Sonja Schünemann und Lars Seefeldt haben für das ZDF eine 14 Minuten lange Kurz-Doku über Dorothee Bär, Jimmy Schulz und Lars Klingbeil gedreht, die es in der Mediathek zu sehen gibt: Heimliche Piraten. Dorothee Bär, Jimmy Schulz und Lars Klingbeil machen Netzpolitik in CSU, FDP und SPD und kämpfen, um das Thema “Internet” nach vorn [...]
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Tag-Archiv: csu
Heimliche Piraten
CNETZ – Neuer CDU-CSU-Verein für Netzpolitik
Nach dem SPD-nahen Verein D64 gibt es jetzt auch einen CDU/CSU-nahen Verein namens CNETZ. Dahinter stecken verschiedene Bundestagsabgeordnete wie Dorothee Bär, Peter Altmaier, Thomas Jarzombek, Erika Steinbach und Peter Tauber, sowie einige Basismitglieder. Auf ihrem Blog schreibt CNETZ, dass man als Vereinsziel ein “Internet der Freiheit” will: Wir wollen eine bürgerliche und verantwortungsvolle Netzpolitik, die [...]
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VDS-Studie im Rechtsausschuss vorgestellt, Justizministerium will QuickFreeze im Kabinett einbringen
Ein vor zwei Wochen veröffentlichtes und viel diskutiertes Gutachten zur Wirksamkeit der Vorratsdatenspeicherung wurde heute im Rechtsausschuss des Bundestages vorgestellt. Professor Hans-Jörg Albrecht, Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht und Autor der Studie, präsentierte die Ergebnisse der Studie persönlich. Praktisch gleichzeitig kündigte das Bundesjustizministerium an, die von Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger favorisierte Quick-Freeze-Lösung ins Kabinett [...]
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Veröffentlicht in Allgemein, Überwachung Auch getagged BMI, BMJ, Bundesjustizministerium, cdu, Data Retention Directive, Data-Retention, FDP, gesetz, Gutachten, Leutheusser-Schnarrenberger, QuickFreeze, sicherheit, Überwachung, vds, Vorratsdatenspeicherung 11 Kommentare
CSU-Netzrat legt 2. Positionspapier vor
Der CSU-Netzrat, ein Beratungsgremium, das der CSU helfen soll, das Internet zu verstehen und eine intelligentere Netzpolitik zu schaffen, hat sein zweites Positionspapier (PDF) ins Netz gestellt. Das von Dorothee Bär (MdB) und Prof. Dr. Dirk Heckmann unterschriebene Papier klingt durchaus in vielen Punkten progressiv und zumindest für die CSU zukunftsweisend. Auch wenn man sich [...]
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Veröffentlicht in Digital Rights Auch getagged acta, Netzpolitik, Onlinedurchsuchung, Vorratsdatenspeicherung 13 Kommentare
Streit im Bundestag um Enquete und Hauptausschuss Netzpolitik
Die CDU/CSU-Fraktion hat heute in einer Pressemitteilung angekündigt, dass die Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft bis zur Sommerpause fertig sein soll. Das hat u.a. für einige Verwunderung auf Twitter gesorgt, wo sich für eine Stunde einige beteiligte Sachverständige und Bundestagsabgeordneten samt ihrer Referenten darüber stritten, ob eine einzelne Fraktion einfach mal das Ende der Enquete [...]
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Veröffentlicht in Netzpolitik Auch getagged Bundestag, cdu, Die-Grünen, FDP, kulturrat, Linke, spd 11 Kommentare
CDU/CSU: Nein zu SOPA, aber ja zu ACTA?
Mitte der Woche haben sich die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Krings und Heveling in einer offiziellen Fraktions-Pressemitteilung mit den SOPA-Plänen solidarisiert. Das hat innerhalb der Internet-freundlichen CDU-/CSU-Abgeordneten wie Dorothee Bär, Peter Tauber, Thomas Jarzombek, Peter Altmaier und Michael Kretschmer zu Kritik geführt, die diese über Twitter und Zitate kommunzierten. Die Süddeutsche Zeitung berichtete: Union streitet über SOPA-Haltung. [...]
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Veröffentlicht in Urheberrecht Auch getagged acta, Bundestag, cdu, Digital Rights, Politiker, sopa 16 Kommentare
CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung
In einer Pressemitteilung erklären sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien, Ansgar Heveling im Namen der CDU/CSU-Fraktion mit den SOPA-Plänen solidarisch: US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung. Höhepunkt ist der folgende Absatz: Es erstaunt, dass Wikipedia, [...]
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CSU will von 2D- zur 3D-Demokratie
Die CSU-Fraktion aus Bayern war wohl zur Klausur in Wildbad Kreuth und jeder MdL durfte mal ins Internet sprechen. Und weil am Mittwoch Blackout-Day war, sollte der medienpolitische Sprecher, Eberhard Sinner, das mit der schwarzen Wikipedia erklären (“manche Anbieter wie die Wikipedia lassen einen Tag eine schwarze Scheibe im Internet erscheinen”). Als Spiel gab aber [...]
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