Kommentare zu: Schäubles Wunschliste? “Vorbereitung Koalitionspapier” (Update) http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 25 May 2012 23:21:12 +0000 hourly 1 Von: Endlich wieder ein richtiger Innenminister! bei Metronaut.de – Big Berlin Bullshit Blog http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-395508 Endlich wieder ein richtiger Innenminister! bei Metronaut.de – Big Berlin Bullshit Blog Fri, 24 Sep 2010 18:33:00 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-395508 [...] Eigentlich verleiten die Forderungen von Schäuble de Maiziere ja eher zum großen Kotzen als zur Freude. Denn de Maiziere packt jetzt – ein paar Tage nach der “Freiheit statt Angst”-Demo sein Innenminister-Programm aus der Schublade: Quellen-Telekommunikationsüberwachung zur Überwachung verschlüsselter Kommunikation, Verlängerung, Entfristung und Verschärfung der rot-grünen Anti-Terrrorgesetze, Online-Durchsuchung, Bundestrojaner, Verschärfung der Terrorparagrafen und die ganze andere abgeschmackte verfassungsfeindliche Scheisse, die sein Vorgänger Schäuble schon auf den Tisch gelegt hatte. [...] [...] Eigentlich verleiten die Forderungen von Schäuble de Maiziere ja eher zum großen Kotzen als zur Freude. Denn de Maiziere packt jetzt – ein paar Tage nach der “Freiheit statt Angst”-Demo sein Innenminister-Programm aus der Schublade: Quellen-Telekommunikationsüberwachung zur Überwachung verschlüsselter Kommunikation, Verlängerung, Entfristung und Verschärfung der rot-grünen Anti-Terrrorgesetze, Online-Durchsuchung, Bundestrojaner, Verschärfung der Terrorparagrafen und die ganze andere abgeschmackte verfassungsfeindliche Scheisse, die sein Vorgänger Schäuble schon auf den Tisch gelegt hatte. [...]

]]> Von: Thomas de Maiziere macht den Schäuble 2.0 : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-395436 Thomas de Maiziere macht den Schäuble 2.0 : netzpolitik.org Fri, 24 Sep 2010 11:43:33 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-395436 [...] weitgehend Schäubles Wunschliste aus dem vergangenen September zu entsprechen, worüber wir damals schon gebloggt haben. Hier ist das PDF der [...] [...] weitgehend Schäubles Wunschliste aus dem vergangenen September zu entsprechen, worüber wir damals schon gebloggt haben. Hier ist das PDF der [...]

]]> Von: Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-363310 Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org Tue, 22 Dec 2009 15:07:42 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-363310 [...] Verhandlungsmasse für Koalitionsverhandlungen schaffen: Schäubles Wunschliste? “Vorbereitung Koalitionspapier”. [...] [...] Verhandlungsmasse für Koalitionsverhandlungen schaffen: Schäubles Wunschliste? “Vorbereitung Koalitionspapier”. [...]

]]> Von: nestor http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-345688 nestor Sat, 26 Sep 2009 19:57:56 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-345688 Ich weiß nicht, wie gut die Kenntnisse von Arbeitsabläufen in Ministerien hier ist. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass selbst in kleinen Landesministerien viele Dinge laufen, von denen die jeweilige Hausleitung nicht den blassesten Schimmer hat. Wenn sich dann die zuständigen Referenten und Führungskräfte unterhalb der politischen Ebene geeinigt haben, wird das Papier nach oben gespielt. In der Regel ist es dann auf eine Weise formuliert, welche die Entscheidung des Ministers schon stark in eine Richtung beeinflusst. Wird so ein Papier dann von interessierten Personen vorzeitig nach außen durchgestochen, kann man zum Teil sogar wirklich davon ausgehen, dass der Minister davon nix wusste. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Ich traue Schäuble so ziemlich jede Schweinerei zu, aber dennoch ist seine Erklärung nicht unglaubwürdig. Für mich illustriert der Wunschzettel eher das Problem, dass man in Ministerien jede Menge Leute finden kann, die ihre eigene Vorstellung davon haben, wie die Dinge richtig zu laufen haben. Und da diese Personen gleichzeitig in der Regel wichtige Zuarbeiter der politischen Ebene sind, wirkt sich das zwangsläufig auch auf die Politik der jeweiligen Amtsträger aus. Einem gut aufgestellten Abteilungsleiter ist es egal, wer unter ihm Minister ist. Ich weiß nicht, wie gut die Kenntnisse von Arbeitsabläufen in Ministerien hier ist. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass selbst in kleinen Landesministerien viele Dinge laufen, von denen die jeweilige Hausleitung nicht den blassesten Schimmer hat. Wenn sich dann die zuständigen Referenten und Führungskräfte unterhalb der politischen Ebene geeinigt haben, wird das Papier nach oben gespielt. In der Regel ist es dann auf eine Weise formuliert, welche die Entscheidung des Ministers schon stark in eine Richtung beeinflusst. Wird so ein Papier dann von interessierten Personen vorzeitig nach außen durchgestochen, kann man zum Teil sogar wirklich davon ausgehen, dass der Minister davon nix wusste.
Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Ich traue Schäuble so ziemlich jede Schweinerei zu, aber dennoch ist seine Erklärung nicht unglaubwürdig.
Für mich illustriert der Wunschzettel eher das Problem, dass man in Ministerien jede Menge Leute finden kann, die ihre eigene Vorstellung davon haben, wie die Dinge richtig zu laufen haben. Und da diese Personen gleichzeitig in der Regel wichtige Zuarbeiter der politischen Ebene sind, wirkt sich das zwangsläufig auch auf die Politik der jeweiligen Amtsträger aus. Einem gut aufgestellten Abteilungsleiter ist es egal, wer unter ihm Minister ist.

]]> Von: markus http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-345612 markus Sat, 26 Sep 2009 12:14:46 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-345612 @Frenzel: Warum sollte die Taz Ärger bekommen? Vielmehr ist es doch lobenswert, wenn Journalisten endlich mal Original-Quellen für alle sichtbar machen. @Frenzel: Warum sollte die Taz Ärger bekommen? Vielmehr ist es doch lobenswert, wenn Journalisten endlich mal Original-Quellen für alle sichtbar machen.

]]> Von: Frenzel http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-345610 Frenzel Sat, 26 Sep 2009 12:00:05 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-345610 Kriegt die taz nicht ziemlichen Ärger, wenn sie so etwas öffentlich macht? Normalerweise macht das doch kein Medium, spricht doch dafür, dass die grünen gezielt versuchen über ihr parteiorgan die CDU anzuschießen Kriegt die taz nicht ziemlichen Ärger, wenn sie so etwas öffentlich macht? Normalerweise macht das doch kein Medium, spricht doch dafür, dass die grünen gezielt versuchen über ihr parteiorgan die CDU anzuschießen

]]> Von: geekin.de » Blog Archive » Gestapo gefällig? http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-345537 geekin.de » Blog Archive » Gestapo gefällig? Fri, 25 Sep 2009 23:34:09 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-345537 [...] noch in Grenzen. Mich erfüllt das anscheinend mehr mit Schrecken als andere. Nur Cross’ Kommentar auf Netzpolitik fasst meine Reaktion gut zusammen: Das ließt sich ja wie die Büchse der Pandora … wir brauchen [...] [...] noch in Grenzen. Mich erfüllt das anscheinend mehr mit Schrecken als andere. Nur Cross’ Kommentar auf Netzpolitik fasst meine Reaktion gut zusammen: Das ließt sich ja wie die Büchse der Pandora … wir brauchen [...]

]]> Von: E.B. http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-345519 E.B. Fri, 25 Sep 2009 21:54:39 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-345519 Jetzt geht Schäuble wirklich zu weit! Ich habe mich nun dazu entschlossen die Piratenpartei zu wählen, denn langsam reicht es... Jetzt geht Schäuble wirklich zu weit! Ich habe mich nun dazu entschlossen die Piratenpartei zu wählen, denn langsam reicht es…

]]> Von: Spurensicherung — bluelectric.org http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-345510 Spurensicherung — bluelectric.org Fri, 25 Sep 2009 21:01:31 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-345510 [...] Shared Schäubles Wunschliste? “Vorbereitung Koalitionspapier”. [...] [...] Shared Schäubles Wunschliste? “Vorbereitung Koalitionspapier”. [...]

]]> Von: GeStaPo 2.0 [2. Update] « no0ne http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-345480 GeStaPo 2.0 [2. Update] « no0ne Fri, 25 Sep 2009 18:20:34 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-345480 [...] Und ein feiner Artikel bei netzpolitik.org [...] [...] Und ein feiner Artikel bei netzpolitik.org [...]

]]> Von: Holzwurm52 http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-345465 Holzwurm52 Fri, 25 Sep 2009 17:04:36 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-345465 Das ist schon dickes Ding, dass die Herren des Stasiministeriums da präsentieren. Auf ZDnet las ich dies heute auch. Auch interessant: Wikileaks berichtete in ähnlicher Richtung von einem internen Censorship Paper über Sperrlisten von Lycos Deutschland. Seiten wie z. B. über Themen zu Entlassungen und Arbeitsrecht allgemein sollen gesperrt worden sein ( wohl eher Blogeinträge u. ä. ) Da scheint wohl noch mehr zu kommen als nur KiPo und Filesharing.... Am Sonntag wird meine Stimme den Piraten gehören - auch wenn's Steini, Angie und UvdL, Zypris und Westerwelle nicht passt. Diese Angstprediger bekommen meine Stimme nicht. Deren System gehört klar abgewählt. Basta. Das ist schon dickes Ding, dass die Herren des Stasiministeriums da präsentieren. Auf ZDnet las ich dies heute auch.
Auch interessant: Wikileaks berichtete in ähnlicher Richtung von einem internen Censorship Paper über Sperrlisten von Lycos Deutschland. Seiten wie z. B. über Themen zu Entlassungen und Arbeitsrecht allgemein sollen gesperrt worden sein ( wohl eher Blogeinträge u. ä. ) Da scheint wohl noch mehr zu kommen als nur KiPo und Filesharing….

Am Sonntag wird meine Stimme den Piraten gehören – auch wenn’s Steini, Angie und UvdL, Zypris und Westerwelle nicht passt. Diese Angstprediger bekommen meine Stimme nicht.

Deren System gehört klar abgewählt. Basta.

]]> Von: maru http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-345460 maru Fri, 25 Sep 2009 16:39:40 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-345460 ein ungeheuerliches papier! warum werden die verfassungsfeinde schäuble, schindler und co. nicht sofort aus dem innenministerium entfernt und wegen versuchter beseitigung der freiheitlichen demokratischen grundordnung verhaftet?! eines ist klar - am sonntag gilt es eine schwarz-gelbe mehrheit zu verhindern! ein ungeheuerliches papier! warum werden die verfassungsfeinde schäuble, schindler und co. nicht sofort aus dem innenministerium entfernt und wegen versuchter beseitigung der freiheitlichen demokratischen grundordnung verhaftet?!

eines ist klar – am sonntag gilt es eine schwarz-gelbe mehrheit zu verhindern!

]]> Von: udo http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-345457 udo Fri, 25 Sep 2009 16:31:24 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-345457 naja, das passt ja genau zu den plänen der cdu, die brd sukzessive in eine wirtschaftsdiktatur zu verwandeln. zur "inoffiziellen" geschichte dieser partei und zu ihren zielen habe ich vor einigen tagen ein dokument verfasst und auf meiner webseite www.ruhren.de veröffentlicht. wer lust hat, kann es sich ja mal anschauen. das dokument heißt: "politische reflexionen zur wahl" und steht direkt auf der startseite. bis die tage, udo :-) naja, das passt ja genau zu den plänen der cdu, die brd sukzessive in eine wirtschaftsdiktatur zu verwandeln. zur “inoffiziellen” geschichte dieser partei und zu ihren zielen habe ich vor einigen tagen ein dokument verfasst und auf meiner webseite http://www.ruhren.de veröffentlicht. wer lust hat, kann es sich ja mal anschauen. das dokument heißt: “politische reflexionen zur wahl” und steht direkt auf der startseite. bis die tage, udo :-)

]]> Von: beim wort genommen » Blog Archiv » Papier aus dem Innenminsterium: Geheimdienst soll Geheimpolizei werden http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-345446 beim wort genommen » Blog Archiv » Papier aus dem Innenminsterium: Geheimdienst soll Geheimpolizei werden Fri, 25 Sep 2009 15:23:26 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-345446 [...] via netzpolitik Tags » Geheimdienst, Grundgesetz, Innenminsiterium, Polizei, Verfassungsschutz « [...] [...] via netzpolitik Tags » Geheimdienst, Grundgesetz, Innenminsiterium, Polizei, Verfassungsschutz « [...]

]]> Von: Schäubles Wunschliste? “Vorbereitung Koalitionspapier” « Robert's Weblog http://netzpolitik.org/2009/schaeubles-wunschliste-vorbereitung-koalitionspapier/#comment-345424 Schäubles Wunschliste? “Vorbereitung Koalitionspapier” « Robert's Weblog Fri, 25 Sep 2009 14:26:37 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8698#comment-345424 [...] via netzpolitik.org [...] [...] via netzpolitik.org [...]

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