Kategorien-Archiv: Netzpolitik

Netzpolitik hauptsächlich in Deutschland, aber auch international. Kernthema dieses Blogs.

Buch: Die Digitale Gesellschaft

Seit Ende letztem Jahr ist es fertig, eine kleine Korrekturschleife ist beendet und bald sollte es in Druck gehen: Zusammen mit Falk Lüke habe ich mein erstes Buch geschrieben und es erscheint voraussichtlich am 1. Juni beim Deutschen Taschenbuch Verlag (dtv): “Die digitale Gesellschaft: Netzpolitik, Bürgerrechte und die Machtfrage“. Auf 220 Seiten beschreiben wir verschiedene [...]
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CNETZ – Neuer CDU-CSU-Verein für Netzpolitik

Nach dem SPD-nahen Verein D64 gibt es jetzt auch einen CDU/CSU-nahen Verein namens CNETZ. Dahinter stecken verschiedene Bundestagsabgeordnete wie Dorothee Bär, Peter Altmaier, Thomas Jarzombek, Erika Steinbach und Peter Tauber, sowie einige Basismitglieder. Auf ihrem Blog schreibt CNETZ, dass man als Vereinsziel ein “Internet der Freiheit” will: Wir wollen eine bürgerliche und verantwortungsvolle Netzpolitik, die [...]
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SPD-Politiker in Panik: Demagogie gegen Piraten

Ein harsches Urteil: Die Piratenpartei würde zu weniger Demokratie beitragen. So lautet die Bilanz des SPD-Politikers Björn Böhning in seinem Blog zu 100 Tagen Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus. Eine Kurzfassung des Artikels war zuvor beim Webmagazin The European erschienen. Böhnings Text ist offensichtlich Ausdruck einer furchtbeseelten Strategie der SPD, mit der die Piraten diskreditiert werden [...]
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BEREC-Studie: DPI bei vielen Providern bereits im Einsatz

In einer Vorabankündigung zu einer Studie, die BEREC (Body of European Regulators for Electronic Communications) bereits am 6. März veröffentlichte, finden sich einige interessante Punkte zum Thema Netzneutralität. So stellt die EU-Behörde in einer Pressemitteilung fest, dass die heftig debattierte Drosselung oder Bevorzugung einzelner Internet-Anwendungen bei einem Großteil der europäischen Provider bereits Praxis ist. In erster [...]
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Netzpolitik ist nicht Medienpolitik

Bernd Holznagel und Pascal Schumacher haben in einem Text für verschiedene netzpolitische Konfliktfelder wie Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität beschrieben, welche Konfliktlinien sich dort ergeben, welche Akteure sich mit welchen Interessen gegenüberstehen und warum die traditionelle Herangehensweise der Medienpolitik dafür nicht wirklich geeignet ist. Die Analyse teile ich: Netzpolitik ist nicht Medienpolitik. Das Fazit: Manche Politiker [...]
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Public Knowledge will Internetregulierung crowdsourcen

Genug von SOPA, PIPA, ACTA und Co.? Gestern hat Public Knowledge ein Projekt gestartet und ruft alle Nutzer in den Vereinigten Staaten dazu auf, mit Vorschlägen zu einer positiven Agenda, einer Urheberrechtsreform und einem „besseren Internet“ beizutragen. Die Seite internetblueprint.org lädt dazu ein, eigene Gesetzesvorschläge zu machen oder bereits eingereichte Entwürfe zu bewerten. Bisher kann [...]
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Streit im Bundestag um Enquete und Hauptausschuss Netzpolitik

Die CDU/CSU-Fraktion hat heute in einer Pressemitteilung angekündigt, dass die Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft bis zur Sommerpause fertig sein soll. Das hat u.a. für einige Verwunderung auf Twitter gesorgt, wo sich für eine Stunde einige beteiligte Sachverständige und Bundestagsabgeordneten samt ihrer Referenten darüber stritten, ob eine einzelne Fraktion einfach mal das Ende der Enquete [...]
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NPP116: Jeremie Zimmermann über ACTA, Netzneutralität & Hadopi

Der Netzpolitik-Podcast Folge 116 ist ein rund 53 Minuten langes Gespräch mit Jeremie Zimmermann über La Quadrature du Net, ACTA, Netzneutralität, Netzzensur, sowie die Hadopi-Gesetzgebung und die Vorratsdatenspeicherungsdebatte in Frankreich. Der Podcast ist in englisch und liegt als MP3 und OGG auf dem Server. Und das sind die einzelnen Punkte: 0:00 Begrüßung 0:30 Vorstellung 1:06 [...]
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