Neue Bundes-CIO: Cornelia Rogall-Grothe

von markus um 19:52 am Mittwoch, 3. Februar 2010 | 7 Kommentare

Inoffiziell war es schon eine Woche bekannt, offiziell wurde es heute: Wir haben eine Bundes-CIO. Nachdem der bisherige Staatsekretär im Innenministerium und gleichzeitiger Bundes-CIO Hans Bernhard Beus ins Finanzministerium gewechselt ist, wurde heute Cornelia Rogall-Grothe vom Bundeskabinett zur Innenstaatssekretärin und Bundes-CIO ernannt. Cornelia Rogall-Grothe war vorher Abteilungsleiterin für Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht sowie Völker- und Europarecht im [...]

Jahresrückblick 2009

von markus um 20:48 am Montag, 21. Dezember 2009 | 20 Kommentare

Hier ist der vollständige, aber sicher unkomplette und natürlich voll subjektive Netzpolitik-Jahresrückblick auf 2009.
Januar
Der Januar startet mit dem Netzpolitik-Ausblick auf 2009. Ist auch fast alles eingetreten, was vorausgesagt wurde.
In NetzpolitikTV 059 erzählt Martin Haase über Neusprech.
DLF-Rückblick: 2008 stand ganz im Zeichen schwerer Daten-Pannen. Wurde 2009 noch etwas mehr.
Radio: Der Freiheitskampf arabischer Blogger.
Aus Politik und Zeitgeschichte [...]

Source Code von Sequoia-Wahlcomputern geleakt

von simoncolumbus um 17:07 am Mittwoch, 21. Oktober 2009 | 3 Kommentare

BoingBoing berichtet über die Veröffentlichung des Source Codes, den die Wahlcomputer der Firma Sequoia verwenden:
Sequouia, a company that makes many of the electronic voting machines used in the US and elsewhere, has inadvertently leaked much of the secret source-code that powers its systems. The first cut at analysis shows what looks like illegal election-rigging code [...]

Erster Fall von Wahlmanipulation mit Wahlcomputern

von Ralf Bendrath um 19:26 am Freitag, 20. März 2009 | 14 Kommentare

Wir haben ja immer davor gewarnt, dass das möglich ist. Nun wurde offenbar eine Wahlfälscher-Bande zum ersten Mal dabei erwischt , wie Techdirt meldet :
[I]t appears that a group of Kentucky election officials, the circuit court judge and the county clerk, were arrested for changing votes in various elections between 2002 and 2006 on e-voting [...]

Wahlcomputer: Interview mit Andreas Bogk (CCC)

von wetter um 12:21 am Dienstag, 3. März 2009 | 13 Kommentare

netzpolitik.org: Hallo Andreas Bogk. Sie haben mit anderen Mitgliedern des Chaos Computer Clubs ein Gutachten mitverfasst, wonach heute die geltende Praxis von Wahlcomputern als verfassungswidrig und nur in sehr engen Grenzen für zulässig erklärt wurde. Herzlichen Glückwunsch ersteinmal zu diesem Erfolg.
Andreas Bogk: Vielen Dank.
netzpolitik.org: Sind sie mit den Grenzen, die das Bundesverfassungsgericht nun gesetzt hat, [...]

Karlsruhe fällt Grundsatzurteil zu Wahlcomputern

von wetter um 9:14 am | 22 Kommentare

Mit Spannung wurde heute das Grundsatzurteil (Volltext) des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit von Wahlcomputern erwartet. Dies zeigen auch die rund 150 Meldungen, welche Google-News bereits vorab zusammenfasst. Grundlage für das Urteil ist unter anderem ein Gutachten, welches von Mitgliedern des Chaos Computer Clubs verfasst wurde.
Update 10:07h: Da haben wirs. Verfassungswidrig. Denkbar ist der Einsatz nur [...]

Urteilsverkündung Wahlcomputer am 3. März

von Ralf Bendrath um 13:36 am Donnerstag, 5. Februar 2009 | 5 Kommentare

Das Bundesverfassungsgericht gibt bekannt:
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 28. Oktober 2008 (siehe Pressemitteilung Nr. 85/2008 vom 25. September 2008) am
Dienstag, 3. März 2009, 10:00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe
sein Urteil verkünden.
Hinweis: Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die an der Urteilsverkündung
teilnehmen wollen, wenden sich bitte schriftlich oder [...]

Hessen will Internetwahlen probieren

von markus um 14:15 am Montag, 2. Februar 2009 | 14 Kommentare

Gerade erst hat man in Hessen die Wahlcomputer abgeschafft, da fängt dann schon das nächste Theater an: Hessens CDU/FDP-Koalition plant Internetwahlen.
In dem von den Spitzengremien von CDU und FDP am Wochenende abgesegneten Koalitionsvertrag (PDF-Datei) unter dem Titel “Vertrauen. Freiheit. Fortschritt.” haben die Koalitionäre auch die Einführung von Internetwahlen auf Kommunalebene zum Programmpunkt erhoben. In dem [...]