Kommentare zu: Mangelhafte Organisation der Polizei verhindert Löschen krimineller Webseiten

Von: Wie Frau von der Leyen die Verbreitung von Kinderpornographie fördert « Sikks Weblog

Wed, 09 Sep 2009 10:49:21 +0000

[...] Im Prinzip könnten die Beamten des BKA genauso vorgehen, tatsächlich müssen(?) sie jedoch einen Dienstweg einhalten, der unnötig lange dauern kann und auf dem schonmal Anfragen im Sande verlaufen [...]

Von: Das BKA darf hinweisen « Ma_te H_bner

Das BKA darf hinweisen « Ma_te H_bner — Tue, 30 Jun 2009 16:33:27 +0000

[...] Und das darf das BKA auch. [...]

Von: Blogger fragen Politiker: Frau Krogmann, ich hätte da eine Idee! : netzpolitik.org

Sat, 13 Jun 2009 17:10:14 +0000

[...] ja Lichtjahre sind. Auch hier in den Kommentaren bei Netzpolitik.org gab es bereits recht heftige Diskussionen, aber: Mich bewegt das Thema immer [...]

Von: Thaniell

Thaniell — Sun, 07 Jun 2009 01:05:30 +0000

Kinners, es ist doch völlig schnuppe ob das BKA die Provider nun direkt anschreibt oder nicht. Fakt ist, sobald die mal wissen was geht, fliegen die KiPos vom Netz. Letztlich reicht es also völlig die Dienstwege zu optimieren und nicht erst über drei Ecken per Post Infos weiterzureichen, sondern für solche Fälle die ja laut den Politikern ungemein wichtig sind möglichst gute Zusammenarbeit mit den ausländischen Behörden hinzubekommen oder die Erlaubnis direkt anzuschreiben. Das wäre vorrangige Aufgabe der Politiker/Regierung.Kann ja nicht so schwer sein bei dem Thema. Wäre natürlich mit etwas mehr Arbeit verbunden als Sperrlisten einzuführen… und würd sich nicht so gut verkaufen.

Von: V

Sat, 06 Jun 2009 11:05:23 +0000

[...] das Internet zensieren wolle. Herr, la

Von: tessarakt - das vierdimensionale B-L-O-G » Blog Archive » Take-down notices und das Völkerrecht

Fri, 05 Jun 2009 20:51:44 +0000

[...] (Auch auf Netzpolitik, mit langer Diskussion in den Kommentaren.) [...]

Von: darktiger.org

darktiger.org — Thu, 04 Jun 2009 22:41:27 +0000

Bürokratie verhindert Löschung von KiPo-Seiten…

Eigentlich fasse ich ja Meldungen bzw. "Fakten" zu dem Thema nur hier und hier in einer Linkliste zusammen. Da gibt es ja genug Seiten, die sich damit professionell und hervorragend auseinandersetzen. Aber diese Meldung ist doch meinerseits e…

Von: Jens Coldeweys Blog » Blog Archive » Bürokratie ist wichtiger als unzensiertes Internet

Thu, 04 Jun 2009 21:43:41 +0000

[...] diesem Schluss kann man kommen, wenn man über eine Studie der Universität Camebridge liest. Nach dieser Studie dauert die Löschung einer illegalen Phishing-Webseite, die Banken [...]

Von: Jens

Jens — Thu, 04 Jun 2009 21:37:00 +0000

OK, einschränkend aus einem anderen Rechtsgebiet:

http://www.baselland.ch/101-htm.302344.0.html

“Gemäss Völkergewohnheitsrecht zulässig und von den meisten Staaten geduldet ist lediglich die postalische Zustellung steueramtlicher Mitteilungen informativen Charakters, die sich rechtlich im fremden Staat nicht auswirken (vgl. Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Gemeindeverwaltung [ZBl] Bd. 84 [1983], S. 329 f.; VPB 66.128).”

Aber jedenfalls ist es eine Grauzone, die man erstmal ausloten muß.

Von: Jens

Jens — Thu, 04 Jun 2009 21:26:49 +0000

@68: Schade, hätte so schön gepaßt ;-)

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird durch besondere Organe der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung sowie durch die Geheimdienste ausgeübt.

Von: Jens

Jens — Thu, 04 Jun 2009 21:16:57 +0000

http://www.danisch.de/blog/2008/09/09/der-deutsche-behordenweg-die-schweiz-und-die-vorratsdatenspeicherung/

Vollkommen unnötig? Sollte die Schweiz einfach durch Aufgabe zur Post zustellen?

Von: Schäuble inside

Schäuble inside — Thu, 04 Jun 2009 21:04:27 +0000

Zu 55/52:
Frau Krogmann habe ich falsch zitiert; sie sprach von der “Souveränität anderer *Staaten*”, nicht von der “Souveränität der Polizeibehörden anderer Staaten”.
Sorry.

Von: Jens

Jens — Thu, 04 Jun 2009 20:50:12 +0000

“Er scheint ein Wichtigtuer zu sein, der eine Verfassungsbeschwerde wegen eines Verkehrszeichens erhebt. *gähn*”

So weit her kann es mit Deinem Einsatz für die Bürgerrecht ja nicht sein. Ich hoffe, Du gehörst nicht zu den gut 34.000 Wichtigtuern, die gegen die Vorratsdatenspeicherung Verfassungsbeschwerde erhoben haben.

Von: Jens

Jens — Thu, 04 Jun 2009 20:43:47 +0000

“Oder möchtest du ihr jetzt vielleicht auch noch die Kompetenz absprechen zu wissen, wann sie einen Gesetzestext bespricht? :)”

Dazu müßte ich den Wortlaut kennen.

Von: Christian Walde

Christian Walde — Thu, 04 Jun 2009 20:38:01 +0000

@Blogfürst: Gute Idee und Danke für den Hinweis. :)