Kommentare zu: Zensursula muss weg – Zensurinfrastruktur abrüsten http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 10 Feb 2012 14:47:29 +0000 hourly 1 Von: blogwürdig » Zensurinfrastruktur abrüsten http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-421647 blogwürdig » Zensurinfrastruktur abrüsten Sat, 16 Apr 2011 20:43:11 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-421647 [...] via Zensursula muss weg – Zensurinfrastruktur abrüsten : netzpolitik.org. [...] [...] via Zensursula muss weg – Zensurinfrastruktur abrüsten : netzpolitik.org. [...]

]]> Von: E-Petition gegen Internetsperren vor dem Petitionsausschuss « Mnementh http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-364626 E-Petition gegen Internetsperren vor dem Petitionsausschuss « Mnementh Sat, 02 Jan 2010 13:18:59 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-364626 [...] Um mal hier die Nachrichten abzuarbeiten, die während der Feiertage aufgelaufen sind: Am 22. Februar will der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die E-Petition gegen Internetsperren beraten. Aufgrund der 134.015 Mitzeichner darf die Petentin Franziska Heine vor dem Ausschuss ihren Standpunkt darlegen. (via Netzpolitik) [...] [...] Um mal hier die Nachrichten abzuarbeiten, die während der Feiertage aufgelaufen sind: Am 22. Februar will der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die E-Petition gegen Internetsperren beraten. Aufgrund der 134.015 Mitzeichner darf die Petentin Franziska Heine vor dem Ausschuss ihren Standpunkt darlegen. (via Netzpolitik) [...]

]]> Von: markus http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-364180 markus Mon, 28 Dec 2009 23:39:16 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-364180 @MajorGriffin: Ich schon. Deine Argumentation überzeugt mich auch nicht unbedingt vom Gegenteil. @MajorGriffin: Ich schon. Deine Argumentation überzeugt mich auch nicht unbedingt vom Gegenteil.

]]> Von: MajorGriffon http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-364176 MajorGriffon Mon, 28 Dec 2009 22:03:08 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-364176 @markus So krude ist das nicht... Überleg' mal: Zunehmende Entdemokratisierung, das gemeine Volk wird klein gehalten, damit es nicht aufmuckt. Gleichzeitig werden undemokratische, supernationale Geschichten gegossen (EU, WTO usw.), wo ohne jede demokratische Legitimation Fakten für uns alle geschaffen werden, die man national niemals durchbringen könnte. Ich halte es keineswegs für krude oder ausgeschlossen, das da ein Plan hinter steckt... @markus

So krude ist das nicht…

Überleg’ mal: Zunehmende Entdemokratisierung, das gemeine Volk wird klein gehalten, damit es nicht aufmuckt.
Gleichzeitig werden undemokratische, supernationale Geschichten gegossen (EU, WTO usw.), wo ohne jede demokratische Legitimation Fakten für uns alle geschaffen werden, die man national niemals durchbringen könnte.

Ich halte es keineswegs für krude oder ausgeschlossen, das da ein Plan hinter steckt…

]]> Von: markus http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-363988 markus Sun, 27 Dec 2009 12:57:15 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-363988 @Wake News: das ist ja mal eine total krude Verschwörungstheorie. @Wake News: das ist ja mal eine total krude Verschwörungstheorie.

]]> Von: Wake News http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-363979 Wake News Sun, 27 Dec 2009 10:55:16 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-363979 nun, leider ist es nicht getan damit einzelne Leute abzusetzen. Zensursula macht nur, was ihr die Geheimbund-Leute ins Ohr flüstern. Unsere Regierung ist seit der Gründung der BRD-Firma fest in NWO-Hand. Seitdem aber 2012 näher rückt, werden seit einiger Zeit die Sporen angesetzt und die Peitsche geschwungen um die NWO-Agenda schneller voranzubringen und das Volk vor vollendete Tatsachen zu stellen, bevor immer mehr aufwachen und der Matrix gewahr werden, in der sie sich befinden... nun, leider ist es nicht getan damit einzelne Leute abzusetzen. Zensursula macht nur, was ihr die Geheimbund-Leute ins Ohr flüstern. Unsere Regierung ist seit der Gründung der BRD-Firma fest in NWO-Hand. Seitdem aber 2012 näher rückt, werden seit einiger Zeit die Sporen angesetzt und die Peitsche geschwungen um die NWO-Agenda schneller voranzubringen und das Volk vor vollendete Tatsachen zu stellen, bevor immer mehr aufwachen und der Matrix gewahr werden, in der sie sich befinden…

]]> Von: Aurisa http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-363863 Aurisa Sat, 26 Dec 2009 15:40:48 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-363863 Die Mauer muss weg! Die Mauer muss weg! UPS... sorry, falscher Film! Ist mir so rausgerutscht ;)... Ich versteht gar nicht, wie ich jetzt darauf gekommen bin ;)... Ansonsten: Frohe Weihnachten an den Blog-Hausherren und an alle Kommentatoren :)! Die Mauer muss weg! Die Mauer muss weg!

UPS… sorry, falscher Film!
Ist mir so rausgerutscht ;)…
Ich versteht gar nicht, wie ich jetzt darauf gekommen bin ;)…

Ansonsten: Frohe Weihnachten an den Blog-Hausherren und an alle Kommentatoren :)!

]]> Von: Mein Politikblog http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-363848 Mein Politikblog Sat, 26 Dec 2009 12:10:54 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-363848 <strong>Zensursula muss weg – Zensurinfrastruktur abrüsten...</strong> Von Markus | Netzpolitik.org Am 22. Februar 2010 will der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages das Anliegen der Zensursula-Petition anhören. Franziska Heine hat als Petentin gerade die Einladung bekommen. Acht Monate nach der erfolgreichen Pe... Zensursula muss weg – Zensurinfrastruktur abrüsten…

Von Markus | Netzpolitik.org
Am 22. Februar 2010 will der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages das Anliegen der Zensursula-Petition anhören. Franziska Heine hat als Petentin gerade die Einladung bekommen.

Acht Monate nach der erfolgreichen Pe…

]]> Von: Womblog [Worte oder mehr] http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-363806 Womblog [Worte oder mehr] Sat, 26 Dec 2009 07:27:12 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-363806 <strong>Zensursula muss weg – Zensurinfrastruktur abrüsten...</strong> Von Markus | Netzpolitik.org | – Am 22. Februar 2010 will der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages das Anliegen der Zensursula-Petition anhören. Franziska Heine hat als Petentin gerade die Einladung bekommen. Acht Monate nach der erf... Zensursula muss weg – Zensurinfrastruktur abrüsten…

Von Markus | Netzpolitik.org | – Am 22. Februar 2010 will der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages das Anliegen der Zensursula-Petition anhören. Franziska Heine hat als Petentin gerade die Einladung bekommen. Acht Monate nach der erf…

]]> Von: links for 2009-12-25 « Sikks Weblog http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-363785 links for 2009-12-25 « Sikks Weblog Sat, 26 Dec 2009 00:08:04 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-363785 [...] Zensursula muss weg – Zensurinfrastruktur abrüsten : netzpolitik.org Erfolgspetentin Franziska Heine darf nun endlich am 22. Februar Ihre Bedenken ggü. dem Zugangserschwerungsgesetz im Bundestag vorbringen. Selbst wenn dies bis dahin löblicherweise gekippt wäre, gibt es noch einiges zu erklären, damit sich ähnliches nicht wiederholt. Insbesondere muss auch die bereits bestehende Zensurinfrastruktur beseitigt werden, die ja angeblich innerhalb weniger Minuten in Betrieb genommen werden kann. (tags: wrb Zensur) [...] [...] Zensursula muss weg – Zensurinfrastruktur abrüsten : netzpolitik.org Erfolgspetentin Franziska Heine darf nun endlich am 22. Februar Ihre Bedenken ggü. dem Zugangserschwerungsgesetz im Bundestag vorbringen. Selbst wenn dies bis dahin löblicherweise gekippt wäre, gibt es noch einiges zu erklären, damit sich ähnliches nicht wiederholt. Insbesondere muss auch die bereits bestehende Zensurinfrastruktur beseitigt werden, die ja angeblich innerhalb weniger Minuten in Betrieb genommen werden kann. (tags: wrb Zensur) [...]

]]> Von: Icke http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-363723 Icke Fri, 25 Dec 2009 20:49:21 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-363723 Natürlich wird die FDP wieder umkippen, etwas anders kann sie nun mal nicht. Dies liegt am Ungleichgewicht innerhalb der Partei. Netzpolitik ist dort ein lustiges PR-Liberale-sind-so-freiheitsmässig-Randthema - mehr nicht. Natürlich wird die FDP wieder umkippen, etwas anders kann sie nun mal nicht. Dies liegt am Ungleichgewicht innerhalb der Partei. Netzpolitik ist dort ein lustiges PR-Liberale-sind-so-freiheitsmässig-Randthema – mehr nicht.

]]> Von: Simon http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-363706 Simon Fri, 25 Dec 2009 18:04:30 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-363706 Ich bin mal gespannt wie es weiter geht, bin mir jedoch ziemlich sicher das die FDP erneut sehr schnell umkippt, wenn die CDU mal kurz pustet. Und auf die Zensurmaßnahmen werden Politik (und Provider) wohl auch nicht so schnell verzichten wollen. Legale oder illegale Nutzung, das wird die große Frage sein. Ich bin mal gespannt wie es weiter geht, bin mir jedoch ziemlich sicher das die FDP erneut sehr schnell umkippt, wenn die CDU mal kurz pustet.

Und auf die Zensurmaßnahmen werden Politik (und Provider) wohl auch nicht so schnell verzichten wollen. Legale oder illegale Nutzung, das wird die große Frage sein.

]]> Von: Andi http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-363699 Andi Fri, 25 Dec 2009 17:27:15 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-363699 Ein Gesetz ist erst "da", wenn es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde. Bis zu diesem Zeitpunkt ist es ein Entwurf im Gesetzgebungsprozess. Wenn Köhler seine Unterschrift verweigert, landet dieser Entwurf in der Rundablage und fertig. Es mag jetzt kleinlich erscheinen, aber was ich eigentlich meinte war: Das Gesetz muss nicht weg, sondern man muss verhindern, dass es überhaupt erst kommt. Köhler hat offensichtlich bereits schwere Bedenken, wenn auch nicht unbedingt inhaltlicher Art (mag auch sein, aber dazu schweigt er sich bislang aus), sondern einfach dergestalt, daß er sich zurecht verarscht vorkommt, weil er einen Entwurf unterschreiben soll, an dessen Umsetzung die Bundesregierung mit Unterstützung der Bundestagsmehrheit überhaupt kein Interesse mehr hat. Der Ansatzpunkt müsste jetzt der sein, die Bundesregierung oder die Koalition dazu zu bringen, dem Bundespräsidenten in dieser Sache ein "Sorry für den Aufwand, hat sich erledigt" zuzurufen. Und das ist nichts anderes als das alte Problem, die stichhaltigen Argumente von der Unsinnigkeit vorzubringen, wobei jetzt neuerdings der Vorteil besteht, dass es auch in Regierung und Koalition dafür offene Ohren gibt. Was jetzt gebraucht wird ist ein gutes Argument dafür, dass ganze Ding ohne grossen Gesichtsverlust (ausserhalb der objektiv kleinen Nische der Netzaktivisten) in die Tonne kloppen zu können. Die Anhörung könnte ein hervorragender Anlass dafür sein. Ein Gesetz ist erst “da”, wenn es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde. Bis zu diesem Zeitpunkt ist es ein Entwurf im Gesetzgebungsprozess. Wenn Köhler seine Unterschrift verweigert, landet dieser Entwurf in der Rundablage und fertig.

Es mag jetzt kleinlich erscheinen, aber was ich eigentlich meinte war: Das Gesetz muss nicht weg, sondern man muss verhindern, dass es überhaupt erst kommt. Köhler hat offensichtlich bereits schwere Bedenken, wenn auch nicht unbedingt inhaltlicher Art (mag auch sein, aber dazu schweigt er sich bislang aus), sondern einfach dergestalt, daß er sich zurecht verarscht vorkommt, weil er einen Entwurf unterschreiben soll, an dessen Umsetzung die Bundesregierung mit Unterstützung der Bundestagsmehrheit überhaupt kein Interesse mehr hat.

Der Ansatzpunkt müsste jetzt der sein, die Bundesregierung oder die Koalition dazu zu bringen, dem Bundespräsidenten in dieser Sache ein “Sorry für den Aufwand, hat sich erledigt” zuzurufen. Und das ist nichts anderes als das alte Problem, die stichhaltigen Argumente von der Unsinnigkeit vorzubringen, wobei jetzt neuerdings der Vorteil besteht, dass es auch in Regierung und Koalition dafür offene Ohren gibt. Was jetzt gebraucht wird ist ein gutes Argument dafür, dass ganze Ding ohne grossen Gesichtsverlust (ausserhalb der objektiv kleinen Nische der Netzaktivisten) in die Tonne kloppen zu können. Die Anhörung könnte ein hervorragender Anlass dafür sein.

]]> Von: markus http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-363696 markus Fri, 25 Dec 2009 17:12:45 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-363696 @Andi: Genau genommen ja. Aber das Gesetz ist trotzdem da, weil der Bundestag es beschlossen hat. Ist halt eine komplizierte verfassungsrechtliche Situation, wo Köhler gerade durch Verweigerung der Unterschrift einige Probleme löst, bzw. die Lösung in die Länge zieht. @Andi: Genau genommen ja. Aber das Gesetz ist trotzdem da, weil der Bundestag es beschlossen hat. Ist halt eine komplizierte verfassungsrechtliche Situation, wo Köhler gerade durch Verweigerung der Unterschrift einige Probleme löst, bzw. die Lösung in die Länge zieht.

]]> Von: Andi http://netzpolitik.org/2009/zensursula-muss-weg-zensurinfrastruktur-abruesten/#comment-363695 Andi Fri, 25 Dec 2009 17:02:41 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10548#comment-363695 Das Gesetz muss nicht weg, es ist nämlich noch gar nicht da. Der beschlossene Entwurf ist bislang noch nicht vom Bundespräsidenten unterzeichnet und erst recht nicht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Und wie schon mehrfach in der Presse zu lesen war, hat Köhler seine Unterschrift von einer Klarstellung der Bundesregierung über die weiteren Pläne damit angesichts der Koalitionsvereinbarung abhängig gemacht, und die BReg ihrerseits scheint bislang wenig Lust zu haben, ihm diese Klarstellung zu liefern (wohl weil sie es selbst nicht weiß). Das Gesetz muss nicht weg, es ist nämlich noch gar nicht da. Der beschlossene Entwurf ist bislang noch nicht vom Bundespräsidenten unterzeichnet und erst recht nicht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Und wie schon mehrfach in der Presse zu lesen war, hat Köhler seine Unterschrift von einer Klarstellung der Bundesregierung über die weiteren Pläne damit angesichts der Koalitionsvereinbarung abhängig gemacht, und die BReg ihrerseits scheint bislang wenig Lust zu haben, ihm diese Klarstellung zu liefern (wohl weil sie es selbst nicht weiß).

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