Kommentare zu: Stellungnahme von Jörg Tauss http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 25 May 2012 23:21:12 +0000 hourly 1 Von: Beate Blumenthal http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-349288 Beate Blumenthal Mon, 19 Oct 2009 13:47:55 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-349288 Hallo, Bitte Quelle woher Sie die Information haben, Udo Blumenthal sei in U-Haft genommen worden? Fakten Siehe Webseite B. Blumenthal Hallo,

Bitte Quelle woher Sie die Information haben, Udo Blumenthal sei in U-Haft genommen worden?

Fakten Siehe Webseite

B. Blumenthal

]]> Von: im Namen der Kinder http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-303134 im Namen der Kinder Fri, 20 Mar 2009 18:33:12 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-303134 Als Udo Blumenthal ein Informatiker vor Jahren zufällig auf kinderpornographische Seiten stiess und ein zwei Tage Material sammelte und dies bei der Polizei meldete wurde er sofort in U-haft genommen. Warum läuft Tauss nach monatelangem Sammeln von Kinderpornographiebildern noch frei rum? Glauben die da oben, dass die Bevölkerung alles vergisst oder halten sie uns für völlig verblödet? Erkundigt euch mal nach dem Fall Udo Blumenthal und ihr werdet euch auch fragen, warum Tauss noch frei rumläuft. Politiker oder nicht , zunächst ist er Bürger dieses Staates wie wir alle und sollte genauso behandelt werden. Leute wacht endlich auf. Ministerialrat in München = kinderpornographises Material Verwaltungsgericht-Kassel, Vorstandsvorsitzender Richter = kinderpornographisches Material usw usw. Warum werden wohl die Gesetzte gegen Kinderschänder seit 30 Jahren nicht verschärft????????? Als Udo Blumenthal ein Informatiker vor Jahren zufällig auf kinderpornographische Seiten stiess und ein zwei Tage Material sammelte und dies bei der Polizei meldete wurde er sofort in U-haft genommen.

Warum läuft Tauss nach monatelangem Sammeln von Kinderpornographiebildern noch frei rum?

Glauben die da oben, dass die Bevölkerung alles vergisst oder halten sie uns für völlig verblödet?

Erkundigt euch mal nach dem Fall Udo Blumenthal und ihr werdet euch auch fragen, warum Tauss noch frei rumläuft.

Politiker oder nicht , zunächst ist er Bürger dieses Staates wie wir alle und sollte genauso behandelt werden.

Leute wacht endlich auf.
Ministerialrat in München = kinderpornographises Material
Verwaltungsgericht-Kassel, Vorstandsvorsitzender Richter = kinderpornographisches Material
usw usw.
Warum werden wohl die Gesetzte gegen Kinderschänder seit 30 Jahren nicht verschärft?????????

]]> Von: classless http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302877 classless Tue, 17 Mar 2009 10:48:08 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302877 Der Presseschauer bringt den Fall des Abgeordneten, der zu Kinderpornographie eigene Recherche betrieb, mit meinem Vortrag zum Snafu-Prinzip zusammen: http://www.classless.org/2009/03/16/jorg-tauss-snafu-und-warnhinweise/ Der Presseschauer bringt den Fall des Abgeordneten, der zu Kinderpornographie eigene Recherche betrieb, mit meinem Vortrag zum Snafu-Prinzip zusammen:

http://www.classless.org/2009/03/16/jorg-tauss-snafu-und-warnhinweise/

]]> Von: Rolf http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302793 Rolf Mon, 16 Mar 2009 10:23:18 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302793 Die Beschaffung von Kipo erfüllt einen Straftatbestand, egal aus welchen Gründen T. gehandelt hat. Die Frage nach dem Motiv, womöglich aus einer pädophilen Neigung heraus oder aus "dienstlichen Gründen", wirkt sich dann eher auf das Strafmaß aus. Dass T. als Abgeordneter in Richtung "Verbotsirrtum" gehen will, ist wahrscheinlich ein aussichtsloses Unterfangen. Gerade als Abgeordneter ist er sich der Gewaltenteilung und der Grenzen seiner Befugnisse bewusst. Da er die Beschaffung - gezielt und gegen Geld - sogar offen einräumt, dürfte auch die Einstellung des Verfahrens wegen "geringer Schuld" kaum möglich sein. Seine "Unschuld" braucht er deshalb schon gar nicht mehr zu beteuern. Da sind eben nicht mal vesehentlich ein paar unverlangte Bilder über einen Chatroom auf dem Rechner gelandet, die dann schnell wieder gelöscht wurden. Nein, das Material wurde bewusst beschafft und gehalten. In der Begründung des Herrn T. sehe ich eine "Schutzbehauptung". Das ist meine persönliche Meinung. In einem Rechtsstaat zählt aber nicht die Meinung eines einzelnen, sondern einzig und alleine der Urteilsspruch eines Richters. Wenn es zu einer Verurteilung kommt, ist es unerheblich weshalb T. so gehandelt hat, sei es aus einer pädophilen Neigung heraus oder aufgrund seines hohen "Sendunsbweusstseins": in beiden Fällen, ist er als Abgeordneter mehr als fraglich. Und zwar vollkommen unabhängig davon, welcher Partei er angehört. Rein rechtlich könnte er wahrscheinlich wieder kandidieren, wenn ihm nicht die staatsbürgerlichen Rechte aberkannt wurden. Das wird nicht der Fall sein. Der eigentliche Skandal in einem Rechtstaat ist aber für mich die Tatsache, wie schnell der Stand der Ermittlungen an die Medien getragen wurde. Und gleichwohl mit welcher Gier die demokratische Presse darauf anspringt und unter dem Schutzmantel des "Rechts der Öffentlichkeit auf Berichterstattung" einen Menschen fertig macht. Vollkommen egal, welcher Partei er angehört. Ein Urteil steht nur dem Richter zu. In dem gesamten Fall finden die Grundsätze eines Rechtstaates, aus meiner persönlichen Sicht heraus, weder durch die Presse noch durch die Öffentlichkeit ausreichend Beachtung. Die Beschaffung von Kipo erfüllt einen Straftatbestand, egal aus welchen Gründen T. gehandelt hat. Die Frage nach dem Motiv, womöglich aus einer pädophilen Neigung heraus oder aus “dienstlichen Gründen”, wirkt sich dann eher auf das Strafmaß aus. Dass T. als Abgeordneter in Richtung “Verbotsirrtum” gehen will, ist wahrscheinlich ein aussichtsloses Unterfangen. Gerade als Abgeordneter ist er sich der Gewaltenteilung und der Grenzen seiner Befugnisse bewusst.
Da er die Beschaffung – gezielt und gegen Geld – sogar offen einräumt, dürfte auch die Einstellung des Verfahrens wegen “geringer Schuld” kaum möglich sein. Seine “Unschuld” braucht er deshalb schon gar nicht mehr zu beteuern.
Da sind eben nicht mal vesehentlich ein paar unverlangte Bilder über einen Chatroom auf dem Rechner gelandet, die dann schnell wieder gelöscht wurden. Nein, das Material wurde bewusst beschafft und gehalten. In der Begründung des Herrn T. sehe ich eine “Schutzbehauptung”. Das ist meine persönliche Meinung. In einem Rechtsstaat zählt aber nicht die Meinung eines einzelnen, sondern einzig und alleine der Urteilsspruch eines Richters.
Wenn es zu einer Verurteilung kommt, ist es unerheblich weshalb T. so gehandelt hat, sei es aus einer pädophilen Neigung heraus oder aufgrund seines hohen “Sendunsbweusstseins”: in beiden Fällen, ist er als Abgeordneter mehr als fraglich. Und zwar vollkommen unabhängig davon, welcher Partei er angehört. Rein rechtlich könnte er wahrscheinlich wieder kandidieren, wenn ihm nicht die staatsbürgerlichen Rechte aberkannt wurden. Das wird nicht der Fall sein.
Der eigentliche Skandal in einem Rechtstaat ist aber für mich die Tatsache, wie schnell der Stand der Ermittlungen an die Medien getragen wurde. Und gleichwohl mit welcher Gier die demokratische Presse darauf anspringt und unter dem Schutzmantel des “Rechts der Öffentlichkeit auf Berichterstattung” einen Menschen fertig macht. Vollkommen egal, welcher Partei er angehört. Ein Urteil steht nur dem Richter zu.
In dem gesamten Fall finden die Grundsätze eines Rechtstaates, aus meiner persönlichen Sicht heraus, weder durch die Presse noch durch die Öffentlichkeit ausreichend Beachtung.

]]> Von: emplify http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302692 emplify Sat, 14 Mar 2009 10:08:33 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302692 <strong>Links - 14.03.2009...</strong> Top Themen der Woche gab es irgendwie viele. Allein das ist ja schon merkwürdig. Aber fangen wir anSo langsam bereiten sich die Staaten auf die Inlandsbekämpfung vor - Gründe gibt es ja genug. Nicht nur die USA, sondern auch ganz direkt Deutschlan... Links – 14.03.2009…

Top Themen der Woche gab es irgendwie viele. Allein das ist ja schon merkwürdig. Aber fangen wir anSo langsam bereiten sich die Staaten auf die Inlandsbekämpfung vor – Gründe gibt es ja genug. Nicht nur die USA, sondern auch ganz direkt Deutschlan…

]]> Von: wetter http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302646 wetter Fri, 13 Mar 2009 13:42:16 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302646 Ich kann Tauss Ansatz und Vorgehen sehr gut nachvollziehen, verstehe und halte es für legitim. Wozu sonst gibt es politische Immunität? Nächstes Mal bei sowas den Recherchewillen notariell beglaubigen lassen und gut ist. Ich kann Tauss Ansatz und Vorgehen sehr gut nachvollziehen, verstehe und halte es für legitim.

Wozu sonst gibt es politische Immunität?

Nächstes Mal bei sowas den Recherchewillen notariell beglaubigen lassen und gut ist.

]]> Von: ALARM http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302606 ALARM Thu, 12 Mar 2009 11:35:06 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302606 Leute sperrt schnell eure Kinder weg - der Bundestag hat Ausgang ! Leute sperrt schnell eure Kinder weg – der Bundestag hat Ausgang !

]]> Von: Bürger http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302605 Bürger Thu, 12 Mar 2009 11:31:13 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302605 Aja da hängt ein Herr Tauss sich das Deckmäntelchen der Recherche um und schon sollen wir ihm glauben. Logisch - er der SPD Politiker....über jeden Zweifel erhaben!? Nur wenn es um die schnelle Vorverurteilung Andersdenkender geht ist gerade die SPD nicht zimperlich. So ein Mann hat in der Politik dieses Staates nichts zu suchen. Auf seine "Tätigkeit" gibt es nur eine Antwort : Ziel verfehlt - Leb wohl ! Aja da hängt ein Herr Tauss sich das Deckmäntelchen der Recherche um und schon sollen wir ihm glauben. Logisch – er der SPD Politiker….über jeden Zweifel erhaben!? Nur wenn es um die schnelle Vorverurteilung Andersdenkender geht ist gerade die SPD nicht zimperlich. So ein Mann hat in der Politik dieses Staates nichts zu suchen. Auf seine “Tätigkeit” gibt es nur eine Antwort : Ziel verfehlt – Leb wohl !

]]> Von: Tim http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302604 Tim Thu, 12 Mar 2009 11:25:40 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302604 ... und die Drogenbeauftrage der Bundesregierung organisiert einen schwunghaften Handel mit illegalen Drogen. Sie muss ja "eigene Erkenntnisse für die politische und gesetzgeberische Arbeit zu diesem Thema gewinnen". Einen Drogenring zu sprengen hätte ihr auch nicht beim Bekanntheitsgrad geschadet. Wenigstens beruhigend, dass die Familienministerin selber schon 7 Kinder hat. Gar nicht darn zu denken, wenn die sich auch mal schnell die eigenen Erkenntnisse für die gesetzgeberische Arbeit aneignen müsste (nach dem Motto: Sperrt eure Kinder ein, Ursula kommt...). Was Tauss da gemacht hat ist moralisch und ethisch nicht zu entschuldigen. MdBs werden nicht gewählt und bezahlt, um ihrem Hobby als Privatermittler nachzugehen. … und die Drogenbeauftrage der Bundesregierung organisiert einen schwunghaften Handel mit illegalen Drogen. Sie muss ja “eigene Erkenntnisse für die politische und gesetzgeberische Arbeit zu diesem Thema gewinnen”. Einen Drogenring zu sprengen hätte ihr auch nicht beim Bekanntheitsgrad geschadet.

Wenigstens beruhigend, dass die Familienministerin selber schon 7 Kinder hat. Gar nicht darn zu denken, wenn die sich auch mal schnell die eigenen Erkenntnisse für die gesetzgeberische Arbeit aneignen müsste (nach dem Motto: Sperrt eure Kinder ein, Ursula kommt…).

Was Tauss da gemacht hat ist moralisch und ethisch nicht zu entschuldigen. MdBs werden nicht gewählt und bezahlt, um ihrem Hobby als Privatermittler nachzugehen.

]]> Von: Man schlägt sich so durch... http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302599 Man schlägt sich so durch... Thu, 12 Mar 2009 09:59:10 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302599 <strong>Ein paar Gedanken zur Causa Tauss...</strong> Gegen den Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss (SPD) wird wegen des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt. Er hat deshalb alle Ämter mit Ausnahme des Bundestagsmandats niedergelegt. Ich finde es immer noch schwer, den gesamten Vorgang zu beurteilen u... Ein paar Gedanken zur Causa Tauss…

Gegen den Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss (SPD) wird wegen des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt. Er hat deshalb alle Ämter mit Ausnahme des Bundestagsmandats niedergelegt. Ich finde es immer noch schwer, den gesamten Vorgang zu beurteilen u…

]]> Von: nachvollziehbar http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302598 nachvollziehbar Thu, 12 Mar 2009 09:55:34 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302598 In gewisser Weise kann ich seinen Gedankengang aber nachvollziehen. Es ist einfach nicht möglich, eine realistische Darstellung der Zustände zu erhalten, unter anderem auch weil dieses Thema auch vom BKA massiv instrumentalisiert wird. Es gibt Stellungnahmen von Politikern, die deutlich machen, mit welchen Falschaussagen und maßlosen Übertreibungen (sogar vor extrem detaillierten Videovorstellungen in den entsprechenden Gremien wird nicht zurückgeschreckt!) durch die Ermittler Handlungsdruck auf die Politik ausgeübt wird. Damit gebe ich Herrn Tauss recht. Wie aber soll man sich ein Bild machen über die tatsächlichen Zustände ? Die Idee, auf eigene Faust zu ermitteln, liegt also nahe. Auch ich habe mit diesem Gedankein gespielt, aber aus offensichtlichen Gründen darauf verzichtet. Ich bin aber der Meinung, daß es unbedingt notwendig ist, daß Leute Ermittlungen anstellen, die unvoreingenommen an dieses Thema herangehen. Aus diesem Grund bin ich Herrn Tauss sehr dankbar für seine Erkenntnisse. Sie bestätigen meine Vermutungen, daß die gesamte Szene durch die Politik und die Medien deutlich übertrieben dargestellt wird, um politische Entscheidungen durchzusetzen. Leider hat sich Herr Tauss durch unzureichende Verbereitung seiner Ermittlungen nun zur Zielscheibe gemacht. Andererseits sehe ich auch keine Möglichkeit, wie er unvoreingenommen hätte ermitteln können, ohne sich angreifbar zu machen. In gewisser Weise kann ich seinen Gedankengang aber nachvollziehen.

Es ist einfach nicht möglich, eine realistische Darstellung der Zustände zu erhalten, unter anderem auch weil dieses Thema auch vom BKA massiv instrumentalisiert wird. Es gibt Stellungnahmen von Politikern, die deutlich machen, mit welchen Falschaussagen und maßlosen Übertreibungen (sogar vor extrem detaillierten Videovorstellungen in den entsprechenden Gremien wird nicht zurückgeschreckt!) durch die Ermittler Handlungsdruck auf die Politik ausgeübt wird.

Damit gebe ich Herrn Tauss recht.

Wie aber soll man sich ein Bild machen über die tatsächlichen Zustände ?

Die Idee, auf eigene Faust zu ermitteln, liegt also nahe. Auch ich habe mit diesem Gedankein gespielt, aber aus offensichtlichen Gründen darauf verzichtet.
Ich bin aber der Meinung, daß es unbedingt notwendig ist, daß Leute Ermittlungen anstellen, die unvoreingenommen an dieses Thema herangehen. Aus diesem Grund bin ich Herrn Tauss sehr dankbar für seine Erkenntnisse. Sie bestätigen meine Vermutungen, daß die gesamte Szene durch die Politik und die Medien deutlich übertrieben dargestellt wird, um politische Entscheidungen durchzusetzen.

Leider hat sich Herr Tauss durch unzureichende Verbereitung seiner Ermittlungen nun zur Zielscheibe gemacht. Andererseits sehe ich auch keine Möglichkeit, wie er unvoreingenommen hätte ermitteln können, ohne sich angreifbar zu machen.

]]> Von: ninjaturkey http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302591 ninjaturkey Thu, 12 Mar 2009 07:59:41 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302591 So sind sie, unsere wackeren Politiker. Selbst wenn sie aus Volkssicht zu den tendenziell "Guten" gehören, haben sie sich doch schon so weit von der Realität verabschiedet, dass sie als über dem Gesetz stehend betrachten. So sind sie, unsere wackeren Politiker. Selbst wenn sie aus Volkssicht zu den tendenziell “Guten” gehören, haben sie sich doch schon so weit von der Realität verabschiedet, dass sie als über dem Gesetz stehend betrachten.

]]> Von: hubert http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302590 hubert Thu, 12 Mar 2009 07:58:07 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302590 Ooops. Und hier die Welt: Es spreche "nichts dafür, dass es in irgendeiner Weise mit einer Abgeordnetentätigkeit zu tun hat“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, der vielmehr Hinweise auf ein "Interesse an kinderpornografischem Material“ sieht. Ooops. Und hier die Welt:

Es spreche “nichts dafür, dass es in irgendeiner Weise mit einer Abgeordnetentätigkeit zu tun hat“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, der vielmehr Hinweise auf ein “Interesse an kinderpornografischem Material“ sieht.

]]> Von: Helene D. http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302589 Helene D. Thu, 12 Mar 2009 07:57:27 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302589 Ich nehme Herr Tauss ebenfalls nicht in Schutz, möchte dennoch - in Bezug auf die Aussage bagelcats - auf folgendes zum nachdenken verweisen: NPD V-Männer Ganz bewusst werden dort Mitarbeiter eingeschleust die dazu legitimiert sind mitunter auch Gesetze zu brechen. Die Themen sind an sich nicht vergleichbar, die Auswirkungen haben jedoch gleiches: Das Brechen von Gesetzen. Ich nehme Herr Tauss ebenfalls nicht in Schutz, möchte dennoch – in Bezug auf die Aussage bagelcats – auf folgendes zum nachdenken verweisen:
NPD V-Männer

Ganz bewusst werden dort Mitarbeiter eingeschleust die dazu legitimiert sind mitunter auch Gesetze zu brechen.

Die Themen sind an sich nicht vergleichbar, die Auswirkungen haben jedoch gleiches: Das Brechen von Gesetzen.

]]> Von: hubert http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302588 hubert Thu, 12 Mar 2009 07:56:58 +0000 http://netzpolitik.org/2009/stellungnahme-von-joerg-tauss/#comment-302588 Wenn Tauss schreibt, er habe "Mist gebaut" dann ist das durchaus eine Untertreibung. Aber was ist denn davon zu halten. zB die Welt am 6. März: <> Soso. Das wusste der Staatsanwalt mit dem Babyface schon über alle Medien zu verbreiten - knapp eine Woche, bevor er gegenüber T. die Vorwürfe konkretisiert hat. Ein sehr unerfreuliches Gschmäckle hat das, was die Karlsruher da veranstalten. PS Im Zweifel für den Angeklagten greift hier natürlich nicht: Herr T. ist ja gar kein Angeklagter. Wenn Tauss schreibt, er habe “Mist gebaut” dann ist das durchaus eine Untertreibung.

Aber was ist denn davon zu halten.
zB die Welt am 6. März: <>

Soso. Das wusste der Staatsanwalt mit dem Babyface schon über alle Medien zu verbreiten – knapp eine Woche, bevor er gegenüber T. die Vorwürfe konkretisiert hat.

Ein sehr unerfreuliches Gschmäckle hat das, was die Karlsruher da veranstalten.

PS Im Zweifel für den Angeklagten greift hier natürlich nicht: Herr T. ist ja gar kein Angeklagter.

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