Die Kurzfassung der Urteilsverkündung zur Vorratsdatenspeicherung steht jetzt auf Youtube:
BVerfG: Urteilsverkündung im Fernsehen
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11 Kommentare
“Im Namen des Volkes”, ihr Penner!!
Whuuhuuu!
Danke, danke, danke AK-Vorrat und allen Beschwerdeführern!
Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Vorratsdatenspeicherung:
http://www.beyond-their-control.info/2010/03/kommentar-zum-urteil-des.html
Ein ernüchternder Kommentar in der Süddeutschen Zeitung:
http://www.sueddeutsche.de/politik/577/504786/text/
Zwar hat Heribert Prantl meiner bescheidenen Meinung nach oft nicht den Schuß gehört, aber in diesem Falle muß ich ihm doch rechtgeben.
Klaus
Hört sich einfach Gut an. Aber mit dem unverzüglich löschen haben sie wohl so einige ihre Probleme?
Was solls. Die kommt eh bald zurück…
Nettes Urteil, jetzt herrscht erstmal ein paar Monate Ruhe. Zumindest bis die Rechtsverdreher im Parlament alle Schlupflöcher gefunden haben, um die Vorratsdatenspeicherung wie bisher weiter betreiben zu können.
Die Kläger haben nur scheinbar gewonnen. Karlsruhe hat den Spielraum vorgegeben und die Politik wird ihn nun maximal ausnutzen.
Wer weiß, vielleicht wird sich ein wiedervereintes Deutschland eines Tages eine eigene Verfassung geben und dieses von den Besatzungsmächten eingeführte Nachkriegsprovisorium namens “Grundgesetz” zu den Akten legen können. So stand es in früheren Ausgaben des GG im Vorwort. Aus unerfindlichen Gründen haben sie das schon beim Anschluß der Ostzone wieder gestrichen.
Mein Gott, ist das ein Gericht, oder ne Mathestunde? Zahlen, nur Zahlen.
Warum ist da kein Jubel im Saal? Hatte Freuden-Tumult zumindest aus einer Ecke des Saals erwartet :-D
@9: Ich denke, weil das BVerfG eines der letzten Institutionen in Deutschland ist, dem die Bürger noch Respekt und Anerkennung zollen.
@10. Volker
War mir schon klar. Allerdings halte ich Jubel oder Applaus nicht für Zeichen von Disrespekt. Egal, entscheidend ist, was hinten rauskommt, nicht das drumherum :-)
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