Liebe Frau Krogmann, das mit Kasachstan habe ich geklärt!

von Jörg-Olaf Schäfers um 17:44 am Dienstag, 23. Juni 2009 | 25 Kommentare

Falls gerade der Eindruck entsteht, ich würde mich nur noch mit Frau Krogmann (parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) beschäftigen, muss ich dementieren. Dem ist nicht so. Zur Zeit beschäftige ich mich vor allem mit einem Fremdkörper in meiner rechten Ferse, den ich mir am Baggersee eingetreten habe. Aber genug von mir, es gibt auch gute Nachrichten.

Die [...]

BVerfG: Speicherung von genetischen Fingerabdrücken hat klare Grenzen

von Ralf Bendrath um 15:28 am Mittwoch, 17. Juni 2009 | 2 Kommentare

Das Bundesverfassungsgericht hat in einer heute veröffentlichten Entscheidung vom 22. Mai der Speicherung von "genetischen Fingerabdrücken" auch bei verurteilten Straftätern klare Grenzen gesetzt. Aus der Pressemitteilung :
Die zwei Beschwerdeführer waren jeweils zu Freiheitsstrafen auf Bewährung verurteilt worden. Die Amtsgerichte hatten die Entnahme von Speichel- oder Blutproben und die Speicherung des "genetischen Fingerabdrucks" auf der Grundlage [...]

Proteste im Iran

von carsten raddatz um 9:58 am Dienstag, 16. Juni 2009 | 9 Kommentare

Die New York Times hat einen recht ausführlichen Artikel zur Rolle von Twitter und anderen sozialen Netzwerken wie Facebook in den Protesten gegen die Wahlen im Iran: Social Networks Spread Iranian Defiance Online. Daraus:

On Twitter, reports and links to photos from a peaceful mass march through Tehran on Monday, along with accounts of street fighting [...]

DWGMF: Bürgerjournalismus und Meinungsfreiheit

von markus um 16:58 am Donnerstag, 4. Juni 2009 | 1 Kommentar

Auf dem Deutsche Welle Global Media Forum gab es heute eine Diskussion über „Citizen Journalism and freedom of expression”.

Gabriel Gonzales, der Projektleiter von Best of the Blogs der Deutschen Welle, führte in den Begriff des Citizen Journalism (Bürgerjournalismus) ein. Man könne unter drei verschiedene Formen differenzen:

1.Spontane Aktionen von gewöhnlichen Menschen in aussergewöhnlichen Ereignissen [...]

Filesharing gegen Musik-Zensur

von Andre Meister um 0:35 am | 7 Kommentare

Mal ein anderes Argument für Musik in Filesharing-Netzwerken: Im Iran wird seit der Islamischen Revolution 1979 ein großer Teil der “westlichen” Musik genauso wie Gesang von Frauen streng reglementiert. So sind für Frauen- und Rockbands Auftritte in der Öffentlichkeit verboten und ein legaler Vertrieb ist oft nicht möglich. Das Internet und Musik in Tauschbörsen helfen [...]

Fragenkatalog aus Karlsruhe zur Vorratsdatenspeicherung

von Ralf Bendrath um 18:47 am Donnerstag, 7. Mai 2009 | 5 Kommentare

Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt einen ausführlichen Fragenkatalog zur Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung an eine Reihe von Experten und Verbänden geschickt. Die Richter haben sich offenbar gut eingearbeitet, so fragen sie etwa nach den bei "Stealth-SMS" anfallenden Verbindungsdaten, nach den Daten bei der LKW-Maut (das läuft auch über das Handy-Netz), nach offenen und kommerziellen WLAN-Hotspots und [...]

BVerfG-Urteil zur Online-Durchsuchung auf englisch verfügbar

von Ralf Bendrath um 14:19 am Mittwoch, 29. April 2009 | Keine Kommentare

Das Bundesverfassungsgericht hat die Urteilsbegründung zur Online-Durchsuchung nun in einer englischen Übersetzung bereitgestellt. Das wird im Ausland auf großes Interesse stoßen, weil das mit dem Urteil eingeführte "Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme" weltweit für viel Aufmerksamkeit gesorgt hat. Daher: Spread the word, wenn ihr Kontakte im Ausland habt.

Update EU-Telekom-Paket

von Ralf Bendrath um 0:02 am Freitag, 24. April 2009 | 1 Kommentar

Da wir schon danach gefragt werden: Es sieht bisher recht gut aus. Gegen massives Lobbying gab es 40:4 Stimmen im ITRE-Ausschuss des Europaparlaments gegen das "3-Strikes" -Modell. Die Regierungen sind leider immer noch zickig, allen voran Frankreich. Mehr gibt es bei heise und La Quadrature du Net .