Thierry Breton, Mann mit Brille
Netze

Datenmaut für Netflix & CoThierry Bretons Schnapsidee macht weltweit Schule

Populäre Internet-Dienste wie Netflix und YouTube sollen sich am europäischen Breitbandausbau beteiligen, fordern große Netzbetreiber. Die umstrittene Idee stößt vor allem beim französischen EU-Kommissar Thierry Breton auf offene Ohren. Bislang liegt noch kein Gesetzentwurf vor – aber der Schaden ist bereits weltweit angerichtet.

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Faschistische Besetzer:innen in der Hauptstadt Brasilia halten ein Plakat mit der Forderung nach einem Militärputsch.
Öffentlichkeit

Sturm auf brasilianischen KongressWie Rechtsextreme Soziale Medien zur Mobilisierung nutzten

Zur aufgeheizten Stimmung in Brasilien haben auch soziale Netzwerke beigetragen. Trotz scharfer Regulierung von Online-Diensten finden sich dort offene und verklausulierte Mordaufrufe. Mit antidemokratischer Stimmungsmache lässt sich auch Geld verdienen.

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Ein palästinensischer und ein italienischer Polizeist vor einem Polizeifahrzeug.
Demokratie

Neues PolizeiabkommenEuropol will mit Israel biometrische Daten austauschen

Israelische Behörden sollen personenbezogene Informationen aus der EU mit „automatisierten Verfahren“ verarbeiten und verknüpfen dürfen. Einem Entwurf zufolge wäre das sogar in den nach 1967 besetzten Gebieten möglich, obwohl die sogenannte Territorialklausel dies ausschließt.

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Überwachung

InternetfreiheitBrasilien stimmt für Fake-News-Gesetz, das mehr Überwachung bringt

In Brasilien müssen sich in Zukunft alle Nutzer:innen von sozialen Netzwerken und Messengern mit dem Ausweis registrieren. Außerdem soll die Größe von Gruppen in Messengern verringert werden und oft weitergeleitete Nachrichten gespeichert werden. Digital- und Menschenrechtsorganisationen hatten sich gegen das Gesetz gewehrt.

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Überwachung

BrasilienDas „schlechteste Internetgesetz der Welt“ steht zur Abstimmung (Update)

Angeblich soll es Gesetz Fake-News bekämpfen. Doch Menschenrechtsorganisationen aus Brasilien und der ganzen Welt warnen vor einem beispiellosen Überwachungsgesetz, das Meinungsfreiheit und Privatsphäre zerstört, Menschen aus dem Internet ausschließt und dezentrale Strukturen gefährdet.

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Glenn Greenwald
Demokratie

Angriff auf PressefreiheitBrasilianische Regierung will Glenn Greenwald ins Gefängnis stecken

Die brasilianische Staatsanwaltschaft wirft dem Investigativreporter Glenn Greenwald vor, illegal Handys gehackt und dabei Chatnachrichten kopiert zu haben. Die vorgeschoben scheinenden Vorwürfe gegen den im Zuge der Snowden-Enthüllungen bekannt gewordenen Journalisten lösten eine internationale Protestwelle aus.

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Ein Frau hält sich ein Smartphone mit dem WhatsApp-Logo vor den Mund.
Öffentlichkeit

Gegen Fake News: WhatsApp will „oft weitergeleitete“ Nachrichten kennzeichnen

Mehr als fünfmal weitergeleitete Nachrichten werden in einer Betaversion von WhatsApp mit zwei Pfeilen markiert. Der Messenger versucht damit, gegen die Verbreitung von Gerüchten und Falschinformationen vorzugehen. In Indien und Brasilien gibt es schon länger Forderungen zur Regulierung.

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Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: Datenschutz in Brasilien, Österreich gegen Facebook und Ola Bini in Ecuador

Brasilien gibt sich selbst eine Datenschutzbehörde. Der österreichische Oberste Gerichtshof lässt die DSGVO auf Facebook los. Die anhaltende Festnahme des Softwareentwicklers Ola Bini in Ecuador zeigt die Gefahren vager „Cybercrime“-Gesetze. Eine netzpolitische Weltreise.

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Demokratie

Brasilien vor der Wahl: Desinformation und Gerüchte millionenfach über WhatsApp verbreitet

In Brasilien ist WhatsApp zum wichtigsten Tool für Desinformationskampagnen geworden. Kurz vor der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl erhalten Millionen von Wählern Falschinformationen. Forscher haben Vorschläge, die Verbreitung einzudämmen – ohne Angriffe auf die Verschlüsselung.

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Öffentlichkeit

Open Data und Antikorruption: Deutschland hinkt hinterher

Deutschland nutzt offene Verwaltungsdaten überraschend schlecht zur Korruptionsbekämpfung. Das ist das Ergebnis einer Studie von Transparency International und World Wide Web Foundation. Im Vergleich von fünf G20-Ländern landet Deutschland noch hinter dem von Korruptionsskandalen gebeutelten Brasilien.

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Linkschleuder

US-Behörden stören sich an WhatsApp-Verschlüsselung

Während der Streit zwischen dem FBI und Apple weiter schwelt und die US-Regierung dem Unternehmen vorwirft (pdf), gezielt Sicherheitsbehörden aus ihren Geräten auszuschließen, geht es in einer weniger öffentlichen Diskussion derzeit um den Zugang zu Daten des beliebten Instant Messengers WhatsApp. Wie die New York Times am Wochenende berichtete, seien in einem Ermittlungsfall richterlich angeordnete […]

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Generell

Brasilien: Whatsapp für 48 Stunden blockiert [Update]

Seit gestern Abend, 23:30, ist der Nachrichtendienst Whatsapp in Brasilien blockiert. Ein Gericht in São Bernardo do Campo hatte die Blockade kurzfristig für 48 Stunden angeordnet, weil WhatsApp in einem Strafverfahren nicht kooperiert hatte. Am Mittwoch Abend wurden die Telefongesellschaften durch das Gericht zur Sperrung aufgefordert. Whatsapp soll auf einen Gerichtsbeschluss vom 23. Juli nicht […]

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Linkschleuder

Brasilien: Zwei Blogger und ein Journalist ermordet

Innerhalb von elf Tagen sind in Brasilien zwei Blogger und ein Radio-Journalist ermordet worden. Israel Gonçalves Silva, Italo Eduardo Diniz Barros und Orislandio Timóteo de Araújo engagierten sich lokalpolitisch und kritisierten auf ihren Blogs und im Radio die korrupten Praktiken von lokalen Behörden und Politiker_innen. Insgesamt sind in Brasilien 2015 somit sieben Journalisten und Blogger […]

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Linkschleuder

Wikileaks veröffentlicht 29 Telefonnummern brasilianischer Regierungs- und Finanzvertreter, die durch die NSA überwacht wurden

29 Telefonnummern wichtiger brasilianischer Regierungsmitglieder, Diplomaten und Repräsentanten standen auf einer Beobachtungsliste der NSA, die Wikileaks am 4. Juli veröffentlicht hat. Darunter die Präsidentin Dilma Rousseff und ihre direkten Mitarbeiter, der Finanzminister sowie der Vorstand der Zentralbank. Passenderweise kommt die Enthüllung einen Tag, nachdem Rousseff von einer Reise zu US-Präsident Barack Obama zurückgekehrt war – […]

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