Kommentare zu: SPD: Entscheidungshilfe für Internetgesetze http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 10 Feb 2012 13:35:39 +0000 hourly 1 Von: reapers blog http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-362379 reapers blog Fri, 18 Dec 2009 07:57:07 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-362379 <strong>Ablaufdiagramm: Demokratischer Entscheidungsprozesse...</strong> Irgendwie hab ich schon lange so eine ziemlich konkrete Vorstellung wie Gesetze in einer Demokratie entstehen. Zunächst glaubte ich der Storch brächte die Entwürfe, dann war lange Zeit der Weihnac ...... Ablaufdiagramm: Demokratischer Entscheidungsprozesse…

Irgendwie hab ich schon lange so eine ziemlich konkrete Vorstellung wie Gesetze in einer Demokratie entstehen. Zunächst glaubte ich der Storch brächte die Entwürfe, dann war lange Zeit der Weihnac ……

]]> Von: Partei der Wendehälse « Mnementh http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-362050 Partei der Wendehälse « Mnementh Wed, 16 Dec 2009 12:54:43 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-362050 [...] hat aufgrund dieser Wackelpudding-Politik eine Entscheidungshilfe für SPD-Abgeordnete [...] [...] hat aufgrund dieser Wackelpudding-Politik eine Entscheidungshilfe für SPD-Abgeordnete [...]

]]> Von: Wahlhammel http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-361972 Wahlhammel Tue, 15 Dec 2009 22:10:36 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-361972 [quote]st da nicht ein Fehler drinnen? “Haben wir schon ausführlich darüber diskutiert?” Bei Ja verzweigt es wieder auf ausführlich diskutieren und bei nein auf dem Gesetz zustimmen, müßte es nicht anders herum sein?[/quote] Ne stimmt schon. Damit erklärt sich dann auch warum nicht ausdiskutiert wird. Angst vor der Endlosschleife. [quote]st da nicht ein Fehler drinnen?

“Haben wir schon ausführlich darüber diskutiert?”

Bei Ja verzweigt es wieder auf ausführlich diskutieren und bei nein auf dem Gesetz zustimmen, müßte es nicht anders herum sein?[/quote]

Ne stimmt schon.
Damit erklärt sich dann auch warum nicht ausdiskutiert wird. Angst vor der Endlosschleife.

]]> Von: Robin http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-361772 Robin Tue, 15 Dec 2009 07:46:32 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-361772 hehe. Allerdings sollte man bei der Gelegenheit auch darauf hinweisen, dass der "Kurswechsel" ja kein Wunder ist. In der Großen Koalition hatte man sich auf einen dämlichen Kompromiss geeinigt. Nun gilt eben die Parteilinie allein und da gab es ja deutlichere Beschlüsse. Zudem haben seit der Abstimmung im Bundestag einige Landesverbände eine dezedierte Haltung zu diesem Thema eingenommen. Bayern, BaWü usw. haben sich auf ihren Parteitagen gegen die Netzsperre ausgesprochen. Man könnte also auch sagen, dass hier aufgrund des Drucks von Mitgliedern eine neue Position entstanden ist. Erstaunlicherweise funktioniert Politik so. Das heißt aber nicht, dass ich nicht auch mit den Augen gerollt habe, als ich die Wende von Scholz gelesen habe. (Hinweis: Ich bin SPD Mitglied) hehe.

Allerdings sollte man bei der Gelegenheit auch darauf hinweisen, dass der “Kurswechsel” ja kein Wunder ist.
In der Großen Koalition hatte man sich auf einen dämlichen Kompromiss geeinigt. Nun gilt eben die Parteilinie allein und da gab es ja deutlichere Beschlüsse. Zudem haben seit der Abstimmung im Bundestag einige Landesverbände eine dezedierte Haltung zu diesem Thema eingenommen. Bayern, BaWü usw. haben sich auf ihren Parteitagen gegen die Netzsperre ausgesprochen.
Man könnte also auch sagen, dass hier aufgrund des Drucks von Mitgliedern eine neue Position entstanden ist. Erstaunlicherweise funktioniert Politik so.
Das heißt aber nicht, dass ich nicht auch mit den Augen gerollt habe, als ich die Wende von Scholz gelesen habe.

(Hinweis: Ich bin SPD Mitglied)

]]> Von: Natz http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-361685 Natz Mon, 14 Dec 2009 16:19:10 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-361685 Ist da nicht ein Fehler drinnen? "Haben wir schon ausführlich darüber diskutiert?" Bei Ja verzweigt es wieder auf ausführlich diskutieren und bei nein auf dem Gesetz zustimmen, müßte es nicht anders herum sein? Ist da nicht ein Fehler drinnen?

“Haben wir schon ausführlich darüber diskutiert?”

Bei Ja verzweigt es wieder auf ausführlich diskutieren und bei nein auf dem Gesetz zustimmen, müßte es nicht anders herum sein?

]]> Von: julia seeliger http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-361643 julia seeliger Mon, 14 Dec 2009 14:40:39 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-361643 höhöhö – "Ist die Maßnahme angemessen und sinnvoll? Keine Ahnung" höhöhö – “Ist die Maßnahme angemessen und sinnvoll? Keine Ahnung”

]]> Von: Fargurd http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-361640 Fargurd Mon, 14 Dec 2009 14:27:13 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-361640 @ Tharben mmd :) Auf jeden Fall eine sehr schöne Veranschaulichung. Und leider ist es genauso gekommen. Wieso kann man nicht einmal Rückrat beweisen? Erst laut tönen, das Internet ist ein rechtsfreier Raum bla blub und dann ist man in der Opposition, schon geht alles genau konträr. Ich finde es gut, dass sie jetzt so zu diesem Gesetz stehen, aber dafür ist es zu spät. So kann sich ja kein Bürger mehr sicher sein, wen er da wählt, wenn alle paar halbe Jahre grundsätzliche Diskussionen gemacht werden, wie man zu verschiedenen gesellschaftspolitischen Dingen steht. #fail @ Tharben

mmd :)

Auf jeden Fall eine sehr schöne Veranschaulichung. Und leider ist es genauso gekommen. Wieso kann man nicht einmal Rückrat beweisen? Erst laut tönen, das Internet ist ein rechtsfreier Raum bla blub und dann ist man in der Opposition, schon geht alles genau konträr. Ich finde es gut, dass sie jetzt so zu diesem Gesetz stehen, aber dafür ist es zu spät.

So kann sich ja kein Bürger mehr sicher sein, wen er da wählt, wenn alle paar halbe Jahre grundsätzliche Diskussionen gemacht werden, wie man zu verschiedenen gesellschaftspolitischen Dingen steht. #fail

]]> Von: Rayne http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-361638 Rayne Mon, 14 Dec 2009 14:06:05 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-361638 Ich stimme Tyco zu, eine bessere Version für Druckzwecke wäre echt supper =) Ich stimme Tyco zu, eine bessere Version für Druckzwecke wäre echt supper =)

]]> Von: Aurisa http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-361636 Aurisa Mon, 14 Dec 2009 13:50:52 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-361636 Ja ja, so wie klein Fritzchen sich die Politik vorstellt... so ist sie *augenroll*... Ja ja, so wie klein Fritzchen sich die Politik vorstellt… so ist sie *augenroll*…

]]> Von: Tom http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-361630 Tom Mon, 14 Dec 2009 13:06:18 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-361630 und so schön anschaulich :) und so schön anschaulich :)

]]> Von: My soup http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-361629 My soup Mon, 14 Dec 2009 13:00:40 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-361629 <strong>via SPD: Entscheidungshilfe für Internetgesetze : netzpolitik.org...</strong> via SPD: Entscheidungshilfe für Internetgesetze : netzpolitik.org... via SPD: Entscheidungshilfe für Internetgesetze : netzpolitik.org…

via SPD: Entscheidungshilfe für Internetgesetze : netzpolitik.org…

]]> Von: vera http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-361626 vera Mon, 14 Dec 2009 12:54:22 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-361626 ist ja irre. ich weiss nicht, wer den ausgegraben hat, der ist mal nach einer von gerhard schröders rücktrittsdrohungen entstanden und war als geschenk im wahlkampf innerhalb kürzester zeit weg. leider wurde er nicht mehr gemacht, aber den sollte man glatt neu auflegen. ist ja irre. ich weiss nicht, wer den ausgegraben hat, der ist mal nach einer von gerhard schröders rücktrittsdrohungen entstanden und war als geschenk im wahlkampf innerhalb kürzester zeit weg. leider wurde er nicht mehr gemacht, aber den sollte man glatt neu auflegen.

]]> Von: Flashdeveloper @ Work http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-361625 Flashdeveloper @ Work Mon, 14 Dec 2009 12:38:01 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-361625 <strong>Entscheidungshilfe zum Thema "Internetgesetze" für die SPD...</strong> Gerade gefunden bei netzpolitik.org: Eine kleine Entscheidungshilfe für die SPD, wenn mal wieder "was mit Internet und so" ansteht. ... Entscheidungshilfe zum Thema “Internetgesetze” für die SPD…

Gerade gefunden bei netzpolitik.org: Eine kleine Entscheidungshilfe für die SPD, wenn mal wieder "was mit Internet und so" ansteht. …

]]> Von: Works as implemented http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-361623 Works as implemented Mon, 14 Dec 2009 12:24:12 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-361623 <strong>via netzpolitik.org...</strong> via netzpolitik.org... via netzpolitik.org…

via netzpolitik.org…

]]> Von: Tyco http://netzpolitik.org/2009/spd-entscheidungshilfe-fuer-internetgesetze/#comment-361622 Tyco Mon, 14 Dec 2009 12:21:50 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=10190#comment-361622 thx ymmd Ich hätt das gern als Poster ;) thx ymmd

Ich hätt das gern als Poster ;)

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