesprächen, Textnachrichten, E-Mails und Internet-Zugang [...]

Das Grundgesetz…

von bernadette um 2:46 am Dienstag, 16. Oktober 2007 | 2 Kommentare

…kennen unsere Politiker scheinbar nicht gut genug.

Daher lädt der AK Vorrat ein, es ihnen vorzulesen. Und zwar im Kanon!

Also Berliner, kommt:
Heute, Dienstag den 16. Oktober um 19 Uhr auf dem Platz des 18. März (westlich vor dem Brandenburger Tor)

Es soll an (ursprünglich) unverletzliche Grundrechte erinnert werden, die durch Gesetzesvorhaben wie die Vorratsdatenspeicherung ausgehöhlt werden. [...]