Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit

von markus um 14:15 am Donnerstag, 20. November 2008 | 6 Kommentare

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar schlägt aus Anlass des Dritten Nationalen IT-Gipfels eine “Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit” vor. Hier gibts eine Pressemitteilung dazu: Diskussion erwünscht: Schaar schlägt “Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit” vor.

Über eine breite Teilnahme an dieser Debatte würde ich mich daher freuen. Bitte [...]

Datenschutz-Gipfel: Ergebnisse und Versäumnisse

von Andre Meister um 16:07 am Donnerstag, 4. September 2008 | 13 Kommentare

Beim heutigen Datenschutzgipfel wurde eine Überarbeitung des Bundesdatenschutzgesetzes beschlossen. Die wichtigste Änderung ist, dass Verbraucher zukünftig explizit einwilligen müssen, dass Ihre Daten für Werbezwecke verwendet und weiter gegeben werden können. Dieser Schritt vom Opt-Out zum Opt-In wurde lange gefordert.

Ergebnisse

Am Gipfel von Innenminister Schäuble nahmen Justizministerin Zypries, Wirtschaftsminister Glos, Verbraucherschutzminister Seehofer, der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Schönbohm, [...]

Datenschutz-Gütesiegel für IP-Logging

von Ralf Bendrath um 15:13 am Montag, 14. Juli 2008 | 1 Kommentar

Heise meldet:
Die Internetsuchmaschine ixquick.com ist heute in Kiel mit dem ersten Europäischen Datenschutzgütesiegel ausgezeichnet worden. Der Europäische Datenschützer Peter Hustinx und Thilo Weichert, Leiter des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein, übergaben heute den Preis im Rahmen der Feier zum 30-jährigen Bestehen des Landesdatenschutzgesetzes Schleswig-Holstein. (…) Ixquick sei eine internationale Suchmaschine mit einer branchenweit führenden Datenschutzstrategie, [...]

Union schlägt Peter Schaar für zweite Amtszeit vor

von markus um 13:45 am Donnerstag, 26. Juni 2008 | 8 Kommentare

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar ist von der Unions-Fraktion für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen worden. Das Amt des Bundesdatenschutzbeauftragten wird immer für fünf Jahre gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Schaar wurde 2003 von den Grünen aufgestellt und durch die Rot-Grüne Koalition ins Amt gewählt. Der Vorschlag der Unionsfraktion kommt laut Agenturberichten im Einvernehmen mit Bundesinnenminister Wolfgang [...]