Die Urheberrechtsdebatte erscheint auch deshalb so verfahren, weil es dabei zwei grundsätzliche Sichtweisen gibt, die sich nicht so recht miteinander versöhnen lassen: Während die eine Seite glaubt, auf verlustfreies Kopieren im Internet müsse mit technischen Mitteln (z.B. Digital Rights Management) und regulatorischen Eingriffen (z.B. Sperrverfügungen) reagiert werden, hält die andere Seite die Kontrolle von Kopien [...]
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Tag-Archiv: Anhörung
Reformbaustelle Urheberrecht: Wer bietet mehr?
Veröffentlicht in Urheberrecht Auch getagged 2-strikes, Bundestag, Jan Engelmann, kulturflatrate, leistungsschutzrecht, spd, Urheberrecht, Warnhinweise 6 Kommentare
Heute: 2Strikes-Anhörung im Bundestag
Der Unterausschuss Neue Medien im Bundestag lädt heute zu einer Anhörung über “Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet”. Konkret geht es wohl eher um Warnmodelle und eine Privatisierung der Rechtsdurchsetzung, also das, was man neben ACTA einsortieren kann. Die Liste der eingeladenen Sachverständigen sagt schon alles: Reimut van Bonn, Musiker, VUT – Verband unabhängiger [...]
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ACTA-Anhörung im Berliner Abgeordnetenhaus
Am 25.4. war ich als Sachverständiger von der Fraktion Die Linke im Europaausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus zu einer Anhörung über ACTA eingeladen. Mit dabei waren noch Dr. Sandy Harnisch (Aktionsbündnis gegen AIDS), Stephan Urbach (Telecomix) und Hannah Seifert (eco-Verband der deutschen Internetwirtschaft) als weitere Sachverständige. Von der Anhörung gibt es jetzt ein Wortlautprotokoll (PDF), das [...]
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Internetenquete: Heute Anhörung zum Thema Medienkompetenz
Mit dem Begriff Medienkompetenz ist es ja auch so eine Sache. Alle reden drüber, aber kaum einer weiß, was wirklich gemeint ist. Wenigstens ist man sich einig: Medienkompetenz ist wichtig. Und genau aus diesem Grund veranstaltet auch die Enquete- Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ eine Expertenanhörung zum Thema. Heute, ab 13 Uhr im Paul-Löbe-Haus des [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Events, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Netzpolitik Auch getagged Enquete, internetenquete, Livestream, Medienkompetenz 1 Kommentar
Zensursula-Anhörung vor dem Rechtsausschuss: Erste Stimmen (Nachtrag)
So langsam trudeln die ersten Kommentare zur Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz ein. Halina Wawzyniak (Die Linke) meint: Die heutige Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz hat wieder einmal deutlich gemacht, dass Netzsperren kein geeignetes Mittel im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet sind. Ebenso sind sie als Mittel der Bekämpfung sexueller Gewalt gegen Kinder völlig ungeeignet. Netzsperren [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged Freude, Graf, heise, Krempel, taz, Wawzyniak, Zensursula 16 Kommentare
Netzsperren: Kommentar zur Anhörung dänischer Experten
Ich frage mich gerade, was die Mitglieder des Rechtsausschusses des Bundestag gerade machen. Vermutlich sitzen sie bereits im Sitzungsraum und bereiten sich auf die Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz vor, die in 5 Minuten beginnt (leider kein Livestream. Nachtrag: Bei Twitter werden erste Statements aus der Anhörung mit dem Hashtag #netzsperren versehen). Vielleicht lesen sie auch gerade [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Jugendschutz?, Überwachung, Zensur Auch getagged Bundestag, Lars Underbjerg, Netzsperren, Rechtsausschuss, Stellungnahmen 8 Kommentare
Geschichtsstunde: BKA-Pressekonferenz zu Netzsperren (27.08.2008)
Am Mittwoch wird es wieder spannend. Vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages findet eine öffentliche Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz statt. Die Veranstaltung wird von Experten mit einiger Spannung erwartet, dürfte ihr Ausgang doch von (mit-)entscheidender Bedeutung für das Thema Websperren in Deutschland sein. Die Liste der Sachverständigen (PDF) liest sich aus Kritikersicht durchaus erfreulich. Eine Live-Übertragung [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged BKA, Forderungen, Innocence in Danger, Internetsperren, Rechtsausschuss, youtube, Zensur, Ziercke, Zugangserschwerung 13 Kommentare
JMStV-Vorgespräch mit den Grünen in NRW
Gestern abend gab es im Düsseldorfer Landtag ein informelles Vorgespräch mit Matthi Bolte, dem netzpolitischen Sprecher der Grünen-Fraktion, zum JMStV und der für Donnerstag angesetzten Anhörung. Daniel Schwerd – Pirat aus Köln, hat (einmal mehr) einen lesenwerten Bericht verfasst: Matthi Bolte machte sich fleißig Notizen, ich hatte den Eindruck, er sucht ganz gezielt nach den [...]
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