Kommentare zu: Mitmachen: Offene Briefe gegen die Vorratsdatenspeicherung

Von: Medienaktivismus neu denken

Medienaktivismus neu denken — Mon, 03 May 2010 09:46:34 +0000

[...] anderem erfolgreich eine Online-Petition gegen Internet-Zensur initiiert und waren am vorläufigen Kippen des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung beteiligt. Magdalena Taube · 03.05.2010 Keine [...]

Von: gusson

gusson — Fri, 12 Mar 2010 19:26:53 +0000

Auf WDR 5 gab es gestern ein halbstündiges Interview über die Vorratsdatenspeicherung mit dem Verfassungsrechtler Prof. Matthias Bäcker:

http://medien.wdr.de/m/1268311111/radio/redezeit/wdr5_redezeit_20100311.mp3

Paralleluniversum Internet – Wem gehören unsere Daten? (WDR 5 Redezeit vom 11.03.10)

Gast: Matthias Bäcker, Juniorprofessor für Öffentliches Recht

Sehr fundierte Einschätzungen, u.a. auch zum Dauerbrenner “Ist das Internet ein rechtsfreier Raum”.

Moderation: Ralph Erdenberger

Von: sleeksorrow

sleeksorrow — Thu, 11 Mar 2010 21:37:28 +0000

Ich habe das per Email bereits für meinen Abgeordneten versucht, mit eigenem Text.

Das Ergebnis kann hier bewundert werden: http://bit.ly/bVbYSE

Von: Womblog

Womblog — Wed, 10 Mar 2010 04:18:04 +0000

Mitmachen: Offene Briefe gegen die Vorratsdatenspeicherung…

Von Markus | netzpolitik.org | – Das Gesetz zur Vorratsdaten speicherung ist vor dem Bundesverfassungsgericht für verfassungs widrig und nichtig erklärt worden und die Konservativen trommeln schon für ein neues Gesetz auf Basis…

Von: AnonData

AnonData — Tue, 09 Mar 2010 18:46:48 +0000

Hab es auch mal gebloggt, und verlinkt auf AK Vorratsdatenspeicherung.

http://www.free-blog.in/anondata/137815/Via+AK+Vorratsdatenspeicherung%3A+Offene+Briefe+gegen+Vorratsdatenspeicherung.html

Da ist es ja quasi egal dass die Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig erklärt wurde, wenn gleich die nächste kommt. Hoffentlich ist das zu verhindern.

Von: markus

markus — Tue, 09 Mar 2010 11:42:22 +0000

@Frank & kleine KOrrektur: Danke für den Hinweis. Hab ich korrigiert.

Von: Frank

Frank — Tue, 09 Mar 2010 11:33:50 +0000

> Die Vorratsdatenspeicherung ist vor dem
> Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig
> und nicht erklärt worden

1. Ich vermute, das “nicht” soll eigentlich ein “nichtig” sein.

2. Ich halte es für entscheidend, in der Berichterstattung so genau wie möglich zu sein und das heißt in diesem Fall zu schreiben: “Die Vorratsdatenspeicherung ist *in der konkreten Umsetzung* …”

Das BVerfG hat — leider und zu meinem Entsetzen — vielmehr erklärt, daß eine VDS durchaus grundgesetz konform ist, wenn “korrekt” implementiert.

Von: kleine Korrektur

kleine Korrektur — Tue, 09 Mar 2010 11:33:16 +0000

Die Vorratsdatenspeicherung ist vor dem Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig und nicht(-ig) erklärt

Von: SK

SK — Tue, 09 Mar 2010 11:29:54 +0000

Ich erinnere mich da an einen Vortrag wo jemand sagte, dass wir doch froh seien sollen über dieses Gesetz, zwingt es doch die Unternehmen, unsere von ihnen eh schon gesammelt und gespeicherten Daten nach spätestens 6 Monaten zu löschen…