Der AK Zensur warnt vor dem aktuellen Entwurf des überarbeiteten Jugendmedienschutz-Staatsvertrages und hat dazu eine Stellungnahme verfasst. Der bisherige Entwurf enthält Pläne für eine massive Internetzensur im Namen des Jugendschutzes. So sollen Internetzugangsanbieter ausländische Webseiten sperren, die sich nicht an deutsche Jugenschutzbestimmungen halten. Betreiber von Webseiten, auf denen Dritte Inhalte erstellen können – etwa Kommentare [...]
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Tag-Archiv: AK-Zensur
Zensur im Namen des Jugendschutzes
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FAZ: Im Netz der Kinderschänder
Die FAZ hat aktuell wieder ausführlich über die Zensursula-Debatte berichtet: Im Netz der Kinderschänder. Die passende Antwort auf den Text hat Alvar Freude im Blog des AK-Zensur geschrieben: Gefangen im Netz der simplen Antworten. Die Schlußfolgerung der FAZ, die natürlich nur zwischen den Zeilen zu lesen ist, lautet: Weil das Löschen in diesen Grenzbereichen so [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Zensur Auch getagged BKA, Deutschland, Digital Rights, faz, kinderpornographie, netzzensur, Zensursula 13 Kommentare
Netzsperren: Abschaffen statt Aufschieben!
Der AK Zensur befürchtet in einer neuen Pressemitteilung trotz Koalitionsbeschluss neue Bestrebungen zur Einführung von Internetzensur: Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) begrüßt, dass die zukünftige Regierungskoalition die Sperren für den Zugriff auf Internetinhalte nicht wie geplant umsetzen will. Aus dem am Samstag verabschiedeten Entwurf des Koalitionsvertrages geht hervor, dass die Anwendung des [...]
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Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland, Zensur Auch getagged Koalitionsvertrag, netz-sperren, Zensur, Zensursula 8 Kommentare
Die Zensursula-Chroniken
Daniel Schulz von pressesschauer.de hat in einer beeindruckenden Fleißarbeit die ganze Entwicklung bis zur Verabschiedung des “Zugangserschwerungsgesetzes” mal auf 35 Seiten aufgeschrieben und das Ganze sogar mit einem Index versehen: Seit November letzten Jahres verfolge ich nun die politischen Bestrebungen die Kinderpornographie mittels Internetsperren einzudämmen. Da ich die von Ursula von der Leyen vertretene Herangehensweise [...]
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Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged AK, Bundesregierung, Bundestag, Deutschland, internet, internetzensur, petition, Ursula von der Leyen, Zensur, Zensursula 16 Kommentare
“Freedom against Censorship” gegründet
Franziska Heine vom AK Zensur berichtet in einem Gastbeitrag bei ZEIT Online vom Hacker-Camp HAR in den Niederlanden: Jedes Land, das per Gesetz bürgerliche Freiheiten zugunsten von Überwachung und Kontrolle vernichtet, ist Vorbild und Signal, dem andere Staaten folgen. Dem sind wir nur gewachsen, wenn wir unsere Kräfte bündeln, wenn wir schnell und flexibel reagieren [...]
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Zypries II: Ein Leben voller Missverständnisse?
Ich bin gerade irritiert. Kann es wirklich sein, dass wir unsere Bundesjustizministerin all die Jahre missverstanden haben? Da wäre zum Beispiel die Sache mit den Stoppschildern und der Zensur. Laut Heise Online verteidigt Zypries das kürzlich durch den Bundestag geschleuste Gesetz zur Etablierung von Internetsperren auf Zugangsebene gegenüber der Tagesszeitung “Die Welt” mit folgenden Worten: [...]
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Veröffentlicht in Campaigning, Deutschland, Jugendschutz?, Zensur Auch getagged Arbeitsgruppe, Internetsperren, kinderpornographie, Missverständnisse, Netzfilter, SPD Südhessen, Zensursula, zypries 22 Kommentare
Internet-Sperren: Jetzt sind die Länder gefordert
Es gibt eine neue Pressemitteilung des AK-Zensur: Internet-Sperren: Jetzt sind die Länder gefordert. Landesregierungen sollen gegen umstrittenes Internet-Sperr-Gesetz stimmen: Bürgerinnen und Bürger appellieren an die Ministerpräsidenten Stuttgart, 8. Juli 2009. Bei der Bundestagsdebatte am 18. Juni 2009 wurde das umstrittene Zugangserschwerungsgesetz gegen deutliche Bedenken der Opposition beschlossen. Die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linkspartei sind auf [...]
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Community sagt alle weiteren Gespräche mit SPD-Verhandlungsführer ab
Für Mittwoch hat der SPD-Verhandlungsführer Martin Dörmann nochmal zu einer Gesprächsrunde die “Internet-Community” eingeladen. Nachdem wir schonmal zwei Stunden Zeit verschwendet haben, um uns mit einem beratungsresistenten Martin Dörmann zu treffen, haben wir aufgrund der aktuellen Kompromiss-Ereignisse dankend abgelehnt. Hier ist der Offene Brief des AK-Zensur dazu: Internet-Zensur beschlossen: Community sagt alle weiteren Gespräche mit [...]
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