Als ich vor drei Wochen im Urlaub war und in meinem Hotelzimmer nur das ZDF rein bekam, wunderte ich mich über die fortlaufende Werbekampagne für die Vorratsdatenspeicherung in den heute-Nachrichten. Jeden Tag durfte ein anderer Innenpolitiker von SPD oder CDU/CSU diese fordern, man konnte von Glück reden, wenn wenigstens auch mal Leutheusser-Schnarrenberger dagegen halten konnte. [...]
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Tag-Archiv: ARD
ARD und ZDF lieben die Vorratsdatenspeicherung
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Skandal! Affäre! Enthüllung! Ihre Highlights aus 50 Jahren ARD-Politikmagazinen
In der ARD-Mediathek findet sich derzeit noch die 45 Minuten lange Sendung “Skandal! Affäre! Enthüllung! Ihre Highlights aus 50 Jahren ARD-Politikmagazinen“. Helmut Kohl und die CDU-Parteispenden auf schwarzen Konten, Schlampereien bei der Atommüll-Endlagerung, Stasi-Verbrechen oder Billiglohn-Ausbeutung – vier von unzähligen Skandalen und Affären, die durch ARD-Politikmagazine maßgeblich mit enthüllt wurden – von ‘Fakt’ ebenso wie [...]
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Fakt: Die Tücken der Überwachungstechnik
Die MDR-Sendung Fakt berichtete gestern über “Die Tücken der Überwachungstechnik”. In Deutschland ist Abhörtechnik im Umlauf, die womöglich mehr kann als zulässig. Konkret geht es um Technik der saarländischen Firma Syborg. Sie kann Telefonate und E-Mails unkontrolliert mitzeichnen. Sie kann dabei auch in Kernbereiche eindringen, die rechtlich geschützt sind. Das heißt, auch private Gespräche oder [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Digital Rights Auch getagged 0zapftis, staatstrojaner, tv 20 Kommentare
ARD, ZDF und die Verleger: Das Gebührenwucherphantom
Stefan Niggemeier hat sich den aktuellen Propaganda-Feldzug der Verleger gegen die Öffentlich-Rechtlichen näher angeschaut: Das Gebührenwucherphantom. Es ist schwer, darin einen Skandal zu sehen. Natürlich kann man der Meinung sein, dass die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland ohnehin schon über viel zu viel Geld verfügen und in Zukunft deutlich schrumpfen sollten. Aber man muss schon ideologisch [...]
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ARD-Fakt: Berlin unterstützt Export von Spionagesoftware (Update)
Das ARD-Nachrichtenmagazin FAKT berichtete gestern über “Berlin unterstützt Export von Spionagesoftware“. Davon findet sich ein schriftlicher Bericht online, dazu eine Tagesschau.de-Meldung (“Deutsche Abhörsoftware für Ägyptens Geheimdienst?“) und ein MDR-Radio-Bericht (“Deutsche Software spürt Regimekritiker in Ägypten auf“). Was ich ich gerade frage: Warum ist denn der TV-Bericht nicht online, andere Fakt-Berichte von gestern Abend aber schon? [...]
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Veröffentlicht in Deutschland Auch getagged Ägypten, Deutschland, geheimdienste, tv, Überwachung 11 Kommentare
ARD-Kontraste: Unberechtigte Internet-Abmahnungen
Die Sendung ARD-Kontraste hat gestern über “Unberechtigte Internet-Abmahnungen – Millionengeschäfte mit ahnungslosen Nutzern” berichtet. Illegale Downloads von Musiktiteln oder Filmen aus dem Internet verursachen Millionenschäden. Verstöße werden von Anwaltskanzleien verfolgt. Doch immer öfter geraten auch unbescholtene Internetnutzer unter Verdacht. Der Gesetzgeber hat bei der Reform des Urheberrechts den Datenschutz vernachlässigt. Die Sendung gibt es in [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Digital Rights, Urheberrecht Auch getagged Abmahnung, Deutschland, p2p, tv, Urheberrecht 35 Kommentare
Stefan Niggemeier erklärt “presseähnlich”
Stefan Niggemeier setzt sich mit dem Kampfbegriff “presseähnlich” auseinander, den die Verleger-Lobby gerne nutzt, um die Öffentlich-Rechtlichen Sender weitgehend aus dem Netz rauszuhalten: Die Klage der Verlage. Sein Fazit nach einem lesenswerten Artikel: Ich bin kein Jurist, und die Definition von „presseähnlich“ ist vermutlich schwammig genug, um zu den unterschiedlichsten Gerichtsurteilen zu führen. Aber so, [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights Auch getagged Deutschland, Digital Rights, Verleger, ZDF 31 Kommentare
Nur kurz: Das Internet ist böse, Bild.de gesperrt, Perspektive ZugErschwG
Ich will gar nicht lange ablenken, schließlich schaue ich auch gespannt, wie sich die Situation in Japan entwickelt. 3 Links fürs Wochenende habe ich aber trotzdem, vielleicht schlicht zur Ablenkung: # Gestern Abend wurde im Ersten die Doku “Angriff aus dem Internet – Wie Online-Täter uns bedrohen” wiederholt. 45 Minuten Feinkost nicht nur für Verschwörungstheoretiker. [...]
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Veröffentlicht in Campaigning, Datenschutz, Deutschland, Digitalkultur, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Überwachung, Zensur Auch getagged Bibliothek, bild, Bild.de, Boecker, Cyber-Gangs, DasErste, Drewitz, Internetfilter, Online-Täter, Scherer, Stadler, vds, Zugangserschwerungsgesetz, Zukunft 29 Kommentare
