Kommentare zu: Nichtöffentliches Spitzengespräch im Justizministerium http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 25 May 2012 23:21:12 +0000 hourly 1 Von: Froschs Blog » Blog Archive » Neue Zensurversuche http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-425156 Froschs Blog » Blog Archive » Neue Zensurversuche Mon, 23 May 2011 21:36:54 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-425156 [...] Zypries verhandelt nahezu gleichzeitig mit der Musikindustrie, die durchaus ähnliche Interessen wie die Kinderporno-Jäger hat: Auf Konsumentenseite filtern und [...] [...] Zypries verhandelt nahezu gleichzeitig mit der Musikindustrie, die durchaus ähnliche Interessen wie die Kinderporno-Jäger hat: Auf Konsumentenseite filtern und [...]

]]> Von: Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-362846 Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org Mon, 21 Dec 2009 20:14:06 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-362846 [...] Bundesjustizministerium lädt am 27. Januar zu einem “nichtöffentlichen Spitzengespräch” über «die Interessen der Content-Industrie» sowie über «die Verhinderung und [...] [...] Bundesjustizministerium lädt am 27. Januar zu einem “nichtöffentlichen Spitzengespräch” über «die Interessen der Content-Industrie» sowie über «die Verhinderung und [...]

]]> Von: DIGITALE LINKE http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-350169 DIGITALE LINKE Fri, 23 Oct 2009 09:11:24 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-350169 [...] Vermutung ist, dass man Druck auf die Provider aufbauen wird, auf Basis der AGB Nutzern die Verträge zu sperren und diese damit vom Internet [...] [...] Vermutung ist, dass man Druck auf die Provider aufbauen wird, auf Basis der AGB Nutzern die Verträge zu sperren und diese damit vom Internet [...]

]]> Von: Schwarz-Gelb plant dritten Korb : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-350093 Schwarz-Gelb plant dritten Korb : netzpolitik.org Thu, 22 Oct 2009 16:56:33 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-350093 [...] Vermutung ist, dass man Druck auf die Provider aufbauen wird, auf Basis der AGB Nutzern die Verträge zu sperren und diese damit vom Internet [...] [...] Vermutung ist, dass man Druck auf die Provider aufbauen wird, auf Basis der AGB Nutzern die Verträge zu sperren und diese damit vom Internet [...]

]]> Von: Bundesregierung ber http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-309004 Bundesregierung ber Mon, 11 May 2009 15:50:37 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-309004 [...] der Provider am 27. Januar zu einem Spitzengespr [...] der Provider am 27. Januar zu einem Spitzengespr

]]> Von: Große Koalition im EU-Parlament für Internet-Filterungen : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-299631 Große Koalition im EU-Parlament für Internet-Filterungen : netzpolitik.org Thu, 05 Feb 2009 18:38:41 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-299631 [...] Woche fand in Berlin ein nicht-öffentliches Treffen des Bundesjustizministeriums bezüglich möglicher Urheberre... mit Vertretern der Rechte-Industrie und der Provider statt. Noch am vergangenen Montag hatte [...] [...] Woche fand in Berlin ein nicht-öffentliches Treffen des Bundesjustizministeriums bezüglich möglicher Urheberre… mit Vertretern der Rechte-Industrie und der Provider statt. Noch am vergangenen Montag hatte [...]

]]> Von: Nach dem nichtöffentlichen Spitzengespräch zum Urheberrecht : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-298698 Nach dem nichtöffentlichen Spitzengespräch zum Urheberrecht : netzpolitik.org Sat, 31 Jan 2009 19:27:10 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-298698 [...] Woche fand im Bundesjustizministerium das “nichtöffentliche Spitzengespräch” über «die Interessen der Content-Industrie» sowie über «die Verhinderung und [...] [...] Woche fand im Bundesjustizministerium das “nichtöffentliche Spitzengespräch” über «die Interessen der Content-Industrie» sowie über «die Verhinderung und [...]

]]> Von: Philipp http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-298637 Philipp Fri, 30 Jan 2009 09:23:13 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-298637 Eine Frage: Was kam denn bei dem Gespräch raus? Oder ist das verschoben? Die SZ vom Dienstag (27.1.) hatte nämlich was von "kommendem Dienstag" geschrieben... Eine Frage: Was kam denn bei dem Gespräch raus?
Oder ist das verschoben? Die SZ vom Dienstag (27.1.) hatte nämlich was von “kommendem Dienstag” geschrieben…

]]> Von: Wohin soll das führen? « Gunnar Böltes http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-297293 Wohin soll das führen? « Gunnar Böltes Tue, 13 Jan 2009 14:43:14 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-297293 [...] Am 27. Januar werden im Ministerium Gespräche mit Rechteinhabern (vor allem aus der Musikindustrie) und Vertretern der großen Provider (Deutsche Telekom, Arcor, AOL, 1&1, freenet & Kabel Deutschland) stattfinden. [...] [...] Am 27. Januar werden im Ministerium Gespräche mit Rechteinhabern (vor allem aus der Musikindustrie) und Vertretern der großen Provider (Deutsche Telekom, Arcor, AOL, 1&1, freenet & Kabel Deutschland) stattfinden. [...]

]]> Von: Ein Mensch http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-297235 Ein Mensch Mon, 12 Jan 2009 17:35:48 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-297235 Das sowas überhaupt angedacht werden kann, spricht dafür, dass die Marktwirtschaft nicht funktioniert. Anderenfalls hätten Provider, die sich an diesem Unsinn nicht beteiligen, einen Marktvorteil und würden sich langfristig durchsetzen. Das sowas überhaupt angedacht werden kann, spricht dafür, dass die Marktwirtschaft nicht funktioniert. Anderenfalls hätten Provider, die sich an diesem Unsinn nicht beteiligen, einen Marktvorteil und würden sich langfristig durchsetzen.

]]> Von: Nicht-öffentliches Spitzengespräch zu Internetzensur : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-297069 Nicht-öffentliches Spitzengespräch zu Internetzensur : netzpolitik.org Fri, 09 Jan 2009 16:57:26 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-297069 [...] ja gerade in Mode zu sein: Es gibt noch ein weiteres von der Bundesregierung organisiertes nicht-öffentliches Spitzengespräch rund um [...] [...] ja gerade in Mode zu sein: Es gibt noch ein weiteres von der Bundesregierung organisiertes nicht-öffentliches Spitzengespräch rund um [...]

]]> Von: Blog Fürst » Blog Archive » Nach Lobbyismus folgt die Machtergreifung http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-297061 Blog Fürst » Blog Archive » Nach Lobbyismus folgt die Machtergreifung Fri, 09 Jan 2009 14:51:42 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-297061 [...] eben als Justitiar im US-Justizministerium einstellt. Ähnliches ist wohl auch bei uns zu Erwarten, wenn die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries mit den Lobbyisten der Content-Industrie zusammenko.... Leider ist hier kaum Besserung in Sicht. Sollte es - aktuellen Umfrage zufolge - im Herbst [...] [...] eben als Justitiar im US-Justizministerium einstellt. Ähnliches ist wohl auch bei uns zu Erwarten, wenn die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries mit den Lobbyisten der Content-Industrie zusammenko…. Leider ist hier kaum Besserung in Sicht. Sollte es – aktuellen Umfrage zufolge – im Herbst [...]

]]> Von: Fahrverbote fürs Internet gibt’s doch schon : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-297041 Fahrverbote fürs Internet gibt’s doch schon : netzpolitik.org Thu, 08 Jan 2009 17:45:54 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-297041 [...] hat mich zur 3-Strikes and you’re out - Strategie und dem nicht-öffentlichen Spitzengespräch im Bundesjustizministerium dazu befragt: “Fahrverbote fürs Internet gibt’s doch schon”. In die Debatte [...] [...] hat mich zur 3-Strikes and you’re out – Strategie und dem nicht-öffentlichen Spitzengespräch im Bundesjustizministerium dazu befragt: “Fahrverbote fürs Internet gibt’s doch schon”. In die Debatte [...]

]]> Von: markus http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-296977 markus Wed, 07 Jan 2009 10:07:31 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-296977 Danke, auf meine Mailanfrage von gestern Vormittag hab ich immer noch nichts von der Pressestelle gehört. Geplant ist auch erstmal, die Provider so unter Druck zu setzen, dass diese eine "freiwillige Vereinbarung" eingehen. Erst wenn das nicht klappt, soll die Gesetzeskeule rausgeholt werden. Bzw. während der Verhandlungen zur "freiwilligen Vereinbarung" als Druckmittel bereit liegen. So ist es in anderen Ländern auch schon gelaufen. Danke, auf meine Mailanfrage von gestern Vormittag hab ich immer noch nichts von der Pressestelle gehört. Geplant ist auch erstmal, die Provider so unter Druck zu setzen, dass diese eine “freiwillige Vereinbarung” eingehen. Erst wenn das nicht klappt, soll die Gesetzeskeule rausgeholt werden. Bzw. während der Verhandlungen zur “freiwilligen Vereinbarung” als Druckmittel bereit liegen.

So ist es in anderen Ländern auch schon gelaufen.

]]> Von: Holger http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-296976 Holger Wed, 07 Jan 2009 09:57:33 +0000 http://netzpolitik.org/2009/nichtoeffentliches-spitzengespraech-im-justizministerium/#comment-296976 update: "Im Bundesjustizministerium sagte ein Sprecher auf Anfrage, die Olivienne-Vereinbarung sei ein Anstoß zur Diskussion. In Deutschland seien aber in dieser Richtung zurzeit keine gesetzlichen Initiativen geplant. «Denkanstöße für die weitere rechtspolitische Diskussion» soll am 7. und 8. Mai auch eine internationale Urheberrechtskonferenz in Berlin geben, zu der Bundesjustizministerium Brigitte Zypries eingeladen hat." Die Wortwahl "zurzeit keine gesetzlichen Initiativen" ist wirklich toll... update:
“Im Bundesjustizministerium sagte ein Sprecher auf Anfrage, die Olivienne-Vereinbarung sei ein Anstoß zur Diskussion. In Deutschland seien aber in dieser Richtung zurzeit keine gesetzlichen Initiativen geplant. «Denkanstöße für die weitere rechtspolitische Diskussion» soll am 7. und 8. Mai auch eine internationale Urheberrechtskonferenz in Berlin geben, zu der Bundesjustizministerium Brigitte Zypries eingeladen hat.”

Die Wortwahl “zurzeit keine gesetzlichen Initiativen” ist wirklich toll…

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