Kategorien-Archiv: Menschenrechte

Menschenrechte und Menschenrechtsverletzungen – nicht nur im Bereich der Netzpolitik.

Der Überwachungsmarkt und seine Opfer

Beim Bloomberg findet sich eine schöne Visualisierung des Überwachungsmarktes und seiner Opfer: The Surveillance Market and Its Victims. Deutschland ist gleich zweimal vertreten. Einmal mit der früheren Siemens AG-Tochter Trovicor GmBH, u.a. bekannt für die Unterstützung von repressiven Regimen und damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen in Syrien, Ägypten und Bahrain, und der Utimaco Safeware AG, bekannt für [...]
Mehr lesen »

Veröffentlicht in Menschenrechte | Getagged | Kommentieren

Global Information Society Watch Report 2011

Vor kurzem wurde der Global Information Society Watch Report 2011 veröffentlicht, der den Untertitel “Internet rights and democratisation – Focus on freedom of expression and association online” trägt und den Mitwirkenden an den Protesten und Revolutionen in der arabischen Welt gewidmet ist. Neben Berichten aus 55 Ländern enthält der Bericht Expertenbeiträge, die sich mit Menschenrechten [...]
Mehr lesen »

Veröffentlicht in Digital Rights | 1 Kommentar

Deutsche Spionage-Software für Diktatoren

Die Tagesthemen haben gestern über “Deutsche Spionage-Software für Diktatoren” berichtet: Weltweit liefern deutsche Firmen Spionage-Software – auch an Diktaturen. In Ägypten setzten Sicherheitskräfte des Mubarak-Regimes Spähprogramme “made in Germany” ein, um Oppositionelle zu überwachen. Kein Einzelfall; das belegen Dokumente, die im Internet auch über WikiLeaks abrufbar sind. Und die Bundesregierung fördert solche Exporte auch mit [...]
Mehr lesen »

Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Zensur | Getagged | 3 Kommentare

EuGH kippt Netzsperren gegen Urheberrechtsverletzungen

In einer Entscheidung über ein belgisches Gesetz zum Urheberschutz hat der Europäische Gerichtshof, der über EU-Recht am Ende entscheidet, der Phantasie der Musik-, Film- und Verlagsindustrie ein Ende gemacht. Netzsperren und überhaupt das organisierte großflächige Schnüffeln im Datenverkehr sind demnach nicht in Europa mit seiner derzeitigen Grundrechtecharta (erst seit Vertrag von Lissabon in Kraft, daher [...]
Mehr lesen »

Veröffentlicht in Datenschutz, EU, Überwachung, Urheberrecht, Zensur | Getagged , | 12 Kommentare

Das Arsenal der digitalen Überwachung

Seit 2001 ist der Markt für Überwachungstechnologien explodiert und generiert nun 5 Milliarden Dollar pro Jahr. Klassentreffen der Branche, auf dem die Firmen ihre Produkte an die Behörden verkaufen, ist die internationale Konferenz ISS (Intelligent Support Systems) World, mit Veranstaltungen in Dubai, Prag und Washington, D.C.. Das Programm ist sehr erhellend. So gibt es Tracks [...]
Mehr lesen »

Veröffentlicht in Deutschland, Überwachung, Zensur | Getagged , , , , , , | 17 Kommentare

Jetzt anmelden zum Aktivenkongress Netzgesellschaft 2011 (#AKtiVCongreZ)

Der FoeBud lädt ein zum zweiten Aktivenkongress Netzgesellschaft 2011 vom 7. bis 9. Oktober im DGB Bildungszentrum Hamburg-Sasel (Anreise Freitag 17:00 Uhr, Abreise Sonntag, 15:00 Uhr). Aus dem FoeBud-Newsletter: Zum Klärung der Verfassungsbeschwerde kam es gar nicht mehr, der elektronische Entgeltnachweis ELENA wurde vom FDP-geführten Wirtschaftsministerium vorher begraben. Vorbereitet wurde die Verfassungsbeschwerde auf dem Aktivenkongress [...]
Mehr lesen »

Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Digitalkultur, Informationstechnologie, Netzpolitik, Überwachung, Zensur | Getagged , , , , , , , , , , , , , | 10 Kommentare

EFF-Petition gegen CISCO-Zensur-Engagement in China

Eine Petition der Electronic Frontier Foundation fordert das US-Unternehmen CISCO auf, China nicht bei Menschenrechtsverletzungen zu unterstützen: Tell Cisco: Stop helping China abuse human rights! Reports indicate that networking giant Cisco Systems, Inc., an American company based in Silicon Valley, has been knowingly selling Internet surveillance and censorship tools to the Chinese government for years. [...]
Mehr lesen »

Veröffentlicht in Campaigning, Digital Rights, Zensur | Getagged , , , , | 4 Kommentare

Wir schützen unsere Freiheit nicht, indem wir sie abschaffen.

Es ist wirklich unglaublich: Die CDU/CSU-Fraktion nutzt die Anschläge in Norwegen aus und instrumentalisiert die Opfer von Oslo und Utøya für ihre sinnlose Forderung nach mehr Überwachung der gesamten Gesellschaft. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU im Bundestag, Hans-Peter Uhl, fordert heute öffentlich mit Verweis auf Norwegen die Wiedereinführung einer Kommunikations-Vorratsdatenspeicherung, also dass von allen Menschen [...]
Mehr lesen »

Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Überwachung | Getagged , , , , , | 124 Kommentare
Anzeige
Die von uns verfassten Inhalte stehen unter der Lizenz CC BY-NC-SA.
Netzpolitik.org nutzt Wordpress. Das Design ist ein Thematic-Kind von Linus Neumann.