Karel De Gucht
Sophia in ‘t Veld
Christian Engström
Eva-Britt Svensson
Laurence J.A.J. Stassen

(… es folgen noch viele weitere Personen, auch viele mit deutlichen Pro-ACTA Meinungen im Rahmen von Wirtschafts-/”Verbraucher-schutz, aber auch hier ist Skepsis deutlich vorherrschend.)

Kurz zusammengefasst: Das EU-Parlament ist Fraktionsübergreifend “not amused” auch wenn durch kleine Zwischentöne Unterschiede sichtbar werden, ist man zusammen Unzufrieden über die Geheimniskrämerei, man wurde ja schließlich vom Volk für das Volk gewählt etc. … dementsprechend fühlt man sich recht wichtig und faltet etwas die ACTA-Beteiligten. Das Parlament fordert also erstmal durch ein deutliches Nein erstmal Respekt durch mehr Beteilungsmöglichkeiten ein.

Auch die konservative Seite deutet an, dass auch wenn man ACTA für sehr wichtig hält, die Geheimniskrämerei dem Gesamtprojekt insgesamt eher schadet. Interessant ist auch das China, dem ja viel in diesem Bereich vorgeworfen wird, irgendwie gar nicht dabei ist.

Gibt es eigentlich eine EU-Vorgabe wie man so etwas wie internationale Abkommen richtig organisiert?

Aus Kamera-Sicht zähle ich etwa 15 Leute im Parlament, rein aus statischem Interesse und auch wenn dies nicht viel aussagt, zumal die meisten Vorträge recht redundant waren.

Wer es schnell gucken will: Erste und zweite Kommissar-Rede + Sophia in ‘t Veld geben einen interessanten Eindruck, besonders auch im Zusammenhang mit den Antworten im zweiten Teil.

Kurzfassung:
Das EU-Parlament findet es doof, nicht mehr zu erfahren, der Kommissar sagt er habe bereits alles gesagt, was er sagen könne nur höre niemand zu und das wäre schon eine Menge, man hoffe das China später mitmacht und sagen worum es geht darf man erst, wenn alle die mitmachen damit einverstanden sind. Das ist schwierig da es gerade auch gerade andere Verträge mit diesen Staaten verhandelt werden. Nichts neues also, nur dass das EU-Parlament jetzt ziemlich säuerlich seinen sollte.

Und welche Verträge können wohl noch betroffen sein?

Grüße,
Drizzt