Three Strikes: Weder Verringerung von Verstößen, noch Förderung legaler Inhalte

Rebecca Giblin, von der australischen Monash University, veröffentlichte letzte Woche ihren neuen wissenschaftlichen Artikel, in dem sie untersucht, inwieweit ‚Three Strikes‘ (Abgestufte Erwiderung) wirklich zur Verringerung von Urheberrechtsverstößen, Förderung legaler Inhalte oder Verbreitung von Kulturgut führen. Giblin untersuchte hierfür zunächst die entsprechenden Gesetze in Frankreich, Neuseeland, Südkorea, Taiwan, Großbritannien, Irland und den USA. Anschließend folgt sie in der weiteren Analyse drei Frage: Inwieweit verringert abgestufte Erwiderung Verstöße? Wird durch abgestufte Erwiderung die Nutzung legaler Inhalte gefördert? Unterstützt abgestufte Erwiderung die Verbreitung von Kulturgütern?

Durch die Analyse der rechtlichen Lage, praktischen Umsetzung und der tatsächlichen Auswirkungen der ‚abgestuften Erwiderung‘ in sieben Ländern verdeutlicht Giblins Studie vor allem, wie schwierig es ist, diese vielschichtigen Zusammenhänge und Wechselwirkungen zu untersuchen. Einige ihrer zentralen Erkenntnisse:

• Bisherige Studien, die angeblich einen Zusammenhang zwischen abgestufter Erwiderung und Rückgang der Urheberrechtsverstöße belegen, beruhen auf fragwürdiger und teils naiver Methodik und wurden durch IFPI oder MPAA (teil-)finanziert.
• Es gibt einige Belege dafür, dass abgestufte Erwiderung lediglich dazu führt, dass Benutzer die Bezugskanäle wechseln: Meidung öffentlicher BitTorrent-Tracker, Nutzung von 1-Click Hostern, Verschlüsselung, etc.
• Es scheint keinen Zusammenhang zwischen abgestufter Erwiderung und einem Anstieg der legalen Nutzung zu geben.
• Ein vernachlässigter Aspekt: Abgestufte Erwiderung wird praktisch ausschließlich durch große Verbände und Labels genutzt, da die entsprechenden Behörden nur mit diesen zusammenarbeiten. Kulturelle Vielfalt wird somit gerade nicht gefördert.
• Augenscheinlich war keines der Länder nach der Einführung der Gesetze an einer unabhängigen Evaluation der Maßnahmen interessiert, wodurch es oft nur sehr wenige – teils gar keine – statistischen Daten gibt.

There is no evidence demonstrating a causal connection between graduated response and reduced infringement. If “effectiveness” means reducing infringement, then it is not effective. Furthermore, there is no convincing proof that any variety of graduated response increases the size of the legitimate market. If “effectiveness” means increasing the market, then it is not effective.

Rebecca Giblins Artikel gibt zum Einen einen sehr guten Überblick über die bisherige internationale Lage bzgl. abgestufter Erwiderung. Zum Anderen verdeutlicht sie gekonnt, dass die Zusammenhänge und Wechselwirkungen zu komplex sind, als dass man sich mit IFPI oder MPAA Studien zufriedengeben sollte. Letztlich zeigt die Arbeit jedoch auch, dass die Datenlage miserabel ist, da z.B. zu Irland, Südkorea und Taiwan keine Daten zu finden waren und Studien in Frankreich und Großbritannien ausschließlich durch die Medienindustrie finanziert wurden.

Letztlich sind Gesetze zur ‚abgestuften Erwiderung‘ als weiteres Lobby-Werkzeug zu betrachten: Obwohl es keinerlei Belege gibt, dass diese Maßnahmen die legale Nutzung fördern, wurden Three Strikes (o.ä.) in mehreren Staaten in den letzten Jahren eingeführt – immer auf Druck und durch Kooperation mit der Medienindustrie. Man kann nur hoffen, dass auf EU- oder nationaler Ebene nicht bald wieder die gleichen Fehler gemacht werden.