Kommentare zu: Martin Dörmann: SPD-Grundsatz war immer Löschen statt sperren

Von: Zensursula muss weg – Zensurinfrastruktur abrüsten : netzpolitik.org

Zensursula muss weg – Zensurinfrastruktur abrüsten : netzpolitik.org — Fri, 25 Dec 2009 15:47:13 +0000

[...] Größe hab ich leider noch nicht gesehen und wenn man sich die üblichen Äusserungen von Martin Dörmann (SPD) durchliest, ist dort von einem Fehler auch keine Rede. Aber Klingbeil gehört zu einem anderen Lager und [...]

Von: SPD: Heute wieder Löschen vor Sperren : netzpolitik.org

SPD: Heute wieder Löschen vor Sperren : netzpolitik.org — Thu, 17 Dec 2009 17:13:52 +0000

[...] skuriller als die Tage zuvor. Gestern verkündete SPD-Unterhändler Martin Dörmann im Interview mit dem Schaltzentrale-Blog, dass der SPD-Grundsatz immer “Löschen statt sperren” war. Heute berichtet die [...]

Von: piercyha

piercyha — Thu, 17 Dec 2009 11:08:26 +0000

Dörmann legt nochmal nach und behauptet: “Wir hatten damals aber ins Gesetz aufgenommen, dass keine personenbezogenen Daten erfasst werden. Gerade wegen der strafrechtlichen Relevanz mussten wir diese Schutzbestimmungen per Gesetz durchführen. Wer auch nur unbeabsichtigt auf diese Sperren geht, wäre einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ausgesetzt gewesen. Das konnte nur durch ein Gesetz verhindert werden.”

http://www.vorwaerts.de/artikel/die-spd-hat-in-der-netzpolitik-einen-nachholbedarf

Er hat wohl vergessen oder verdrängt, dass auf Initiative von Zypries, die Protokollierung sämtlicher IP-Adressen, die auf das Stoppschild gestoßen sind, in den ersten Gesetzesentwurf aufgenommen worden ist. Beobachter schlossen daraus, dass Zypries noch eine Schippe nachlegen wollte, um im Kampf gegen Kinderpornografie gegenüber von der Leyen zu punkten. Die Ausschussanhörung hatte anschließend ergeben, dass jede IP einen Anfangsverdacht begründet hätte, dem das BKA hätte nachgehen müssen. Das hätte die KiPo-Abteilung des BKA lahm gelegt.

http://www.vorwaerts.de/trackback/9407

Von: Zensurgegner

Zensurgegner — Wed, 16 Dec 2009 19:54:34 +0000

Ein Dörmann ist eine abgeleitete SI-Einheit mit dem Einheitenzeichen “D”. Sie ist eine quantisierte Größe und beschreibt die kürzest mögliche Zeit, die ein Politiker benötigt, seine bisher vertretene Meinung in das genaue Gegenteil zu verändern …

Quelle: http://anonymus.posterous.com/ein-dormann

Von: manka

manka — Wed, 16 Dec 2009 17:39:27 +0000

Es ist so armselig wie sie sich winden und ohne Scham und Anstand lügen verbreiten. Das sie sich selbst mit Achtung im Spiegel betrachten können kann ich kaum glauben.

Von: Name_Pflicht

Name_Pflicht — Wed, 16 Dec 2009 15:28:51 +0000

“Daher, und weil die Verträge zwischen BKA und Providern nicht in Vollzug sind, ist das Gesetz unnötig geworden”

diese Aussage finde ich immer wieder lustig:
man schafft also ein Gesetz, damit die unrechtmäßige Verträge zu legalisieren.

Von: Hendrik

Hendrik — Wed, 16 Dec 2009 14:44:10 +0000

Verrückt, wie einen das Gedächtnis täuschen kann! Gott sei Dank stand die SPD schon immer auf der richtigen Seite…

Für wie blöd halten die mich?

Von: Falk

Falk — Wed, 16 Dec 2009 14:30:56 +0000

“SPD-Grundsatz war immer Löschen statt sperren”

Politiker geben mir von Tag zu Tag immer mehr das Gefühl, dass ich (25) an Demenz leide…

“Mittlerweile hat das auch die Union akzeptiert.”

[ohne Worte]

Von: bender

bender — Wed, 16 Dec 2009 14:03:51 +0000

"SPD-Grundsatz war immer Löschen statt sperren" Wer's glaubt wird selig. Wie gut dass das böse Internet nichts vergisst, auch nicht was vor ein paar Monaten noch von Herrn Dörmann verkündet wurde.

Von: Neu im Lexikon: Dörmann « The Internetausdrucker

Neu im Lexikon: Dörmann « The Internetausdrucker — Wed, 16 Dec 2009 13:29:00 +0000

[...] Martin Dörmann gehört zu der Gattung der Wendehälse. Er zeichnet sich durch eine äußerst hohe Anpassungsfähigkeit aus und kann blitzschnell auf [...]

Von: Simon

Simon — Wed, 16 Dec 2009 12:25:18 +0000

Vielleicht denkt die SPD ja das die Wähler/Bürger sind als sie selbst, zutrauen tu ich es den hochbezahlten Volksdienern.

Von: markus

markus — Wed, 16 Dec 2009 11:48:59 +0000

@vit: Danke, den Fehler hab ich leider schon mal gemacht. Beim nächsten Mal müsste es klappen.

Von: Vit

Vit — Wed, 16 Dec 2009 11:39:07 +0000

Leider und erschreckenderweise werden solche Diskussionen immer ermüdender und mühseliger und man ist geneigt, solche Wendehals-Entscheidungen und -Argumentation (siehe auch die letzten Einträge zum Thema hier auf der Seite) nur noch mit einem resignierten Nicken zu quittieren. Aber vielleicht bin ich einfach schon zu alt für diesen Scheiß…

@ markus: Der Boie wird mit “i” geschrieben.

Von: Media Addicted

Media Addicted — Wed, 16 Dec 2009 11:38:33 +0000

Ohne das “ewige” und vergleichsweise unbestechliche Gedächtnis des Internet wäre es wahrscheinlich nur einzelnen aufgefallen, dass es nicht “schon immer” SPD-Meinung war, sondern erst neuerlich wurde.

Aber selbst jetzt, wo die Möglichkeiten der Dokumentation gegeben sind und ein reichweitenstarkes Blog das schreibt: wie viele Menschen haben / verfügen über diese Wahrnehmung? Wenn wir Glück haben 1%.

Die gute Nachricht ist: langfristig wird genau dieser Transparenz- und Dokumentationsmechanismus auch Parteien wenigstens etwas mehr als heute zu einer gewissen Nachhaltigkeit nötigen :o)

Von: Partei der Wendehälse « Mnementh

Partei der Wendehälse « Mnementh — Wed, 16 Dec 2009 11:37:45 +0000

[...] Dies offenbart ein erschreckendes Verhältnis der SPD zu Macht und Demokratie. Dem Gesetz wurde in der Regierung zugestimmt, aber jetzt in der Opposition wird mit der gleichen Informationslage dagegen agiert. Aus den Reihen der SPD klingt das natürlich anders, sie wären schon immer für den Grundsatz Löschen statt Sperren gewesen. [...]