Das Bundesverfassungsgericht hat über eine weitere Verfassungsbeschwerde von Aktivisten aus dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung entschieden. Die Überschrift der Pressemitteilung klingt zunächst gut: Regelungen des Telekommunikationsgesetzes zur Speicherung und Verwendung von Telekommunikationsdaten teilweise verfassungswidrig. Bei genauerer Analyse kommen jedoch auch einige Fallstricke zu Tage. Geklagt hat Meinhard Starostik im Auftrag der Brüder Patrick und Jonas Breyer sowie [...]
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Tag-Archiv: anonymität
Bundesverfassungsgericht urteilt: Es gibt kein Recht auf anonyme Kommunikation
Veröffentlicht in Datenschutz Auch getagged Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, Bundesverfassungsgericht, Datenschutz, IP-Adressen, Jonas Breyer, Meinhard Starostik, Mobilfunk, Passwörter, Prepaid, Richtervorbehalt, Telekommunikationsdaten, Telekommunikationsgesetz, verfassungswidrig, Vorratsdatenspeicherung 44 Kommentare
#28c3: How governments have tried to block Tor
Ein weiterer bisheriger Höhepunkt auf dem #28c3 war der Vortrag von Roger Dingledine und Jacob Applebaum zum Thema “How governments have tried to block Tor”. Asu der Beschreibung: Iran blocked Tor handshakes using Deep Packet Inspection (DPI) in January 2011 and September 2011. Bluecoat tested out a Tor handshake filter in Syria in June 2011. [...]
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NPP112: Netzpolitische Koalitionsverhandlungen in Berlin
Update: Es gibt einen Mitschnitt der “netzpolitischen Koalitionsverhandlungen in Berlin” (MP3, gut 60MB). Heute findet in der Vertretung des Landes Niedersachsen, Berlin der Kongress des SuMa e.V. statt. Ab 17:15h gibt es dort ein Panel mit dem Titel “Die netzpolitischen Koalitionsverhandlungen in Berlin” mit Thomas Heilmann (CDU, stellvertretender Landesvorsitz.) Jonas Westphal (SPD) Stefan Gelbhaar (Grüne) Sebastian [...]
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Netzpolitische Koalitionsverhandlung Berlin, Erste Runde, 2011 Jetzt abspielen | Play in Popup | DownloadGericht: Anonymität im Netz gewährleistet Meinungsfreiheit
Das wird die Innenpolitiker der Union sicher nicht interessieren, die gerade festgeschrieben haben, dass eine anonyme Teilhabe am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess abzulehnen ist: : Anonymität im Netz gewährleistet Meinungsfreiheit. Das OLG Hamm hat sich in seinem Beschluss grundsätzlich zur Frage der anonymen Meinungsäußerung im Internet geäußert. Das OLG sieht die anonyme Nutzung des Internets [...]
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Mal was neues: Netzsperren gegen Verletzungen des Urheberrechts
Der Bundesverband Musikindustrie, der Börsenverein des deutschen Buchhandels und die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechten haben heute das vierteljährliche Update ihres Katalogs dystopischer Forderungen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen herausgebracht. Dieses Mal geht es – wie hätte es anders sein sollen? – um die Anonymität und – alter Hut! Aber bald ist ja wieder #fsa– um [...]
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Veröffentlicht in Urheberrecht Auch getagged Börsenverein des deutschen Buchhandels, Bundesverband Musikindustrie, GVU, Netzsperren 9 Kommentare
Warum Anonymität gefährlicher ist als eine Schusswaffe
…erklärt Bundesinnenminister HP Friedrich auf Abgeordnetenwatch: Nach Straftaten mit legalen Schusswaffen von Sportschützinnen und Sportschützen müssen die Ursachen und begünstigenden Umstände für eine solche Tat untersucht werden. Pauschale Forderungen nach einem Verbot oder der Einschränkung des Schießsports sind da nicht zielführend. Klar, nur wegen der paar schwarzen Schafe, die Menschen ermorden, sollte man sich doch [...]
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Realnamenpflicht ist Machtmissbrauch
Die US-Anthropologin Danah Boyd hat jetzt auch zur Diskussion über Realnamenpflicht und Pseudonyme gebloggt: “Real Names” Policies Are an Abuse of Power. Ein Ausschnitt: The people who most heavily rely on pseudonyms in online spaces are those who are most marginalized by systems of power. “Real names” policies aren’t empowering; they’re an authoritarian assertion of [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Digital Rights, Digitalkultur Auch getagged Datenschutz, Digital Rights, realnamenpflicht 41 Kommentare
Gute Gründe für Pseudonyme
Metronaut.de hat einen Artikel von Jillian C. York von der EFF ins deutsche übersetzt: Gute Gründe für Pseudonyme. Es gibt tausende von Gründen, warum jemand einen anderen Namen benutzen möchte, als seinen Geburtsnamen. Manche Leute haben Sorge, dass ihr Leben oder ihre Existenzgrundlage bedroht werden oder dass ihnen politisch oder ökonomisch Nachteile entstehen. Andere wollen [...]
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