Kommentare zu: SWIFT: Bundesregierung ist umgekippt http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 25 May 2012 23:21:12 +0000 hourly 1 Von: Die US-Embassy-Cables sind online (Update) : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-402390 Die US-Embassy-Cables sind online (Update) : netzpolitik.org Mon, 29 Nov 2010 11:16:52 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-402390 [...] SWIFT: Bundesregierung ist umgekippt. Kippen die Konservativen bei SWIFT? [...] [...] SWIFT: Bundesregierung ist umgekippt. Kippen die Konservativen bei SWIFT? [...]

]]> Von: Wolfgang Fladerer http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-369448 Wolfgang Fladerer Sat, 06 Feb 2010 19:26:15 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-369448 Hat noch niemand bemerkt, dass die Scheiß Yankees nur immer ihre eigenen Interessen vertreten, in Kriege ziehen, wo es für sich lohnt, andere mit hineinziehen und alles unter dem Deckmäntelchen ihrer sog. Demokratie und Freiheit ? Hier werden gezielt nur einseitig wirtschaftl. und politische Interessen vertreten. Und wenn es jemand nicht paßt, wird es passend gemacht. Nichts anderes ist das SWIFT-Verfahren. Deshalb sind die Amis auch so beliebt in der Welt und bekommen des öfteren eines auf die Schnauze (siehe 2001) Es ist nur eine Frage der Zeit, wann so was wieder passiert. Die sollten endlich mal von ihrem hohen Roß herunterkommen, sonst werden sie irgendwann einmal so eine Pleite erleben, dass ich ihnen nicht helfen werde und sie ihrem Schicksal überlasse. Hat noch niemand bemerkt, dass die Scheiß Yankees nur immer ihre eigenen Interessen vertreten, in Kriege ziehen, wo es für sich lohnt, andere mit hineinziehen und alles unter dem Deckmäntelchen ihrer sog. Demokratie und Freiheit ? Hier werden gezielt nur einseitig wirtschaftl. und politische Interessen vertreten. Und wenn es jemand nicht paßt, wird es passend gemacht. Nichts anderes ist das SWIFT-Verfahren. Deshalb sind die Amis auch so beliebt in der Welt und bekommen des öfteren eines auf die Schnauze (siehe 2001) Es ist nur eine Frage der Zeit, wann so was wieder passiert. Die sollten endlich mal von ihrem hohen Roß herunterkommen, sonst werden sie irgendwann einmal so eine Pleite erleben, dass ich ihnen nicht helfen werde und sie ihrem Schicksal überlasse.

]]> Von: Die Maßstäbe des politischen Gegners — Adrians Blog http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-360244 Die Maßstäbe des politischen Gegners — Adrians Blog Sun, 06 Dec 2009 16:02:10 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-360244 [...] diesem Punkt bereits den Weg zu einem Nebenschauplatz, wenn er über die Entstehung des Abkommens sagt, sie sei „höchst intransparent“ und entspräche „nicht unserer demokratischen Rechtsordnung, [...] [...] diesem Punkt bereits den Weg zu einem Nebenschauplatz, wenn er über die Entstehung des Abkommens sagt, sie sei „höchst intransparent“ und entspräche „nicht unserer demokratischen Rechtsordnung, [...]

]]> Von: Bits und so #176 (8.8.8.8) | Bits und so http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-360124 Bits und so #176 (8.8.8.8) | Bits und so Sat, 05 Dec 2009 14:12:43 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-360124 [...] ist durch, aber muss noch vom Parlament abgenickt [...] [...] ist durch, aber muss noch vom Parlament abgenickt [...]

]]> Von: Bits und so #175 (No Soup For You) | Bits und so http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-358684 Bits und so #175 (No Soup For You) | Bits und so Sat, 28 Nov 2009 14:36:57 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-358684 [...] SWIFT: EU will USA Bank-Transaktionsdaten geben, Deutschland will nicht doch vielleicht. [...] [...] SWIFT: EU will USA Bank-Transaktionsdaten geben, Deutschland will nicht doch vielleicht. [...]

]]> Von: Cor http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-358449 Cor Fri, 27 Nov 2009 13:31:31 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-358449 Scheint doch das sich einige dagegen wehren. http://www.tagesschau.de/ausland/swift108.html Scheint doch das sich einige dagegen wehren.

http://www.tagesschau.de/ausland/swift108.html

]]> Von: Verfassungsschmutz » FDP fällt um: EU wird USA SWIFT-Spionage erlauben http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-358398 Verfassungsschmutz » FDP fällt um: EU wird USA SWIFT-Spionage erlauben Fri, 27 Nov 2009 11:37:36 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-358398 [...] SWIFT: Bundesregierung ist umgekippt (netzpolitik.org) [...] [...] SWIFT: Bundesregierung ist umgekippt (netzpolitik.org) [...]

]]> Von: SWIFT-Daten an die USA? « Mnementh http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-358375 SWIFT-Daten an die USA? « Mnementh Fri, 27 Nov 2009 10:22:03 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-358375 [...] Lage ist so verworren, dass selbst Netzpolitik kurzfristig berichtete, dass die Bundesregierung umgefallen sei. Dies wurde aber prompt dementiert (siehe Updates unten [...] [...] Lage ist so verworren, dass selbst Netzpolitik kurzfristig berichtete, dass die Bundesregierung umgefallen sei. Dies wurde aber prompt dementiert (siehe Updates unten [...]

]]> Von: Mattf http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-358299 Mattf Thu, 26 Nov 2009 23:44:11 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-358299 Leute macht Druck beim Innenministerium! Das ist der entscheidende Punkt! http://bit.ly/4J918i Das Thema steht wirklich auf der Kippe, je mehr die FDP Rückendeckung bekommt und je mehr die Union merkt, dass die Öffentlichkeit ihr böses Spiel mitbekommt, umso größer sind unsere Chancen, dass die Sache ins EU-Parlament kommt und dann mit weiterem öffentlichen Druck zu Fall gebracht werden kann! Leute macht Druck beim Innenministerium! Das ist der entscheidende Punkt! http://bit.ly/4J918i
Das Thema steht wirklich auf der Kippe, je mehr die FDP Rückendeckung bekommt und je mehr die Union merkt, dass die Öffentlichkeit ihr böses Spiel mitbekommt, umso größer sind unsere Chancen, dass die Sache ins EU-Parlament kommt und dann mit weiterem öffentlichen Druck zu Fall gebracht werden kann!

]]> Von: FrankN.Stein http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-358168 FrankN.Stein Thu, 26 Nov 2009 15:37:55 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-358168 auf die gefahr hin, mich mit der CSU gemein zu machen (schauder) ist das durchpauken des abkommens noch schnell bevor das parlament zustimmen muss ein ideales beispiel für die dringende notwendigkeit des so viel gescholtenen lissabon-vertrags. hätte sich die bekannten blockierer nicht so lange quer gestellt wäre der nämlich längst in kraft und das EU-parlament müsste zustimmen (nicht dass das notwendigerweise irgendwas verhindert hätte, aber die hürde wäre zumindest höher gewesen) auf die gefahr hin, mich mit der CSU gemein zu machen (schauder) ist das durchpauken des abkommens noch schnell bevor das parlament zustimmen muss ein ideales beispiel für die dringende notwendigkeit des so viel gescholtenen lissabon-vertrags. hätte sich die bekannten blockierer nicht so lange quer gestellt wäre der nämlich längst in kraft und das EU-parlament müsste zustimmen (nicht dass das notwendigerweise irgendwas verhindert hätte, aber die hürde wäre zumindest höher gewesen)

]]> Von: SWIFT Datenweitergabe - German Privacy Foundation e.V. - Blog http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-358114 SWIFT Datenweitergabe - German Privacy Foundation e.V. - Blog Thu, 26 Nov 2009 11:52:08 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-358114 [...] am 26. November 2009 12:50in Allgemein, SWIFT von cane Wie ORF Futurzone, Heise.de und Netzpolitik.org berichten, soll der Widerstand gegen die Weitergabe der Bankdaten an die USA schmelzen. Die [...] [...] am 26. November 2009 12:50in Allgemein, SWIFT von cane Wie ORF Futurzone, Heise.de und Netzpolitik.org berichten, soll der Widerstand gegen die Weitergabe der Bankdaten an die USA schmelzen. Die [...]

]]> Von: Simon http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-358065 Simon Thu, 26 Nov 2009 10:19:43 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-358065 @23/sa7yr: Die EU ist keine Demokratie. Und zum Erpressen braucht man Druckmittel. Daher denke ich eher das eventuell einige Entscheider... Entscheidungshilfen bekamen, natürlich in bar. Aber immerhin zeigen die Politiker der entsprechenden Länder wie wertvoll eine Demokratie ist. Das Volk der Herrscher und es hat die totale Einsicht in alle wichtigen Dinge die das Volk direkt betreffen. Herrlich. @23/sa7yr: Die EU ist keine Demokratie. Und zum Erpressen braucht man Druckmittel. Daher denke ich eher das eventuell einige Entscheider… Entscheidungshilfen bekamen, natürlich in bar.

Aber immerhin zeigen die Politiker der entsprechenden Länder wie wertvoll eine Demokratie ist. Das Volk der Herrscher und es hat die totale Einsicht in alle wichtigen Dinge die das Volk direkt betreffen. Herrlich.

]]> Von: Dentaku http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-357937 Dentaku Wed, 25 Nov 2009 23:30:26 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-357937 Sähe denn das Abkommen wenigstens vor, dass die EU (oder deren Mitgliedsstaaten) auch Einsicht in alle US-Bankdaten bekommen würden? Wir brauchen das nämlich um ... ääh für ... ääh ... naja irgendwas mit Terror halt. Sähe denn das Abkommen wenigstens vor, dass die EU (oder deren Mitgliedsstaaten) auch Einsicht in alle US-Bankdaten bekommen würden? Wir brauchen das nämlich um … ääh für … ääh … naja irgendwas mit Terror halt.

]]> Von: Anonym http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-357930 Anonym Wed, 25 Nov 2009 22:40:30 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-357930 Tja, die bereiten wohl schon so langsam ihr Weltwährungsmonitoring als neue Waffe vor, damit sie nicht mehr in so dreckige Kriege ziehen müssen. Man kann ja auch mit paar faulen Krediten ein Land fertig machen. Hier paar Buchungen und da paar Kreditrisikoeinschätzungen, das ganze als Brief an Oma verkauft... zack wieder einen Staat übernommen. Die sind nicht dof die Amerikaner, alles kann man ihnen vorwerfen, aber keinesfalls Dummheit! Tja, die bereiten wohl schon so langsam ihr Weltwährungsmonitoring als neue Waffe vor, damit sie nicht mehr in so dreckige Kriege ziehen müssen. Man kann ja auch mit paar faulen Krediten ein Land fertig machen. Hier paar Buchungen und da paar Kreditrisikoeinschätzungen, das ganze als Brief an Oma verkauft… zack wieder einen Staat übernommen. Die sind nicht dof die Amerikaner, alles kann man ihnen vorwerfen, aber keinesfalls Dummheit!

]]> Von: sa7yr http://netzpolitik.org/2009/swift-bundesregierung-ist-umgekippt/#comment-357927 sa7yr Wed, 25 Nov 2009 22:37:11 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9878#comment-357927 Keine Ahnung, ob das schon irgendwo angesprochen wurde: es war immer die Rede davon, dass die USA Zugriff auf unsere Daten bekommen. Was bekommen wir eigentlich im Gegenzug? Dass die USA die Server von SWIFT nach Europa umziehen lassen? Zugriff auf die Daten der Amerikaner? Wär mir jetzt neu. Wie kann es angehen, dass angeblich (!) legitimierte Institutionen unsere Interessen verschachern, ohne dass wir nachvollziehen können, was wir im Gegenzug bekommen? Vielleicht sind die am Ende alle erpresst oder gekauft? Warum wird mir nicht die Möglichkeit gegeben, das nachzuvollziehen? Ich dachte das wär hier eine Demokratie? War das ein Missverständnis? Geht es am Ende immer nur um Macht? Dann soll mir auch keiner übel nehmen, wenn ich Steine schmeiße. Keine Ahnung, ob das schon irgendwo angesprochen wurde: es war immer die Rede davon, dass die USA Zugriff auf unsere Daten bekommen. Was bekommen wir eigentlich im Gegenzug? Dass die USA die Server von SWIFT nach Europa umziehen lassen? Zugriff auf die Daten der Amerikaner? Wär mir jetzt neu.
Wie kann es angehen, dass angeblich (!) legitimierte Institutionen unsere Interessen verschachern, ohne dass wir nachvollziehen können, was wir im Gegenzug bekommen? Vielleicht sind die am Ende alle erpresst oder gekauft? Warum wird mir nicht die Möglichkeit gegeben, das nachzuvollziehen? Ich dachte das wär hier eine Demokratie? War das ein Missverständnis? Geht es am Ende immer nur um Macht? Dann soll mir auch keiner übel nehmen, wenn ich Steine schmeiße.

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