Kommentare zu: Verfassungsbeschwerde gegen Bundestrojaner eingereicht http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Sat, 26 May 2012 03:09:24 +0000 hourly 1 Von: Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-363057 Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org Tue, 22 Dec 2009 12:26:56 +0000 http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-363057 [...] und Journalistin Bettina Winsemann (Twister) hat heute ihre bereits angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen das neue BKA-Gesetz [...] [...] und Journalistin Bettina Winsemann (Twister) hat heute ihre bereits angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen das neue BKA-Gesetz [...]

]]> Von: Offenes Internet vs. Internetzensur: Der Kampf der Kulturen | Asynchron http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-307842 Offenes Internet vs. Internetzensur: Der Kampf der Kulturen | Asynchron Mon, 04 May 2009 21:09:53 +0000 http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-307842 [...] Klage der Bürgerrechtlerin Twister gegen das BKA-Gesetz ist schon seit Januar in Karlsruhe [...] [...] Klage der Bürgerrechtlerin Twister gegen das BKA-Gesetz ist schon seit Januar in Karlsruhe [...]

]]> Von: Warum wir dem BKA nicht vertrauen können und was das mit dem Föderalismus zu tun hat : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-307268 Warum wir dem BKA nicht vertrauen können und was das mit dem Föderalismus zu tun hat : netzpolitik.org Sun, 26 Apr 2009 17:12:47 +0000 http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-307268 [...] Klage der Bürgerrechtlerin Twister gegen das BKA-Gesetz ist schon seit Januar in Karlsruhe [...] [...] Klage der Bürgerrechtlerin Twister gegen das BKA-Gesetz ist schon seit Januar in Karlsruhe [...]

]]> Von: Verfassungsbeschwerde gegen das BKA- Gesetz | Piratenpartei Brandenburg http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298457 Verfassungsbeschwerde gegen das BKA- Gesetz | Piratenpartei Brandenburg Wed, 28 Jan 2009 00:57:35 +0000 http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298457 [...] gestrigen Dienstag wurde eine Verfassungsbeschwerde gegen das BKA-Gesetz durch die Humanistische Union eingereicht. Die Beschwerde richtet sich gegen [...] [...] gestrigen Dienstag wurde eine Verfassungsbeschwerde gegen das BKA-Gesetz durch die Humanistische Union eingereicht. Die Beschwerde richtet sich gegen [...]

]]> Von: Gunnar http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298447 Gunnar Tue, 27 Jan 2009 21:17:32 +0000 http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298447 Wird es denn wieder eine Massenklage geben? Wird es denn wieder eine Massenklage geben?

]]> Von: Links zum Dienstag (6) | Logistik und eBusiness http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298446 Links zum Dienstag (6) | Logistik und eBusiness Tue, 27 Jan 2009 20:13:01 +0000 http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298446 [...] Verfassungsbeschwerde gegen den Bundestrojaner [via Netzpolitik.org] [...] [...] Verfassungsbeschwerde gegen den Bundestrojaner [via Netzpolitik.org] [...]

]]> Von: Ralf Bendrath http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298445 Ralf Bendrath Tue, 27 Jan 2009 18:39:55 +0000 http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298445 Twister selber <a href="http://www.piratenpartei.de/node/552" rel="nofollow">sagt dazu</a>: "Verfassungsbeschwerden sind, wie bekannt, zunächst einmal kostenfrei." erläutert Twister abschliessend. "Es gilt jedoch zu vermeiden, dass durch Formfehler die Verfassungsbeschwerde schon im Vorfeld einer eigentlichen Entscheidung abgelehnt wird. Mit Dr. Roggan steht mir hier ein kompetenter Anwalt zur Seite, der mich bereits bei der letzten Verfassungsbeschwerde unterstützte. Aus diesem Grunde ergeben sich die vorgenannten Kosten. Ich hoffe, dass sich auch bei dieser Verfassungsbeschwerde Menschen finden, die zu den Kosten beitragen." Es sind also offenbar vor allem Anwaltskosten. Dazu kommen natürlich die Reise und Unterkunft nach Karlsruhe etc. zur Anhörung bzw. Urteilsverkündung. Überschüssig gespendetes Geld kommt dem FIfF zugute, das es sicher auch gebrauchen kann. Das FIfF hätte eh mal mehr Unterstützung verdient, die haben schon für den AK Vorrat seit drei Jahren kostenlos das Spendenkonto verwaltet und den Mailinglisten-Server betrieben. Twister selber sagt dazu: “Verfassungsbeschwerden sind, wie bekannt, zunächst einmal kostenfrei.” erläutert Twister abschliessend. “Es gilt jedoch zu vermeiden, dass durch Formfehler die Verfassungsbeschwerde schon im Vorfeld einer eigentlichen Entscheidung abgelehnt wird. Mit Dr. Roggan steht mir hier ein kompetenter Anwalt zur Seite, der mich bereits bei der letzten Verfassungsbeschwerde unterstützte. Aus diesem Grunde ergeben sich die vorgenannten Kosten. Ich hoffe, dass sich auch bei dieser Verfassungsbeschwerde Menschen finden, die zu den Kosten beitragen.”

Es sind also offenbar vor allem Anwaltskosten. Dazu kommen natürlich die Reise und Unterkunft nach Karlsruhe etc. zur Anhörung bzw. Urteilsverkündung. Überschüssig gespendetes Geld kommt dem FIfF zugute, das es sicher auch gebrauchen kann. Das FIfF hätte eh mal mehr Unterstützung verdient, die haben schon für den AK Vorrat seit drei Jahren kostenlos das Spendenkonto verwaltet und den Mailinglisten-Server betrieben.

]]> Von: Gregor http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298444 Gregor Tue, 27 Jan 2009 18:31:31 +0000 http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298444 Für was genau das Spendenkonto? Für was genau das Spendenkonto?

]]> Von: Verfassungsbeschwerde gegen BKA-Gesetz läuft auf Robert’s Blog http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298435 Verfassungsbeschwerde gegen BKA-Gesetz läuft auf Robert’s Blog Tue, 27 Jan 2009 17:30:05 +0000 http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298435 [...] netzpolitik.org « Neue Details zum NSA-Lauschprogramm enthüllt [...] [...] netzpolitik.org « Neue Details zum NSA-Lauschprogramm enthüllt [...]

]]> Von: Doctors Blog » Blog Archive » Kurvenvisite vom 27.01.09 http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298434 Doctors Blog » Blog Archive » Kurvenvisite vom 27.01.09 Tue, 27 Jan 2009 17:24:10 +0000 http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298434 [...] Außerdem. Heute wurde die nötige Verfassungsbeschwerden wegen des Bundestrojaners eingereicht. Social Bookmarking Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können. [...] [...] Außerdem. Heute wurde die nötige Verfassungsbeschwerden wegen des Bundestrojaners eingereicht. Social Bookmarking Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können. [...]

]]> Von: Verfassungsbeschwerde gegen BKA-Gesetz at Robin Haseler http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298432 Verfassungsbeschwerde gegen BKA-Gesetz at Robin Haseler Tue, 27 Jan 2009 15:55:29 +0000 http://netzpolitik.org/2009/verfassungsbeschwerde-gegen-bundestrojaner-eingereicht/#comment-298432 [...] mehr bei Netzpolitik.org [...] [...] mehr bei Netzpolitik.org [...]

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