Kommentare zu: Bundesregierung will Zensursula-Gesetz – aber es nicht anwenden? http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 10 Feb 2012 15:59:20 +0000 hourly 1 Von: Nun doch Internetsperren? » Maizière, Internetsperren, Zensursula, Bürgerrechte, Macht, Beispiel, Bundesinnenminister, Interview » Informelles http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-382167 Nun doch Internetsperren? » Maizière, Internetsperren, Zensursula, Bürgerrechte, Macht, Beispiel, Bundesinnenminister, Interview » Informelles Wed, 28 Apr 2010 09:19:18 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-382167 [...] von Union und FDP hat es nur auf die Ersatzbank gesetzt und deren Anwendung für 1 Jahr aufgeschoben. Was danach kommt, wissen nur die internen politischen Zirkel der Berliner Hinterzimmer. Und de [...] [...] von Union und FDP hat es nur auf die Ersatzbank gesetzt und deren Anwendung für 1 Jahr aufgeschoben. Was danach kommt, wissen nur die internen politischen Zirkel der Berliner Hinterzimmer. Und de [...]

]]> Von: Links : Ralph’s Blog http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-372363 Links : Ralph’s Blog Mon, 15 Feb 2010 07:06:26 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-372363 [...] Wir wollen das Gesetz, aber wir wollen es nicht anwenden [...] [...] Wir wollen das Gesetz, aber wir wollen es nicht anwenden [...]

]]> Von: Rin in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln - Raunzen und Rauschen http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-371005 Rin in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln - Raunzen und Rauschen Thu, 11 Feb 2010 22:06:44 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-371005 [...] Netzpolitik zum Spiegel-Online-Artikel [...] [...] Netzpolitik zum Spiegel-Online-Artikel [...]

]]> Von: Wie geht es weiter mit den Internetsperren? « Mnementh http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-370818 Wie geht es weiter mit den Internetsperren? « Mnementh Thu, 11 Feb 2010 12:53:45 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-370818 [...] trotz anderslautender Absichtserklärungen doch recht schnell aktivieren lassen, wie auch Ralf Bendrath [...] [...] trotz anderslautender Absichtserklärungen doch recht schnell aktivieren lassen, wie auch Ralf Bendrath [...]

]]> Von: Grünzeug am Mittwoch 053: Interessante Zeiten | BLOG.GRUENE-BW.DE http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-370746 Grünzeug am Mittwoch 053: Interessante Zeiten | BLOG.GRUENE-BW.DE Thu, 11 Feb 2010 10:18:34 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-370746 [...] staatlicher Geheimdienst. Das Internet bleibt 2010 ein höchst umstrittener Raum: Vielleicht doch löschen statt sperren? Oder Zensur doch lieber über einen [...] [...] staatlicher Geheimdienst. Das Internet bleibt 2010 ein höchst umstrittener Raum: Vielleicht doch löschen statt sperren? Oder Zensur doch lieber über einen [...]

]]> Von: Zensursula-Gesetz ausgetauscht? « CommuniCat(e)! http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-370623 Zensursula-Gesetz ausgetauscht? « CommuniCat(e)! Wed, 10 Feb 2010 20:41:40 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-370623 [...] netzpolitik [...] [...] netzpolitik [...]

]]> Von: đª]V[ªX » Zensurgesetz soll in Kraft treten!! http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-370463 đª]V[ªX » Zensurgesetz soll in Kraft treten!! Wed, 10 Feb 2010 12:39:33 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-370463 [...] nochmal ganz dicke! Anstatt dass das Internetzensur-Gesetz einfach klammheimlich begraben wird, soll es jetzt erst in Kraft treten, um anschließend von einem Aufhebungsgesetz wieder aufgehoben zu werden. Alarm Alarm Alarm! Was [...] [...] nochmal ganz dicke! Anstatt dass das Internetzensur-Gesetz einfach klammheimlich begraben wird, soll es jetzt erst in Kraft treten, um anschließend von einem Aufhebungsgesetz wieder aufgehoben zu werden. Alarm Alarm Alarm! Was [...]

]]> Von: Dominik Boecker http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-370429 Dominik Boecker Wed, 10 Feb 2010 10:48:36 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-370429 Ich will und werde mich in den allgemeinen Tenor contra FDP nicht einreihen, denn ich denke, dass der eingeschlagene Weg gangbar ist und am Ende ein sinnvolles Ergebnis stehen wird. Und dieser Ergebnis steht nach meiner Einschätzung nicht deswegen, weil die CDU es auf einmal verstanden hat, sondern weil die FDP einen für alle gangbaren Weg aufgezeigt hat, der zum richtigen und wünschenwerten Ziel führen wird. (Und bevor die Frage/Mutmaßung kommt: nein, ich bin kein klassischer FDPler) Ich will und werde mich in den allgemeinen Tenor contra FDP nicht einreihen, denn ich denke, dass der eingeschlagene Weg gangbar ist und am Ende ein sinnvolles Ergebnis stehen wird. Und dieser Ergebnis steht nach meiner Einschätzung nicht deswegen, weil die CDU es auf einmal verstanden hat, sondern weil die FDP einen für alle gangbaren Weg aufgezeigt hat, der zum richtigen und wünschenwerten Ziel führen wird. (Und bevor die Frage/Mutmaßung kommt: nein, ich bin kein klassischer FDPler)

]]> Von: BertiAl http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-370274 BertiAl Tue, 09 Feb 2010 23:00:02 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-370274 youtube.com/watch?v=vGuXVzgZ1uA Ich verweise hier auf Angela Merke sagt die Wahrheit: Man kann sich nicht darauf verlasse, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, dass das sich in verschiedenen Weisen sich wiederholt youtube.com/watch?v=vGuXVzgZ1uA

Ich verweise hier auf Angela Merke sagt die Wahrheit:

Man kann sich nicht darauf verlasse, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, dass das sich in verschiedenen Weisen sich wiederholt

]]> Von: Mino http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-370148 Mino Tue, 09 Feb 2010 15:33:29 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-370148 Das Gesetz wird kommen und wenn auch nur als flankierende Maßnahme zum ACTA !! Das Gesetz wird kommen und wenn auch nur als flankierende Maßnahme zum ACTA !!

]]> Von: Zensursulas Vermächtnis « Andis Blog http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-370128 Zensursulas Vermächtnis « Andis Blog Tue, 09 Feb 2010 14:11:46 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-370128 [...] gerade recht. Jetzt hat sie sich doch zu einer Stellungnahme durchgerungen. Das Fazit: Sie wollen das Zensurgesetz. Der Plan, der schon in den Koalitionsverhandlungen aufgeworfen wurde, ist es per Dienstanweisung [...] [...] gerade recht. Jetzt hat sie sich doch zu einer Stellungnahme durchgerungen. Das Fazit: Sie wollen das Zensurgesetz. Der Plan, der schon in den Koalitionsverhandlungen aufgeworfen wurde, ist es per Dienstanweisung [...]

]]> Von: Bundesregierung kippt Netzsperren: Löschen statt sperren [Update: Doch eine Nullnummer?] | Spreeblick http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-370110 Bundesregierung kippt Netzsperren: Löschen statt sperren [Update: Doch eine Nullnummer?] | Spreeblick Tue, 09 Feb 2010 13:46:05 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-370110 [...] müssen, die noch vor wenigen Monaten mit überzeugter Vehemenz das Gegenteil behaupteten.UPDATE netzpolitik sieht die Meldung etwas skeptischer. Tatsächlich habe ich nach dem Lesen des ZEIT-Artikels den Eindruck gehabt, das Gesetz wäre [...] [...] müssen, die noch vor wenigen Monaten mit überzeugter Vehemenz das Gegenteil behaupteten.UPDATE netzpolitik sieht die Meldung etwas skeptischer. Tatsächlich habe ich nach dem Lesen des ZEIT-Artikels den Eindruck gehabt, das Gesetz wäre [...]

]]> Von: ZachSeinBlog http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-370089 ZachSeinBlog Tue, 09 Feb 2010 12:50:57 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-370089 <strong>Internetsperren: Alles-Nichts-Oder?...</strong> Während momentan einige Nachrichtenportale melden, dass Schwarz-Geld … warum passiert mir eigentlich immer dieser Tippfehler? … Schwarz-Gelb augenscheinlich von den Internetsperren abweichen will, ist man bei netzpolitik.org dem gegenüber s... Internetsperren: Alles-Nichts-Oder?…

Während momentan einige Nachrichtenportale melden, dass Schwarz-Geld … warum passiert mir eigentlich immer dieser Tippfehler? … Schwarz-Gelb augenscheinlich von den Internetsperren abweichen will, ist man bei netzpolitik.org dem gegenüber s…

]]> Von: GustavMahler http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-370082 GustavMahler Tue, 09 Feb 2010 12:34:14 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-370082 Zuerst möchte ich anmerken, dass Frage und Antwort unter demokratischen Gesichtspunkten veröffentlicht gehören. Weder BP noch Regierung handeln als Privatpersonen. Im übrigen gehört die Frage des BP an das Parlament gerichtet, das das Gesetz verabschiedet hat. Nach den bisherigen Informationen aus SPO wird um Unterschrift des BP gebeten, und die weitere Behandlung des Gesetzes erläutert. Seit wann machen wir Gesetze mit "side-letters"? Immer noch nicht geklärt ist, ob das Gesetz ansich zustande gekommen ist. Schliesslich wurde in der 1. Lesung ein ganz anderes Gesetz vorgestellt. Und was ist mit den Providerverträgen? M.W. sind sie nicht gekündigt, somit immer noch in Kraft. ich glaube, es wird noch einen kräftigen Hickhack geben. Und die Rolle von Leuthäusser? Sie trägt wohl den Text an den BP mit? Na, da scheint ja auf die FDP das nächste Gewitter zuzukommen. Zuerst möchte ich anmerken, dass Frage und Antwort unter demokratischen Gesichtspunkten veröffentlicht gehören. Weder BP noch Regierung handeln als Privatpersonen. Im übrigen gehört die Frage des BP an das Parlament gerichtet, das das Gesetz verabschiedet hat.
Nach den bisherigen Informationen aus SPO wird um Unterschrift des BP gebeten, und die weitere Behandlung des Gesetzes erläutert. Seit wann machen wir Gesetze mit “side-letters”?
Immer noch nicht geklärt ist, ob das Gesetz ansich zustande gekommen ist. Schliesslich wurde in der 1. Lesung ein ganz anderes Gesetz vorgestellt.
Und was ist mit den Providerverträgen? M.W. sind sie nicht gekündigt, somit immer noch in Kraft.
ich glaube, es wird noch einen kräftigen Hickhack geben. Und die Rolle von Leuthäusser? Sie trägt wohl den Text an den BP mit? Na, da scheint ja auf die FDP das nächste Gewitter zuzukommen.

]]> Von: Tharben http://netzpolitik.org/2010/bundesregierung-will-zensursula-gesetz-aber-es-nicht-anwenden/#comment-370079 Tharben Tue, 09 Feb 2010 12:08:09 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=11326#comment-370079 Hey, ich bin hier der FDP-Bashing-Meister, aber so schön argumentativlos war mir das bisher nicht gelungen. ;) Hey, ich bin hier der FDP-Bashing-Meister, aber so schön argumentativlos war mir das bisher nicht gelungen. ;)

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