Demo-Aufruf “Freiheit statt Angst”, Berlin, 12. September

von Ralf Bendrath um 14:24 am Mittwoch, 1. Juli 2009 | 17 Kommentare

Das Bündnis um den AK Vorratsdatenspeicherung ruft, wie schon angekündigt , wieder auf zur Großdemonstration in Berlin im Herbst. Der Aufruftext ist jetzt fertig:
Aufruf für die Demonstration "Freiheit statt Angst 2009"

Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. Am Samstag, den 12. September 2009 [...]

Filtern ist keine Lösung

von markus um 18:07 am Donnerstag, 18. Juni 2009 | 11 Kommentare

Sehr coole und kreative Idee von @roddi.

Gibts hier in größer und auch als PDF zum selbermachen.

Die Internetzensur dämmert in Deutschlands Morgengrauen

von markus um 17:15 am | 8 Kommentare

Lustig ist, wenn man einen Artikel über die Zensursula-Debatte auf englisch veröffentlicht, jemand ihn nach französisch übersetzt und eine dritte Übersetzung dann auf deutsch erscheint. Aber das Global Voices LIngua Projekt machts möglich. Danke an Paul Lanon. Hier ist jetzt “Die Internetzensur dämmert in Deutschlands Morgengrauen”.

Deutschland steht am Rande der Zensur seines Internets. Die Regierung [...]

SZ: Das Netz schlägt zurück

von markus um 11:59 am | 5 Kommentare

Johannes Boie hat einen schönen Kommentar in der Süddeutschen Zeitung auf Seite 5 geschrieben: Das Netz schlägt zurück.

Wiefelspütz dürfte damit eine Lektion gelernt haben, die derzeit auch Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) erfahren muss. Sie lautet: Das Netz ist mächtig, es hat die Kraft für gewaltige politische Kampagnen.[...] Beim Kampf gegen die Internetsperren stellen [...]

Zensursula-Sperrwache am Donnerstag in Berlin

von markus um 0:17 am Mittwoch, 17. Juni 2009 | 21 Kommentare

Am kommenden Donnerstag will die Große Koalition in Berlin das Zensursula-Gesetz beschließen. Wie bei der Verkündung der Pläne durch Ursula von der Leyen im April ist auch diesmal wieder eine Mahnwache geplant. Startpunkt ist 9:00 Uhr. Der genaue Ort entscheidet sich am Mittwoch und wir geben ihn noch bekannt. Wir hoffen, möglichst nah an den [...]

Letztes Aufbäumen gegen Zensurgesetz

von Ralf Bendrath um 15:36 am Dienstag, 16. Juni 2009 | 23 Kommentare

Die Online-Petition bricht inzwischen alle Rekorde. Heute, am letzten Tag der Mitzeichnungsfrist, sind bereits mehr als 130.000 Mitzeichner dabei. Wenn die SPD sich nicht im letzten Moment eines besseren besinnt und das Zensurgesetz doch noch ablehnt, wird sie im September dem Projekt 18% deutlich näher kommen.

Auf Spreeblick wird bereits "Auf Nimmerwiedersehen, SPD" geschrieben. Mit [...]

The Dawning of Internet Censorship in Germany

von markus um 14:47 am | 120 Kommentare

Germany is on the verge of censoring its Internet: The government – a grand coalition between the German social democrats and conservative party – seems united in its decision: On Thursday the parliament is to vote on the erection of an internet censorship architecture.

The Minister for Family Affairs Ursula von der Leyen kicked [...]

Zensursula: Ruf im Bundestag an! (6. Akt)

von markus um 9:52 am | 9 Kommentare

Zum Abschluß unserer Aktionsreihe “Zensursula: Ruf im Bundestag an!” präsentieren wir nochmal eine Politikerin des Tages: Monika Griefahn ist Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien und zudem Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion. Sie gilt noch als skeptisch innerhalb der SPD-Fraktion. Ihre Telefonnummer ist 030 / 227-72425, Faxe erreicht sie unter 030 [...]