Kommentare zu: Schwarz-Gelb einig bei Innenpolitik? (Update) http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 10 Feb 2012 11:00:35 +0000 hourly 1 Von: Arno http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-369886 Arno Mon, 08 Feb 2010 21:45:38 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-369886 Ehrlich gesagt, konnte ich nach dem zweiten Lesen des Spon Artikels einen kleinen Teilerfolg verspüren. Aber vom Hocker hats mich nicht gerissen. 1. Das Zugangserschwerunggesetz muss weg! Wird es ausgesetzt, besteht weiterhin die Zensurinfrastruktur und es ist gültig uns muss auch umgesetzt werden! 2. Ob das BKA wirklich den richtigen Weg geht und die Provider über Inhope etc. kontaktiert, wage ich an dieser Stelle zu bezweifeln. 3. Die Vorratsdatenspeicherung muss weg! Die Daten werden vielleicht nur für schwere Strafen verwendet, aber die Begehrlichkeiten werden weiterhin wachsen. Ausserdem ist mir nicht verstädnlich, warum meine Verbindungsdaten präventiv gespeichert werden! Wenn ich aber andere Foren lese, dann habe ich das Gefühl, dass die Nebelkerze leider funktioniert. 2. Ehrlich gesagt, konnte ich nach dem zweiten Lesen des Spon Artikels einen kleinen Teilerfolg verspüren. Aber vom Hocker hats mich nicht gerissen.

1. Das Zugangserschwerunggesetz muss weg! Wird es ausgesetzt, besteht weiterhin die Zensurinfrastruktur und es ist gültig uns muss auch umgesetzt werden!

2. Ob das BKA wirklich den richtigen Weg geht und die Provider über Inhope etc. kontaktiert, wage ich an dieser Stelle zu bezweifeln.

3. Die Vorratsdatenspeicherung muss weg! Die Daten werden vielleicht nur für schwere Strafen verwendet, aber die Begehrlichkeiten werden weiterhin wachsen. Ausserdem ist mir nicht verstädnlich, warum meine Verbindungsdaten präventiv gespeichert werden!

Wenn ich aber andere Foren lese, dann habe ich das Gefühl, dass die Nebelkerze leider funktioniert.

2.

]]> Von: Soziale Verantwortung – Die Internetperspektive | RS3D.de – Robin Schmitz http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-362498 Soziale Verantwortung – Die Internetperspektive | RS3D.de – Robin Schmitz Sat, 19 Dec 2009 01:44:20 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-362498 [...] (Das Zugangserschwerungsgesetz und weitere sind zum Glück erst mal auf Eis bzw. wenigstens eingeschr... [...] [...] (Das Zugangserschwerungsgesetz und weitere sind zum Glück erst mal auf Eis bzw. wenigstens eingeschr… [...]

]]> Von: Nachrichten & Links, 5. November 2009 | http://blog.volkerdaschner.de/ http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-353512 Nachrichten & Links, 5. November 2009 | http://blog.volkerdaschner.de/ Thu, 05 Nov 2009 21:35:16 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-353512 [...] Schwarz-Gelb einig bei Innenpolitik? (Update) : netzpolitik.org Von drei im Wahlprogramm ablehnenden Vorhaben wurde genau einmal irgendwie eine Aufschiebung durchgesetzt (Was immer das heißen mag) und zweimal das Bundesverfassungsgericht beachtet, was in der Praxis eh schon so gehandhabt wurde. Und was ist mit den Providern, die ab übermorgen auf Basis der Verträge mit der Zensur anfangen wollen? Was ist mit der Zensurinfrastruktur, die in den letzten Monaten bei den Providern errichtet wurde? [...] [...] Schwarz-Gelb einig bei Innenpolitik? (Update) : netzpolitik.org Von drei im Wahlprogramm ablehnenden Vorhaben wurde genau einmal irgendwie eine Aufschiebung durchgesetzt (Was immer das heißen mag) und zweimal das Bundesverfassungsgericht beachtet, was in der Praxis eh schon so gehandhabt wurde. Und was ist mit den Providern, die ab übermorgen auf Basis der Verträge mit der Zensur anfangen wollen? Was ist mit der Zensurinfrastruktur, die in den letzten Monaten bei den Providern errichtet wurde? [...]

]]> Von: Bürgerrechte, Verhandlungsmasse und Stimmensammler ! | Alternative Europa Plattform http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-351359 Bürgerrechte, Verhandlungsmasse und Stimmensammler ! | Alternative Europa Plattform Thu, 29 Oct 2009 18:18:07 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-351359 [...] in einem Jahr erklärt (wie jetzt auch schon), dass einfach genug Seiten nicht zu löschen sind? Das klingt für mich eher nach Aufschiebung“, schreibt der Blogger Markus Beckedahl [...] [...] in einem Jahr erklärt (wie jetzt auch schon), dass einfach genug Seiten nicht zu löschen sind? Das klingt für mich eher nach Aufschiebung“, schreibt der Blogger Markus Beckedahl [...]

]]> Von: Die schwarz-gelben Kompromisse bei den Bürgerrechten | http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-349556 Die schwarz-gelben Kompromisse bei den Bürgerrechten | Tue, 20 Oct 2009 07:11:42 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-349556 [...] Auch beim Thema Internet-Sperren versucht Leutheusser-Schnarrenberger darzustellen, die FDP habe sich durchgesetzt. Und tatsächlich wird es ein Jahr lang keine Internet-Sperren geben. Das Netzsperrengesetz liegt momentan dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung vor. Unterzeichnet der Bundespräsident das Gesetz, würde es am 1. Januar 2010 in Kraft treten. Die schwarz-gelbe Vereinbarung sieht nun vor, dass es einen “Anwendungserlass” geben soll, wonach das Gesetz ein Jahr lang nicht angewendet werden wird (also bis 2011). In dieser Zeit soll das BKA auffällige Seiten löschen, statt sie zu blocken. Über Erfolg oder Misserfolg wird dann nach einem Jahr entschieden. Ob die Internetsperren mit der Vereinbarung aufgehoben oder nur aufgeschoben sind, wird man erst am Ende des nächsten Jahres wissen. Spiegel online mutmaßt, die Ein-Jahres-Frist solle “Zensursala” Ursula von der Leyen (CDU) ermöglichen, das Gesicht zu wahren. Wie dem auch so sei: Dass die Internetsperren zunächst nicht angewendet werden, ist in jedem Fall ein erster Erfolg für Netzaktivisten und Bürgerrechtler. Skepsis überwiegt dennoch.”Was ist wenn das BKA in einem Jahr erklärt (wie jetzt auch schon), dass einfach genug Seiten nicht zu löschen sind? Das klingt für mich eher nach Aufschiebung”, schreibt der Blogger Markus Beckedahl (netzpolitik.de) http://www.netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/ [...] [...] Auch beim Thema Internet-Sperren versucht Leutheusser-Schnarrenberger darzustellen, die FDP habe sich durchgesetzt. Und tatsächlich wird es ein Jahr lang keine Internet-Sperren geben. Das Netzsperrengesetz liegt momentan dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung vor. Unterzeichnet der Bundespräsident das Gesetz, würde es am 1. Januar 2010 in Kraft treten. Die schwarz-gelbe Vereinbarung sieht nun vor, dass es einen “Anwendungserlass” geben soll, wonach das Gesetz ein Jahr lang nicht angewendet werden wird (also bis 2011). In dieser Zeit soll das BKA auffällige Seiten löschen, statt sie zu blocken. Über Erfolg oder Misserfolg wird dann nach einem Jahr entschieden. Ob die Internetsperren mit der Vereinbarung aufgehoben oder nur aufgeschoben sind, wird man erst am Ende des nächsten Jahres wissen. Spiegel online mutmaßt, die Ein-Jahres-Frist solle “Zensursala” Ursula von der Leyen (CDU) ermöglichen, das Gesicht zu wahren. Wie dem auch so sei: Dass die Internetsperren zunächst nicht angewendet werden, ist in jedem Fall ein erster Erfolg für Netzaktivisten und Bürgerrechtler. Skepsis überwiegt dennoch.”Was ist wenn das BKA in einem Jahr erklärt (wie jetzt auch schon), dass einfach genug Seiten nicht zu löschen sind? Das klingt für mich eher nach Aufschiebung”, schreibt der Blogger Markus Beckedahl (netzpolitik.de) http://www.netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/ [...]

]]> Von: Blog of Ingo Jürgensmann http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-349542 Blog of Ingo Jürgensmann Tue, 20 Oct 2009 05:27:00 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-349542 <strong>Campact/FoeBuD: Mitteilung zu den Koalitionsverhandlungen...</strong> Nachdem letzte Woche ja die Unterschriftenaktion von Campact und FoeBuD lief, um die FDP an ihr Wahlversprechen hinsichtlich der Bürgerrechte zu erinnern, und nach der Unterschriftenübergabe am Donnerstag letzter Woche an Sabine Leutheusser-Schnarrenbe... Campact/FoeBuD: Mitteilung zu den Koalitionsverhandlungen…

Nachdem letzte Woche ja die Unterschriftenaktion von Campact und FoeBuD lief, um die FDP an ihr Wahlversprechen
hinsichtlich der Bürgerrechte zu erinnern, und nach der Unterschriftenübergabe am Donnerstag letzter Woche an Sabine
Leutheusser-Schnarrenbe…

]]> Von: Bürgerinitiative für Verfassungsschutz http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-349083 Bürgerinitiative für Verfassungsschutz Sun, 18 Oct 2009 14:32:31 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-349083 Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist ungültig wegen Verstoßes gegen das "Zitiergebot" aus Artikel 19 Abs. 1 Satz 2 GG. Hä, was ist los? Ja, kannst Du glauben, mussu gucken hier: http://vorratsdatenspeicherung.wordpress.com Versteh ich nicht! Du nicht sprechen deutsch? Doch, is mir aber zu juristisch, da muss ich erst meinen Anwalt fragen. Und, was hatter jesacht? Äh, stimmt schon, krieg ich aber nich durch, weil das keinen interessiert und ich kein Geld habe um Recht zu bekommen. Stimmt Dich das nicht bedenklich? Nö, wieso, ich weiß eh, dass die alle machen was sie wollen. Stimmt Dich das nicht bedenklich? Nö, ich mach ja auch, was ich will! Wirklich? Na ja, eigentlich nicht, aber was soll ich denn machen? Mach Dich schlau! Wo denn? Mussu gucken hier: http://verfassungsschutz.wordpress.com Versteh ich nicht! Du nicht sprechen deutsch? Doch, is mir aber zu juristisch, da muss ich erst meinen Anwalt fragen. Und, was hatter jesacht? Äh, ich soll dolle auffe Straße gehn und die böse Regierung bitten, es mir ein bisschen leichter zu machen, weil Recht kriegt man hier eh nich. Doof oder? Ja, aber was soll ich denn machen? Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist ungültig wegen Verstoßes gegen das “Zitiergebot” aus Artikel 19 Abs. 1 Satz 2 GG.

Hä, was ist los?

Ja, kannst Du glauben, mussu gucken hier: http://vorratsdatenspeicherung.wordpress.com

Versteh ich nicht!

Du nicht sprechen deutsch?

Doch, is mir aber zu juristisch, da muss ich erst meinen Anwalt fragen.

Und, was hatter jesacht?

Äh, stimmt schon, krieg ich aber nich durch, weil das keinen interessiert und ich kein Geld habe um Recht zu bekommen.

Stimmt Dich das nicht bedenklich?

Nö, wieso, ich weiß eh, dass die alle machen was sie wollen.

Stimmt Dich das nicht bedenklich?

Nö, ich mach ja auch, was ich will!

Wirklich?

Na ja, eigentlich nicht, aber was soll ich denn machen?

Mach Dich schlau!

Wo denn?

Mussu gucken hier: http://verfassungsschutz.wordpress.com

Versteh ich nicht!

Du nicht sprechen deutsch?

Doch, is mir aber zu juristisch, da muss ich erst meinen Anwalt fragen.

Und, was hatter jesacht?

Äh, ich soll dolle auffe Straße gehn und die böse Regierung bitten, es mir ein bisschen leichter zu machen, weil Recht kriegt man hier eh nich.

Doof oder?

Ja, aber was soll ich denn machen?

]]> Von: Doctors Blog » Blog Archive » Schwarz-gelb und die eGesundheitskarte http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-349018 Doctors Blog » Blog Archive » Schwarz-gelb und die eGesundheitskarte Sun, 18 Oct 2009 10:23:01 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-349018 [...] Netzpolitik.org - Schwarz-gelb einig bei Innenpolitik [...] [...] Netzpolitik.org – Schwarz-gelb einig bei Innenpolitik [...]

]]> Von: Yeah, right… » Bürger und Rechte http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-348905 Yeah, right… » Bürger und Rechte Sat, 17 Oct 2009 18:42:41 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-348905 [...] Reaktionen sind – zurecht – eher vorsichtig bis [...] [...] Reaktionen sind – zurecht – eher vorsichtig bis [...]

]]> Von: Tobias http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-348866 Tobias Sat, 17 Oct 2009 17:17:25 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-348866 Hallo, gibt es mittlerweile irgendwelche genauen - nicht widersprüchlichen - Infos zum Thema Vorratsdatenspeicherung? Selbst im Pressespiegel des AK Vorrat werden sich widersprechende Artikel verlinkt: Zitat taz: http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/loeschen-statt-sperren/ \'Eine Nutzung der Daten für Strafverfolgung jeder Art ist damit bis auf Weiteres ausgesetzt', erklärte FDP-Innenexperte Max Stadler der taz. Das geht weit über die einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts vom März 2008 hinaus.\ Zitat FR - http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2019072_Vorratsdatenspeicherung-Eine-kleine-Mogelpackung.html \Stolz verweisen Freie Demokraten darauf, dass die Vorratsdatenspeicherung nur noch ausgewertet werden dürfe, wenn 'Leib und Leben in Gefahr' sind. Eine ganz strikte Regelung habe man durchgesetzt, so die FDP. Unwissend - oder absichtlich - lassen die Freien Demokraten dabei aber unerwähnt, dass sich die strikten Bedingungen nur auf den allerkleinsten Teil der betroffenen Daten beziehen. Denn für die Strafverfolgung, also die Ahndung von Delikten, dürfen die Behörden nach wie vor ungehindert auf die Verkehrsdaten zugreifen.\ Ja, was denn nu? Hallo,

gibt es mittlerweile irgendwelche genauen – nicht widersprüchlichen – Infos zum Thema Vorratsdatenspeicherung? Selbst im Pressespiegel des AK Vorrat werden sich widersprechende Artikel verlinkt:

Zitat taz: http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/loeschen-statt-sperren/

\’Eine Nutzung der Daten für Strafverfolgung jeder Art ist damit bis auf Weiteres ausgesetzt’, erklärte FDP-Innenexperte Max Stadler der taz. Das geht weit über die einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts vom März 2008 hinaus.\

Zitat FR – http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2019072_Vorratsdatenspeicherung-Eine-kleine-Mogelpackung.html

\Stolz verweisen Freie Demokraten darauf, dass die Vorratsdatenspeicherung nur noch ausgewertet werden dürfe, wenn ‘Leib und Leben in Gefahr’ sind. Eine ganz strikte Regelung habe man durchgesetzt, so die FDP. Unwissend – oder absichtlich – lassen die Freien Demokraten dabei aber unerwähnt, dass sich die strikten Bedingungen nur auf den allerkleinsten Teil der betroffenen Daten beziehen. Denn für die Strafverfolgung, also die Ahndung von Delikten, dürfen die Behörden nach wie vor ungehindert auf die Verkehrsdaten zugreifen.\

Ja, was denn nu?

]]> Von: lars-haise.net :: WEBLOG | Stoppschilder gestoppt oder nur ausgesetzt? http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-348799 lars-haise.net :: WEBLOG | Stoppschilder gestoppt oder nur ausgesetzt? Sat, 17 Oct 2009 12:32:01 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-348799 [...] Netzpolitik.org: [...] [...] Netzpolitik.org: [...]

]]> Von: Krüdewagen Blog » Blog Archiv » Rheinische Post zur Korrektur der Vorratsdatenspeicherung http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-348777 Krüdewagen Blog » Blog Archiv » Rheinische Post zur Korrektur der Vorratsdatenspeicherung Sat, 17 Oct 2009 09:39:50 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-348777 [...] man nicht so schnell manipulieren. Denn im Netz herrscht noch Meinungsvielfalt. In jedem besseren Blog oder Forum kann man die Fakten erfahren. Nur bei der RP mit mehr als 1 Mio. Lesern nicht? Selbst [...] [...] man nicht so schnell manipulieren. Denn im Netz herrscht noch Meinungsvielfalt. In jedem besseren Blog oder Forum kann man die Fakten erfahren. Nur bei der RP mit mehr als 1 Mio. Lesern nicht? Selbst [...]

]]> Von: Robert's Weblog http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-348740 Robert's Weblog Fri, 16 Oct 2009 23:56:48 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-348740 [...] netzpolitik.org [...] [...] netzpolitik.org [...]

]]> Von: Dobschat » Links am 16. Oktober 2009 http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-348730 Dobschat » Links am 16. Oktober 2009 Fri, 16 Oct 2009 22:02:49 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-348730 [...] Oktober 2009 17. Oktober 2009 Kein KommentarAm 16. Oktober 2009 bei delicious gespeicherte Links:Schwarz-Gelb einig bei Innenpolitik? : netzpolitik.org –Ach, so geht das ?! > "How to Make a Baby!" – yes. i’m nerosexual. [...] [...] Oktober 2009 17. Oktober 2009 Kein KommentarAm 16. Oktober 2009 bei delicious gespeicherte Links:Schwarz-Gelb einig bei Innenpolitik? : netzpolitik.org –Ach, so geht das ?! > "How to Make a Baby!" – yes. i’m nerosexual. [...]

]]> Von: verpflichtet http://netzpolitik.org/2009/schwarz-gelb-einig-bei-innenpolitik/#comment-348725 verpflichtet Fri, 16 Oct 2009 20:49:57 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9047#comment-348725 Soweit ich weiß wird das BKA durch das Gesetz doch nicht verpflichtet Sperrlisten zu erstellen - inwiefern setzt sich die Regierung da nun über den Gesetzgeber hinweg? Soweit ich weiß wird das BKA durch das Gesetz doch nicht verpflichtet Sperrlisten zu erstellen – inwiefern setzt sich die Regierung da nun über den Gesetzgeber hinweg?

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