ACTA-Dokumente veröffentlicht

von markus um 9:35 am Sonntag, 12. April 2009 | 2 Kommentare

Nachdem die Tage die US-Regierung ein offizielles Strukturpapier zum internationalen Anti-Piraterie-Abkommen ACTA veröffentlicht hat, sind jetzt die gesamten Draft-Dokumente bei Wikileaks erschienen: Classified US, Japan and EU ACTA trade agreement drafts, 2009. Und das ist interessant zu lesen, denn man sieht konkret auf 48 Seiten, wer was in den Verhandlungen fordert.

The file presents US, Japan [...]

Etwas Licht in die ACTA-Verhandlungen

von markus um 19:04 am Donnerstag, 9. April 2009 | 2 Kommentare

Es kommt etwas Licht in die ACTA-Vehandlungen, dem internationalen Anti-Piraterie-Abkommen. Heise berichtet: US-Regierung veröffentlicht Details über geplantes Anti-Piraterieabkommen.

Für strafrechtliche Maßnahmen, auf die sich die EU-Mitgliedsstaaten bislang nicht einigen konnten, sollen zunächst quantitative und qualitative Hürden und Sanktionen abgesteckt werden, etwa wann die Behörden auf eigene Initiative tätig werden können, ohne dass eine konkrete Beschwerde eines [...]

Anti-”Piraterie”-Vertrag jetzt Staatsgeheimnis

von karstengerloff um 21:23 am Freitag, 13. März 2009 | 8 Kommentare

Ein umstrittener Vertragsentwurf ist in den USA gerade zu einer Art Staatsgeheimnis erklärt worden.

Seit Oktober 2007 verhandeln die EU, die USA, die Schweiz und Japan zusammen mit diversen anderen Ländern am “Anti-Counterfeiting Trade Agreement” (ACTA), einem Abkommen, das allem Anschein nach einen Generalangriff auf all die vielen die Dinge ergeben soll, die unter dem Sammelbegriff [...]

Bundesregierung antwortet zu ACTA, Internetsperrungen und 3. Korb

von markus um 17:18 am Dienstag, 16. September 2008 | 8 Kommentare

Die grüne Bundestagsfraktion hat in einer kleinen Anfrage die Bundesregierung nach dem Anti-Piraterieabkommen ACTA, Internetsperrungen nach französischem Modell und einer Neuauflage der unendlichen Urheberrechtsreform (3. Korb) befragt.

Zu ACTA ist herausgekommen, dass man den Verhandlungsprozess “so transparent wie möglich” gestalten will. Mit anderen Worten, man begrüsst die Verhandlungen und wird nichts darüber kommunizieren.

Zum Thema Internetsperrungen ist [...]

Kanada lässt Unterhaltungslobby an ACTA mitschreiben

von markus um 19:00 am Dienstag, 29. Juli 2008 | 4 Kommentare

In Kanada dürfen die Lobbygruppen aus der IP-Industrie am internationalen Anti-Piraterieabkommen ACTA mitschreiben und die Regierung beraten, wie das iRights-Blog mit Bezug auf Michael Geist schreibt:

Den Unterlagen zufolge ist das Komitee neben Regierungsvertretern unter anderem auch mit Vertretern folgender Interessenverbände besetzt: Entertainment Software Association of Canada, Canadian Recording Industry Association, Canadian Motion Picture and Distributors [...]

Demnächst neue ACTA-Verhandlungsrunde

von markus um 16:51 am Donnerstag, 24. Juli 2008 | Keine Kommentare

Die Futurezone hat Neuigkeiten zum ACTA-Abkommen und zitiert Michael Jennings, den Sprecher des federführenden EU-Handelskommissars Peter Mandelson: ACTA: Zweite Runde in Washington.

“Soweit ich weiß gibt es noch gar keinen Entwurf”, sagt Michael Jennings, “Wir sind noch in einer frühen Phase der Verhandlungen.” Die Bedenken der Bürgerrechtler möchte Jennings zerstreuen: “Was die ‘Gerüchte’ angeht, die sich [...]

FSF gegen ACTA

von markus um 14:54 am Montag, 21. Juli 2008 | Keine Kommentare

Die Free Software Foundation hat jetzt auch gegen das geplante Anti-Piraterie-Abkommens ACTA (Anti Counterfeiting Trade Agreement) eine Stellungnahme veröffentlicht: ACTA threatens free software.

1. It makes it more difficult to distribute free software: Without file sharing and P2P technologies like BitTorrent, distributing large amounts of free software becomes much harder, and more expensive. BitTorrent is a [...]

G8: Abschluss des ACTA-Abkommens bis Ende des Jahres

von markus um 17:47 am Dienstag, 8. Juli 2008 | Keine Kommentare

Auf dem G8-Treffen in Hokkaido haben die Staatschefs heute eine Erklärung zur Weltwirtschaft verabschiedet, in der sie zu einer Verabschiedung des neuen Anti-Piraterie-Abkommens ACTA (Anti Counterfeiting Trade Agreement) bis zum Ende des Jahres aufrufen. Heise berichtet darüber: G8-Staaten wollen Anti-Piraterie-Abkommen bis Ende des Jahres .

Die ct’ hat ein gutes und ausführliches Interview mit der [...]