Kommentare zu: Zensursula-Antrag auf dem SPD-Parteitag

Von: Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org

Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org — Tue, 22 Dec 2009 12:31:38 +0000

[...] Zensursula-Antrag auf dem SPD-Parteitag. [...]

Von: Wochenrückblick 06.06. – 14.06.2009 « Sikks Weblog

Wochenrückblick 06.06. – 14.06.2009 « Sikks Weblog — Thu, 01 Oct 2009 20:57:02 +0000

[...] http://netzpolitik.org/2009/zensursula-antrag-auf-dem-spd-patreitag/ [...]

Von: Und dann ist die SPD einfach umgefallen « Ma_te H_bner

Und dann ist die SPD einfach umgefallen « Ma_te H_bner — Sun, 14 Jun 2009 23:44:16 +0000

[...] hatte einen Antrag eingereicht, um die Pläne von der Leyens endlich zu begraben. Daraufhin wurde spekuliert, welches Schicksal der Antrag erleiden wird: Szenario 1: Der Antrag kommt durch, die Position der [...]

Von: till we *) . Blog » SPD tagt mal eben

till we *) . Blog » SPD tagt mal eben — Sat, 13 Jun 2009 20:18:01 +0000

[...] dieses Antrags abhängig, wie sie in Zukunft zur SPD stehen werden. Die Zeichen sehen allerdings schlecht aus. Inzwischen liegt ein Beschluss des SPD-Parteivorstandes vor,der im Prinzip nichts weiter noch [...]

Von: Sibby

Sibby — Fri, 12 Jun 2009 19:36:46 +0000

Ah, die ahnungslosen Großmäulchen wieder. Ich weiß ja nicht, wie das bei den Grünen hinter der zankenden Fassade ist, aber die SPD ist eine trotzige Partei – und eine zudem, die eben nicht nur aus Abiturienten besteht, sondern die diese elitären Netzdebatten wie hier auch quer durch die Gesellschaft erläutern muss. Und es auch tut.

Jedenfalls hat jetzt selbst Johannes Kahrs, der Sprecher der Seeheimer, dem Antrag der Linken Böhning et al seine Unterstützung ausgesprochen (siehe hier: http://kahrs.de/kinderpornographie-effektiver-bekaempfen/679/) – und das hat Gewicht. In der Partei – und in der Fraktion.

Da können die Grünen und die FDP und erst recht die Elite-Netz-Hansel der Piraten angeben wie sie wollen – die Macht und die Kraft, die CDU in dererlei Plänen zu stoppen hat in Deutschland nur eine Partei: die SPD.

Von: Anti-Netzsperren-Antrag von Björn Böhning findet flügelübergreifend Zustimmung « Rot steht uns gut

Fri, 12 Jun 2009 17:22:56 +0000

[...] er auf dem Parteitag auch verabschiedet wird: wer schon einmal selbst auf einem Parteitag war und nicht nur im Internet eine große Klappe hat, weiß, dass es wirklich keine einfache Sache ist, eine bestimmte Menge an Menschen davon zu [...]

Von: zensurgegner

zensurgegner — Fri, 12 Jun 2009 12:17:47 +0000

Spätestens als das Kinderschutzgesetz beerdigt wurde, war für mich klar, das die Internetzensur auf jeden Fall kommen wird. Da hat doch hinter den Kulissen wieder so ein Kuhhandel stattgefunden. Wir (CDU) lassen das Kinderschutzgesetz fallen, wenn ihr (SPD) dem Kinderpornogesetz zustimmt.

Von: Jörg

Jörg — Fri, 12 Jun 2009 11:54:46 +0000

Ich tippe auch auf Szenario 4, weil das typisch sozialdemokratisch wäre: Die Partei hätte sich mal wieder erfolgreich zwischen alle Stühle gesetzt. Diejenigen, die sich gegen Internetsperren engagieren, wären ebensowenig zufrieden wie jene, die in dem Gesetz einen Kampf gegen Kinderpornographie sehen.

Von: thomas veil

thomas veil — Fri, 12 Jun 2009 11:22:45 +0000

wie wäre es mit szenario 5?

das “nahles-szenario”:

“wir können bedenkenlos zustimmen, weil karlsruhe es sowieso wieder abschmettern wird!”
(oder so ähnlich)

Von: Volkszertreter? » heise online – 11.06.09 – Wachsender Widerstand in der SPD gegen Webseiten-Sperren

Fri, 12 Jun 2009 09:32:22 +0000

[...] netzpolitik.org zeigt vier Möglichkeiten, wie es mit dem Antrag weitergehen könnte: netzpolitik.org – Zensursula-Antrag auf dem SPD-Parteitag [...]

Von: Die Erklaerung

Die Erklaerung — Thu, 11 Jun 2009 23:10:34 +0000

Ich frage mich schon länger, wann die SPD mal anfängt gegen die große Koalition zu arbeiten. Man kann ja wohl schlecht am 26.09. sagen: “Wir haben vier Jahre gut zusammengearbeitet, ab morgen geht das aber nicht mehr!” Der Koalitionsfrieden muß endlich durchbrochen werden.

Von: Nick Nollemeier

Nick Nollemeier — Thu, 11 Jun 2009 23:10:02 +0000

Ich glaube immer noch, der “Zensursula” geht es nicht um Zensur, sondern wirklich darum, kinderpornografische Darstellungen im Internet einzudämmen.
Andere Politiker aus dem Regierungslager träumen aber schon von einer Ausweitung, die zu einer wirklichen Zensur führen könnte.
Einen durchdachten Plan, eine Zensur des Internets einzuführen, gibt es aber nicht. Denn dann hätte man mit der Sperrung rechtsextremer Seiten anfangen müssen. Wer hätte es dann gewagt, für die Meinungsfreiheit dieser verachteten Minderheit einzutreten?

Von: Rettet die SPD Deutschland vor der Zensur? | Internetsperren in Österreich

Rettet die SPD Deutschland vor der Zensur? | Internetsperren in Österreich — Thu, 11 Jun 2009 20:53:19 +0000

[...] Kinderpornographie wirksam bekämpfen, Internetzensur verhindern!” eingebracht, berichtet netzpolitik.org. Dort werden auch vier Szenarien für den Ausgang der Abstimmung über den Antrag [...]

Von: LeSpocky

LeSpocky — Thu, 11 Jun 2009 20:28:30 +0000

leicht unrealistisches Szenario 5: der Antrag findet keine Mehrheit. Die Fraktion verwirft wegen plötzlicher Einsicht die Zensursula-Pläne.

Von: Sibby

Sibby — Thu, 11 Jun 2009 19:48:33 +0000

Das eigentlich Problem ist doch, dass außer den Unterzeichnern der Petition noch eine Mehrheit im Land glaubt, es gehe um Kinderpornographie. Da muss man auch sagen: Wir als Netzgemeinde haben versagt, dass wirklich erfolgreich anders zu besetzen. Und da die SPD im Gegensatz zu den Grünen und der FDP nicht nur von Abiturienten gewählt wird, muss sich die SPD am Weitesten an dem orientieren, was von der Bevölkerung für richtig gehalten wird. Ist blöd, ärgert mich auch irre, ist aber dings: Demokratie.