ACTA hat keinen festen Kanon, sondern die Kommission GD Handel will alles mögliche erreichen, was man irgendwie erreichen kann, das ist reiner Maximalismus. Es wird jetzt so getan, als würde das schon irgendwie akzeptiert. Das Gegenteil ist der Fall.

Im Bericht von Mexico stand hervorgehoben: “Long meeting with detailed technical discussions, which allowed progress, but parties not yet ready for major concessions. Due to lack of time, internet discussions could not be concluded.”

Diplomatisch dekodiert ein Reinfall. Es zeigt die Schwierigkeiten bei den Verhandlungen. Die Internetdiskussionen sollten nämlich im Vordergrund der Mexico-Runde stehen. Es war von einem US-Vorschlag die Rede zu dem es Kommentare gab. Kein gemeinsamer Text.

Soweit ich gehört habe, war das Papier schon etwas länger im Umlauf. Thomas Hoeren wurde vergangene Woche dazu interviewt und berichtete, dass er das schon gesehen hat: http://www.netzpolitik.org/2010/radio-breitband-ueber-acta/ Aber wer nutzt das Papier jetzt zum Fundraising?

Die Sprache des Dokumentes entspricht dem Charakter eines Memorandums, das ist keine Rechtssprache.

Und man sollte sehr genau schauen, wer das Dokument ins Spiel bringt, es ist Paul Meller von IDG.

Die Leute, die Paul Meller das zu gespielt haben, nutzen es zum Fundraising für ihre Lobbyorganisationen. Das ist im Moment alles.

Das bedeutet, dass ISPs sich nun besser organisieren sollten, entsprechende Kapazität abstellen, aber sich auch nicht ins Bockshorn jagen lassen sollten von frühen Vorschlägen.

Kommt hier noch eine Zusammenfassung auf Deutsch?