Kommentare zu: Schäuble gibt Populismus und Handwerksfehler bei Zensursula zu

Von: Löschen statt Sperren » Leyen, Stop-Schild, Kinderpornografie, Zensursula, Wählerstimmen, Ursula, Plan, Internetsperren » Informelles

Mon, 05 Dec 2011 12:14:51 +0000

[...] ließ nach der Wahl die Katze aus dem Sack: Die Kinderporno-Kampagne war ganz einfach Populismus, um Wählerstimmen zu fangen. Das Gesetz zur Einführung von Internetsperren wurde von [...]

Von: Bürgerrechtsschonende Vorratsdatenspeicherung « Alarmknopf

Bürgerrechtsschonende Vorratsdatenspeicherung « Alarmknopf — Wed, 31 Aug 2011 00:30:03 +0000

[...] nie angewendet und schließlich wieder aufgehoben wurde, nachdem die Kinderlein ihre Schuldigkeit im Wahlkampf des Jahres 2009 getan hatten und wieder vergessen werden [...]

Von: Zensursula – Ein Rückblick

Zensursula – Ein Rückblick — Wed, 20 Apr 2011 20:02:13 +0000

[...] dass das Thema vor allem für den anstehenden Wahlkampf genutzt werden sollte, kann sich neben Wolfgang Schäuble auch auf ein paar weitere Argumente stützen: Das BMFSFJ und die Ministerin Ursula von der Leyen [...]

Von: Schäuble lästert über Guttenberg » Schäuble, Guttenberg, Lena, Zeit, BILD, Seite, Soldaten, Parallelen » Informelles

Thu, 10 Feb 2011 10:07:13 +0000

[...] flächendeckend Internetsperren einzuführen, einzig dem Bundestagswahlkampf und dem Populismus geschuldet waren. Daß die Internetzensur von CDU und CSU-Politikern trotzdem noch immer als [...]

Von: CDU gibt zu, Kinderpornografie instrumentalisiert zu haben | Too much information :: toomuchinformation.de

Tue, 03 Aug 2010 09:05:18 +0000

[...] (via) ↩ [...]

Von: Bundespräsident unterzeichnet das Sperrgesetz nicht, vorerst. [Update] :: scusiblog

Fri, 11 Jun 2010 09:37:04 +0000

[...] Bundesregierung weitere Informationen. Also liebe Bundesregierung, seht es doch endlich ein. Dieses Gesetz war nur eine populistische Wahlkampf Kampagne der CDU. Es kostet irre viel Geld. Es wird seinen Zweck überhaupt nicht erfüllen, ganz im Gegenteil wirkt [...]

Von: Die Welt ist farbig « 53 Cent

Die Welt ist farbig « 53 Cent — Thu, 08 Apr 2010 09:50:07 +0000

[...] für die Sperren und später (nicht vollständig) dagegen, sogar in der CDU gab man zu, dass der Wahlkampfschlager nicht perfekt inszeniert gewesen [...]

Von: Terror lohnt sich nicht mehr | Wolkencloud

Terror lohnt sich nicht mehr | Wolkencloud — Thu, 25 Mar 2010 07:24:42 +0000

[...] Netterweise hat Herr Schäuble das gleich selbst bestätigt, wenn auch erst nach der Wahl: Schäuble gibt Populismus und Handwerksfehler bei Zensursula zu. [...]

Von: Koalition uneinig über Netzsperren : Aboona

Koalition uneinig über Netzsperren : Aboona — Fri, 19 Mar 2010 21:34:15 +0000

[...] scheint wieder im Wahlkampf angekommen zu sein, in dem sie mit dem Prinzip der einfachen Antworten punkten wollte. Bedenkt man, dass selbst die Regierung von einer einheitlichen Linie in der Netzpolitik meilenweit [...]

Von: Bürgerrechtsparteien « André 'Navigator' Martens

Bürgerrechtsparteien « André 'Navigator' Martens — Wed, 06 Jan 2010 13:40:06 +0000

[...] Schäuble von der CDU hat schon angedeutet, dass das handwerklich ungeschickt gemachte Gesetz eher dem Wahlkampf geschuldet war. Vermutlich ist die einjährige Aussetzung des Gesetzes also der „Deal“, den man [...]

Von: ausgespielt » Blog Archive » Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl und wieso man seine demokratischen Mittel nutzen sollte

Tue, 08 Dec 2009 23:27:51 +0000

[...] Wolfgang Schäuble (Stasi 2.0) gab inzwischen zu (siehe hier), dass die Gesetzgebungsfunktion der Bundesregierung für Wahlkampfzwecke missbraucht wurde. Das [...]

Von: Nachschlag. | ughughs schwafelei

Nachschlag. | ughughs schwafelei — Mon, 07 Dec 2009 09:47:44 +0000

[...] mit ihrem Kabinettskollegen telefonieren sollen, der ihr schönes Projekt bereits Wochen zuvor als Wahlkampfgeklapper geoutet [...]

Von: Warum von der Leyen gar nicht erst antreten soll, um zurückzutreten « Wir müssen nicht gut finden, was ein anderer sagt, schreibt, denkt, aber um unserer eigenen Freiheit willen, müssen wir es ertragen.

Sat, 28 Nov 2009 13:25:35 +0000

[...] wird das vermutlich nicht so sein. Doch auch hier gibt es Bemerkenswertes. Wolfgang Schäuble hatte bereits zugegeben, dass das Zugangserschwerungsgesetz nicht nur hingepfuscht war, sondern auch für den Wahlkampf und [...]

Von: Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl und wieso man seine demokratischen Mittel nutzen sollte « ausgespielt

Thu, 26 Nov 2009 13:24:49 +0000

[...] Wolfgang Schäuble (Stasi 2.0) gab inzwischen zu (siehe hier), dass die Gesetzgebungsfunktion der Bundesregierung für Wahlkampfzwecke missbraucht wurde. Das [...]

Von: Zensursula kommt von den Pornos nicht los - Zensursula, Gesetz, Jahr, Leyen, Vertrauen, Kontrolle, Aufsehen, Union - Informelles

Tue, 24 Nov 2009 10:44:42 +0000

[...] von einem Gesetz namens “Internetsperren”, nachdem sie ihre Schuldigkeit für den Bundestagswahlkampf getan hatten, wieder an die Kette gelegt, doch Zensursula gibt nicht auf. Auf einer [...]