Kommentare zu: SPD: 180 Grad Drehung bei Zensursula

Von: Caruso hat sich verändert….

Caruso hat sich verändert…. — Sat, 20 Mar 2010 16:03:52 +0000

[...] SPD: 180 Grad Drehung bei Zensursula : netzpolitik.org [...]

Von: Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org

Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org — Tue, 22 Dec 2009 15:14:56 +0000

[...] Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Olaf Scholz hat im Gespräch mit dem Spiegel Selbstkritik in Bezug auf die Zensursula-Gesetzgebung geübt: SPD ist plötzlich gegen Internetsperren. [...]

Von: lenses

lenses — Wed, 16 Dec 2009 05:45:20 +0000

dass Entscheidungen überdenkt werden dürfen

Von: Derangierte Einsichten - So schnell kanns gehen

Derangierte Einsichten - So schnell kanns gehen — Wed, 16 Dec 2009 05:32:26 +0000

[...] der Wahl noch mit geschlossener Fraktion durchgesetzt, ist plötzlich unwirksam und kritikwürdig. Netzpolitik schreibt: Es ist ja erfreulich, dass die SPD sich nun besinnt und in diesem Fall zur Vernunft [...]

Von: Harkai

Harkai — Tue, 15 Dec 2009 02:30:02 +0000

Die SPD ist wie der Wasserkreislauf.

Wasser verdunstet – kondensiert – und Regnet wieder ab.

Die SPD Lügt – heuchelt – und sagt dann ab und zu die Wahrheit

;)

Von: Jörg

Jörg — Mon, 14 Dec 2009 13:38:12 +0000

@shopper, 52: Gute Frage! Das mit dem “nur ihrem Gewissen verpflichtet” gilt ja eigentlich für jede einzelne Abstimmung. Trotzdem wird von den Fraktionsführungen entsprechend Druck ausgeübt (“Ob du nochmal einen Listenplatz bekommst…”). Dieser De-Facto-Fraktionszwang widerspricht für mein Empfinden eindeutig dem GG. Abgeordnete halten dem entgegen, sie wären völlig überfordert, sich bei jeder einzelnen Abstimmung zu jeder einzelnen Fachfrage eine eigene Meinung bilden zu müssen und wären meist dankbar für “Hinweise” der Fachpolitiker.

Von: 180 Grad bei der SPD | Oliver Hallmann

180 Grad bei der SPD | Oliver Hallmann — Mon, 14 Dec 2009 09:21:51 +0000

[...] via Netzpolitik.org [...]

Von: philipp

philipp — Mon, 14 Dec 2009 09:09:38 +0000

Würde die SPD denn jetzt bei einer erneuten Abstimmung über das Gesetz dagegen votieren?

Ich glaube es würden mehr dagegen stimmen, aber ganz sicher trotzdem nur ein kleiner Teil der SPD. Und wenn alle dafür dagegen stimmen würden, würden sie nicht nach ihrem Gewissen abstimmen. Wer damals die Bundestagsdebatte gesehen hat, kann nicht glauben, dass die ganze SPD-Bundestagsfraktion diesen Sinneswandel durchgemacht hat.

Ich schätze die SPD jetzt so wie die Grünen ein. Wir sind dagegen, aber eigentlich nur die Fraktionsführung und die Hälfte stimmt durch seine Enthaltung doch irgendwie zu.

Liebe SPD: Finde bitte wieder ein echtes Profil, dass Du auch mal durchhalten kannst, auch dann, wenn der Wind mal aus der Gegenrichtung bläst! Sonst bist Du nicht mehr glaubwürdig

Von: Womblog [Worte oder mehr]

Womblog [Worte oder mehr] — Mon, 14 Dec 2009 07:43:40 +0000

SPD: 180 Grad Drehung bei Zensursula…

Von Markus | netzpolitik.org | Der stellvertretende SPD-Bundesvor sitzende Olaf Scholz hat im Gespräch mit dem Spiegel Selbstkritik in Bezug auf die Zensursula-Gesetzgebung geübt: SPD ist plötzlich gegen Internetsperren.

Der stellvert…

Von: Kaspar

Kaspar — Sun, 13 Dec 2009 21:57:15 +0000

Wiso fällt mir dazu nur “Auferstanden aus Ruinen” ein?
Wenn sie nicht nur gleich wieder zusammenbrechen würden wäre es ein Schritt in die richtige Richtung.

Von: Alles Käse

Alles Käse — Sun, 13 Dec 2009 18:37:07 +0000

Alles klar SPD!?
Die haben sicher vorher so ne Abmache mit der CDU gehabt: “Hey, ihr stimmt jetzt für Zensursula, dafür stimmen wir mit euch für …”
Verraten und verkauft!

Von: Shopper

Shopper — Sun, 13 Dec 2009 17:50:18 +0000

@Jörg, 49: Wie verträgt sich denn so eine Klausel mit dem Grundgesetz? Die Abgeordneten sind ja nur ihrem Gewissen verpflichtet. Wie soll da ein Vertrag vorschreiben können, wie die Abgeordneten abstimmen?

Eine Argumentation, dass die Vertragsunterzeichnung mit dem Gewissen vereinbar wäre, wäre ziemlich zweifelhaft. Das würde ja bedeuten, für vier Jahre im Voraus immer zu wissen, dass man bei jeder Entscheidung seinem Koalitionspartner vertrauen könne.

Von: name

name — Sun, 13 Dec 2009 17:48:16 +0000

Eine derart rückgratlose Partei, die wie ein Fähnchen im Wind flattert, braucht niemand.

Man sollte der SPD eine Rechnung für die verschwendete Zeit von hundertausenden Bürgern zukommen lassen.

Von: Internetsperren und Politische Wendehälse | Sinn City Blog

Internetsperren und Politische Wendehälse | Sinn City Blog — Sun, 13 Dec 2009 16:07:01 +0000

[...] Erklärung über den Sinneswandel von Herrn Kahrs freuen. Bei Netzpolitik.org wird auch über diese 180-Grad-Drehung der SPD geschrieben. Herr Kahrs selbst schreibt in einem anderen Artikel, dass man Politikern [...]

Von: Jörg

Jörg — Sun, 13 Dec 2009 16:06:07 +0000

@ 41: Theoretisch sind wechselnde Mehrheiten möglich; das Gesetz könnte von SPD und FDP aufgehoben werden.
Praktisch ist das ausgeschlossen, weil in jedem Koalitionsvertrag die Formel enthalten ist, dass kein Partner mit der Opposition stimmen wird.
Wenn die FDP also mit den Sozen stimmt, dann fliegt wahrscheinlich die Koalition auseinander.