Familienministerium kauft Allensbach-Umfrage

von markus um 16:03 am Mittwoch, 17. Juni 2009 | 42 Kommentare

Das Familienministerium hat sich eine Allensbach-Umfrage (PDF) geleistet. In der Pressemitteilung verkündet Ursula von der Leyen ganz erfreut:

“Das Internet steht für Demokratie und Meinungsfreiheit, die wir alle schützen müssen. Aber eine Freiheit ohne Verantwortung kann es auch in diesem unverzichtbaren neuen Medium nicht geben. Ich freue mich sehr, dass nicht nur der Bevölkerungsschnitt, sondern eine [...]

Die Bundesregierung hat keine Kenntnis, will aber sperren

von markus um 14:08 am Donnerstag, 11. Juni 2009 | 34 Kommentare

Man könnte ja meinen, die Bundesregierung hätte sich etwas vorbereitet, wenn man eine Zensurinfrastruktur im Netz aufbauen will. Aber dem ist nicht so, wie die Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion an die Bundesregierung offenbart. Odem.org hat die Antwort schon online gestellt (PDF / 1 MB). Hier ist ein Best of:

Frage: In welchen Ländern steht [...]

Der Staat, die Zensur und der Müll - effektive Alternativen zum obrigkeitsstaatlichen Internet-’Schutz’

von Ralf Bendrath um 3:58 am Sonntag, 7. Juni 2009 | 25 Kommentare

Dieser Gastbeitrag stammt von meinem Kollegen Andreas Schmidt, der an der Technischen Universität Delft zu institutionellen und organisatorischen Aspekten von Internet-Sicherheit forscht. Weiterführende Literaturverweise finden sich am Ende. (RB)

Neue Technologien schaffen neue Möglichkeiten. Bestehendes kann dank neuer Technologien auf neue Weise getan werden, und gänzlich Neues wird durch neue Technologien möglich: neue und andere Produkte, [...]

Dieter Wiefelspütz macht klar, dass es um Zensur geht (Update)

von Ralf Bendrath um 8:28 am Samstag, 6. Juni 2009 | 114 Kommentare

Diese AFP-Meldung dürfte die Union nicht gerade freuen, weil es ihre angeblich nur gegen dokumentierten Kindesmissbrauch gerichteten Internet-Sperren in eine mittelfristige Perspektive einordnet:
Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz hat sich dafür ausgesprochen, die im Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie vorgesehene Sperrung von Internetseiten auch auf andere kriminelle Seiten auszuweiten. "Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle [...]

Markus ist Schatten-Innenminister

von Ralf Bendrath um 22:06 am Mittwoch, 3. Juni 2009 | 5 Kommentare

… und zwar im Kabinett der "Generation C-64" , das Benni Bärmann zusammengestellt hat.
Bundesministerium des Inneren
Es wird Zeit dieses Ministerium mal “andersrum” zu besetzen. Also keinen Bürgerrechtsbeschneider sondern einen Bürgerrechtsbefürworter hinzusetzen. Und noch dazu einen, der sich mit den Gegebenheiten des Netzes auskennt. Deswegen: Markus Beckedahl von netzpolitik.org.
Gratulation an Markus! Sehr treffend finde ich auch [...]

BMI lässt Satire-Webseite sperren? (Update)

von markus um 17:26 am Mittwoch, 13. Mai 2009 | 49 Kommentare

Das Bundesinnenministerium hat eine Satire-Seite zu Netzsperren sperren lassen. Der Betreiber der Webseite Pantoffelpunk-Blog berichtet, dass seine Satire-Seite aus dem Netz genommen wurde. Noch ist relativ unklar, was genau die Argumentation des Bundesinnenministeriums oder des Hosters sein könnte, denn es ist unklar, wer dahinter steckt. Vermutet wird die Verwendung des BMI-Logos/CI. Wie das ganze [...]

Zensursula-Banner

von markus um 16:43 am Montag, 11. Mai 2009 | 16 Kommentare

kamikaze-demokratie.de hat einige nette Wahlkampf-Banner rund um die Zensursula-Petition gemacht. Was übrigens noch fehlt: Gute Banner, die auf die ePetition hinweisen und die man in Blogs einbauen kann. Werdet kreativ!

Die zu Guttenberg Schablone

von markus um 15:49 am Freitag, 8. Mai 2009 | 65 Kommentare

Auch wenn Zensursula im Moment das passende Schlagwort für den Protest gegen die Netz-Sperrungs-Pläne der Bundesregierung ist, sollte man unseren Wirtschaftsminister von zu Guttenberg nicht vergessen. Immerhin hat er sich heute durch die Aussagen in der Tagesschau bei vielen Mitzeichnern beliebt gemacht. Danke daher für die Zusendung von Schablonen-Material. Hier findet Ihr eine Version als [...]