Das Bundesjustizministerium erklärt in einem kurzen Imagefilm das Prinzip von “Löschen statt Sperren”: In der ersten Folge beschäftigen wir uns mit dem Thema: “Warum Löschen statt Sperren?” Dass Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten aus dem Internet müssen, ist eine Selbstverständlichkeit – ob diese Seiten allerdings gelöscht oder gesperrt werden sollen, wird diskutiert.
Mehr lesen
Tag-Archiv: BMJ
Bundesjustizministerium erklärt Löschen statt Sperren
Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Zensur Auch getagged Bundesregierung, Digital Rights, kinderpornographie, netzzensur, Zensursula 25 Kommentare
Leistungsschutzrecht: IGEL “leakt” ein Schreiben des BdP ans BMJ
Der Bundesverband deutscher Pressesprecher (BdP) hat sich per Brief an Frau Minister* Leutheusser-Schnarrenberger gewandt und darin das viel diskutierte Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) als “Abofalle kraft Gesetzes” bezeichnet. Der Verband fordert die Regierung auf, “die Frage der Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes auch im Interesse der Wahrung der Informationsfreiheit vielleicht sogar ganz grundsätzlich zu überdenken”. Das [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Allgemein, Digital Rights, Netzpolitik, Urheberrecht Auch getagged Bundesregierung, IGEL, leistungsschutzrecht, LSR, Online-GEMA, Presse-LSR, Urheberrecht 5 Kommentare
Heute: Berliner Rede zum Urheberrecht (Update)
Heute Abend ab 19:00 Uhr will unsere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine “Berliner Rede zum Urheberrecht” halten. Damit möchte sie den dritten Korb der Urheberrechtsreform einleiten und ein paar grundsätzliche Statements abgeben. Mal schauen, ob was Neues dabei herauskommt. Ich schau mir das live vor Ort an und werde hier mitbloggen. Das erscheint dann in diesem [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Urheberrecht Auch getagged Bundesregierung, Deutschland, Digital Rights, korb3, Urheberrecht 63 Kommentare
Leutheusser-Schnarrenberger: Die Freiheit des Internets
Irgendwie fühlt man sich etwas mainstreamig, wenn die Justizministerin unsere Argumentationen gegen Internetzensurinfrastrukturen und 2-/3-Strikes Modelle übernimmt und in einen Text über “Die Freiheit des Internets bewahren” packt. Das Internet ist ein besonders freiheitliches Medium. Diese Freiheit müssen wir bewahren und schützen – vor einzelnen Global Playern, die ihre Marktmacht ausspielen wollen, vor individuellem Missbrauch [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Zensur Auch getagged Censilia, Deutschland, Digital Rights, internetsperrungen, netzzensur, Zensursula 22 Kommentare
Nichtöffentliches Spitzengespräch im Justizministerium
Das Bundesjustizministerium lädt am 27. Januar zu einem “nichtöffentlichen Spitzengespräch” über «die Interessen der Content-Industrie» sowie über «die Verhinderung und Bekämpfung der Piraterie im digitalen Umfeld» ein. Unklar ist, wer Teil der Einladerunde ist. Bisher hab ich nur den Providerverband Eco herausfinden können. Die Pressestelle des Bundesjustizministerium fühlte sich gerade am Telefon nicht wirklich zuständig [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Urheberrecht Auch getagged Bundesregierung, Deutschland, Digital Rights, internetsperrungen, LobbyControl, Urheberrecht 15 Kommentare
EU-Direktive will anonyme Mails verbieten?
Die International Herald Tribune berichtete am 14.2. über eine neue EU-Initiative, die anonyme eMails per Direktive verbieten möchte: Proposed legislation called a threat to Internet users’ privacy. Die Richtlinie soll im Bundesjustizministerium vorbereitet werden. Ich hab da gerade mal angerufen, um nachzufragen und warte jetzt auf den Rückruf eines Pressesprechers. Mal schauen, was der mir [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, EU Auch getagged anonymität, Bundesregierung, Überwachung 11 Kommentare
Protest und Aktionen gegen Vorratsdatenspeicherung
+++ Videobotschaft von Bürgerrechtsorganisationen fordert Verhinderung einer Totalprotokollierung der Telekommunikation +++ Schon über 700 Protestbriefe von Bürgern +++ Regierung plant Identifizierungspflicht für Emailnutzer und faktisches Verbot von Anonymisierungsdiensten +++ Am heutigen Mittwoch stellten acht Bürgerrechtsorganisationen eine Videobotschaft an die Kanzlerin vor, in der ein Stopp der geplanten Vorratsspeicherung von Kommunikationsdaten gefordert wird. In dem Video, [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Allgemein, Campaigning, Datenschutz, Deutschland Auch getagged anonymität, Bundesregierung, Data-Retention, Datenschutz, Politiker, TK-Überwachung, Vorratsdatenspeicherung 9 Kommentare
Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung verfügbar
Das Gesetzespaket zur Reform der Strafprozessordnung, der TK-Überwachung und so einiger anderer Sachen ist ja von Ministerin Zypries schon letzte Woche in den Grundzügen vorgestellt worden, die entsprechenden Proteste gab es auch schon. Die Humanistische Union hat nun eine Vorauskopie des Gesetzestextes zugespielt bekommen (Download, 23 MB). Die Sachen zur Vorratsdatenspeicherung finden sich ab Seite [...]
Mehr lesen
Veröffentlicht in Allgemein, Datenschutz, Deutschland, EU, Menschenrechte Auch getagged Bundesregierung, Data-Retention, Datenschutz, TK-Überwachung, Vorratsdatenspeicherung 5 Kommentare
