Heute tagte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Konkret ging es um zwei große Tagesordnungspunkte, die in der knapp fünf Stunden langen Sitzung mehr oder wenig ausgiebig bis hin zu epischer Länge diskutiert wurden. Zumindest der eine Punkt. In einer der letzten Sitzungen hatte die Enquete-Kommission einstimmig die Vergabe von Gutachten zu [...]
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Tag-Archiv: budnestag
Enquete: Netzneutralitod nochmal verhindert
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Wer im Bundestag für Netzpolitik zuständig ist
Politik-Digital hat eine Liste an Namen, wer aus den fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen zukünftig für Netzpolitik verantwortlich sein wird, Für die FDP soll der IT-Unternehmer Manuel Höferlin als Sprecher die FDP-Fraktionsarbeitsgruppe „IT und Informationsgesellschaft“ vertreten. In der CDU soll Fraktions-Vize Michael Kretschmer aus Görlitz Obmann für Netzpolitik sein. Axel E. Fischer ist als Vorsitzender [...]
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BKA widerlegt Ursula von der Leyen
Bevor es hier wahrscheinlich später noch eine längere Kommentierung und Beschreibung des Geschehens während der Zensursula-Anhörung im Bundestag geben wird, sei erstmal auf diese Kurzfassung verwiesen: Herr Maurer vom BKA sagte bei der heutigen Anhörung, konfrontiert mit der Prüfung der finnischen Liste, dass 1. das BKA viele kinderpornografische Inhalte ohne weitere Hinweise nicht finden konnte [...]
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Tauss verzichtet auf Bundestagskandidatur
dpa tickert, dass Jörg Tauss auf eine erneute Bundestagskandidatur verzichtet. Das ist schade, weil der SPD ein profilierter Netzpolitiker verloren geht (Gibt es da eigentlich noch jemanden?). Und schade ist es auch, dass Tauss über seine eigene Dämlichkeit gestolpert ist, in der Hoffnung, einen Kinderpornoring eigenhändig medienwirksam hoch zu nehmen.
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