Kommentare zu: Neuer Statewatch-Bericht: NeoConOpticon http://netzpolitik.org/2009/neuer-statewatch-bericht-neoconopticon/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 25 May 2012 23:21:12 +0000 hourly 1 Von: creamneuron http://netzpolitik.org/2009/neuer-statewatch-bericht-neoconopticon/#comment-345625 creamneuron Sat, 26 Sep 2009 13:29:34 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8712#comment-345625 Es wird langsam wirklich dringend Zeit für Fackeln und Mistgabeln! Manchmal fürchte ich anders wird das nicht gehen. Es wird so weitergehen, und weiter und weiter... Es wird langsam wirklich dringend Zeit für Fackeln und Mistgabeln! Manchmal fürchte ich anders wird das nicht gehen. Es wird so weitergehen, und weiter und weiter…

]]> Von: Jens Fabian Neldner http://netzpolitik.org/2009/neuer-statewatch-bericht-neoconopticon/#comment-345540 Jens Fabian Neldner Fri, 25 Sep 2009 23:36:30 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8712#comment-345540 Auch die ZEIT, die jüngst so famos ihre Foren-Community vernichtet hat (Meinungsfreiheit war dort schon immer dem Konzern ein Dorn im Auge), berichtet heute in verschämter Kürzung der Faktenlage allein über die Forschung zum allesvernetzenden Überwachungssystem INDECT. Dabei handelt es sich dabei nur um eines der insgesamt 45 Kontrollprojekte, für welche die EU-Mafia aus Steuergeldern gegenwärtig 1,4 Milliarden Euro bereitstellt. Die lückenlose Bürgeraufsicht perfektioniert sich direkt vor unseren Augen. Macht es da überhaupt noch Sinn, von einer freiheitlichen Demokratie zu sprechen? Das BKA drängt Provider zum Gang nach Wiesbaden, die streng geheimen Anordnungen zur technischen Umsetzung einer juristisch nicht haltbaren Geheimzensur untertänigst abzuholen, noch ehe die EU sich abschließend geäußert hat, noch ehe das Ganze überhaupt Gesetzesrang erlangt hat. Der Bundesinnenminister und amtierende Polit-Psychopath Wolfgang Schäuble will Online-Durchsuchungen eines mit polizeilichen Befugnissen aufgebohrten Inlandsgeheimdienstes und drängt desweiteren auf die Entnahme einer Gen-Probe bereits bei Bagatelldelikten. Stephen Booth von Open Europe warnt davor, dass das Joint Situation Centre (SitCen) schon bald ein omnipotentes europäisches CIA sein wird. Das Gefängnis wird von allen Seiten aufgebaut. Wollen wir dabei wirklich zusehen? Auch die ZEIT, die jüngst so famos ihre Foren-Community vernichtet hat (Meinungsfreiheit war dort schon immer dem Konzern ein Dorn im Auge), berichtet heute in verschämter Kürzung der Faktenlage allein über die Forschung zum allesvernetzenden Überwachungssystem INDECT.

Dabei handelt es sich dabei nur um eines der insgesamt 45 Kontrollprojekte, für welche die EU-Mafia aus Steuergeldern gegenwärtig 1,4 Milliarden Euro bereitstellt.
Die lückenlose Bürgeraufsicht perfektioniert sich direkt vor unseren Augen. Macht es da überhaupt noch Sinn, von einer freiheitlichen Demokratie zu sprechen?

Das BKA drängt Provider zum Gang nach Wiesbaden, die streng geheimen Anordnungen zur technischen Umsetzung einer juristisch nicht haltbaren Geheimzensur untertänigst abzuholen, noch ehe die EU sich abschließend geäußert hat, noch ehe das Ganze überhaupt Gesetzesrang erlangt hat.

Der Bundesinnenminister und amtierende Polit-Psychopath Wolfgang Schäuble will Online-Durchsuchungen eines mit polizeilichen Befugnissen aufgebohrten Inlandsgeheimdienstes und drängt desweiteren auf die Entnahme einer Gen-Probe bereits bei Bagatelldelikten.

Stephen Booth von Open Europe warnt davor, dass das Joint Situation Centre (SitCen) schon bald ein omnipotentes europäisches CIA sein wird.

Das Gefängnis wird von allen Seiten aufgebaut.

Wollen wir dabei wirklich zusehen?

]]> Von: vera http://netzpolitik.org/2009/neuer-statewatch-bericht-neoconopticon/#comment-345419 vera Fri, 25 Sep 2009 14:20:30 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=8712#comment-345419 interview mit Ben Hayes von Statewatch dazu. wollte es schon ein paarmal schicken, aber es geht wohl immer gleich zweimal oder gar nicht... http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31196/1.html interview mit Ben Hayes von Statewatch dazu. wollte es schon ein paarmal schicken, aber es geht wohl immer gleich zweimal oder gar nicht…
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31196/1.html

]]>