Kommentare zu: Koalitionsvereinbarungen zu Internet und Bürgerrechten http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 10 Feb 2012 13:21:49 +0000 hourly 1 Von: Koalitionsvertrag: Vorratsdatenspeicherung, Datenschutz, Online Überwachung | Asynchron http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350706 Koalitionsvertrag: Vorratsdatenspeicherung, Datenschutz, Online Überwachung | Asynchron Mon, 26 Oct 2009 15:22:41 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350706 [...] Koalitionsvereinbarungen zu Internet und Bürgerrechten Die Linkspartei hat irgendwie den Originaltext der Koalitionsvereinbarungen zum Thema Internet [...] [...] Koalitionsvereinbarungen zu Internet und Bürgerrechten Die Linkspartei hat irgendwie den Originaltext der Koalitionsvereinbarungen zum Thema Internet [...]

]]> Von: m94.5-Netzticker #008: Leistungsschutzrecht « m94.5 Netzticker http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350611 m94.5-Netzticker #008: Leistungsschutzrecht « m94.5 Netzticker Sun, 25 Oct 2009 16:29:00 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350611 [...] netzpolitik.org: Koalitionsvereinbarungen zu Internet und Bürgerrechten [...] [...] netzpolitik.org: Koalitionsvereinbarungen zu Internet und Bürgerrechten [...]

]]> Von: Der Koalitionsvertrag als Tag-Wolke: "Unternehmen Deutschland" - LoadBlog - Tipps und Downloads für Windows, Mac und Mobile http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350601 Der Koalitionsvertrag als Tag-Wolke: "Unternehmen Deutschland" - LoadBlog - Tipps und Downloads für Windows, Mac und Mobile Sun, 25 Oct 2009 13:58:33 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350601 [...] Weiterlesen zu den Inhalten der Koalitionsvereinbarung: Das “Manifest der Hornissen” in der Süddeutschen, zu den Internet-Implikationen auf netzpolitik.org. [...] [...] Weiterlesen zu den Inhalten der Koalitionsvereinbarung: Das “Manifest der Hornissen” in der Süddeutschen, zu den Internet-Implikationen auf netzpolitik.org. [...]

]]> Von: trueten.de - Willkommen in unserem Blog! http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350599 trueten.de - Willkommen in unserem Blog! Sun, 25 Oct 2009 13:20:18 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350599 <strong>Was mir heute wichtig erscheint #155...</strong> Machwerk: Der Entwurf für den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP für die 17. Legislaturperiode, dokumentiert auf der CDU-Homepage. Neben diversen Medienberichten haben auch einige Blogger sich bereits die Mühe gemacht, verschiedene Seiten zu unter... Was mir heute wichtig erscheint #155…

Machwerk: Der Entwurf für den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP für die 17. Legislaturperiode, dokumentiert auf der CDU-Homepage. Neben diversen Medienberichten haben auch einige Blogger sich bereits die Mühe gemacht, verschiedene Seiten zu unter…

]]> Von: ich, wer sonst http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350593 ich, wer sonst Sun, 25 Oct 2009 12:42:02 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350593 @untergrund und co. Die Mitgliedschaft in oder/ und Arbeit für eine Partei sollte nicht das Kriterium sein, denn denken müsst Ihr selbst. Es ist für mich informativ, dies zu wissen, aber meine Meinung bilde ich mir an Hand von Fakten zum Thema und da interessiert mich die Partei weniger. @Ralf Bendrath Hier irrt der Autor, m. E., denn Lobbyarbeit kann man(n)/ frau auch für Parteien machen. Dies auch unter der Beachtung, dass ein Ganzteil davon mit den Begriffen "Öffenlichkeitsarbeit/ PR und Wahlkampf" apostrophiert wird. @untergrund und co.
Die Mitgliedschaft in oder/ und Arbeit für eine Partei sollte nicht das Kriterium sein, denn denken müsst Ihr selbst.
Es ist für mich informativ, dies zu wissen, aber meine Meinung bilde ich mir an Hand von Fakten zum Thema und da interessiert mich die Partei weniger.
@Ralf Bendrath
Hier irrt der Autor, m. E., denn Lobbyarbeit kann man(n)/ frau auch für Parteien machen. Dies auch unter der Beachtung, dass ein Ganzteil davon mit den Begriffen “Öffenlichkeitsarbeit/ PR und Wahlkampf” apostrophiert wird.

]]> Von: 25.10.2009 « Kreuzundquerdenkers Blog http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350591 25.10.2009 « Kreuzundquerdenkers Blog Sun, 25 Oct 2009 12:19:33 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350591 [...] Kurze Zusammenfassung, was die Koalition zu Internet- und Bürgerrechtsfragen plant [...] [...] Kurze Zusammenfassung, was die Koalition zu Internet- und Bürgerrechtsfragen plant [...]

]]> Von: markus http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350585 markus Sun, 25 Oct 2009 12:03:12 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350585 @Mikado: Die FDP könnte uns mal überraschen, z.B. durch eine gute und vernünftige Netzpolitik. Meist hat man den Eindruck, dass Anspruch und Realität noch weit auseinander sind. Sowas kann man auch als "neoliberale" hinbekommen. (Im übrigen tun sich die anderen Parteien auch alle schwer damit, Politik zu unserer Zufriedenheit zu machen) @Mikado: Die FDP könnte uns mal überraschen, z.B. durch eine gute und vernünftige Netzpolitik. Meist hat man den Eindruck, dass Anspruch und Realität noch weit auseinander sind. Sowas kann man auch als “neoliberale” hinbekommen. (Im übrigen tun sich die anderen Parteien auch alle schwer damit, Politik zu unserer Zufriedenheit zu machen)

]]> Von: Mikado http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350554 Mikado Sun, 25 Oct 2009 09:55:31 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350554 Die FDP könnte machen was sie will, in Netpolitik würde sie immer abgestraft ... - sind halt "Neoliberale" ... Die FDP könnte machen was sie will, in Netpolitik würde sie immer abgestraft … – sind halt “Neoliberale” …

]]> Von: The Internetausdrucker http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350549 The Internetausdrucker Sun, 25 Oct 2009 09:18:51 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350549 <strong>Who the x is de Maiziere?...</strong> Als Kanzleramtsminister blieb der Mann bisher stets im Hintergrund. Daher ist erst einmal wenig über die innenpolitischen Ansichten de Maizieres bekannt. Ein paar – recht willkürlich ergoogelte – Zitate können ein kleines Licht auf den Mann... Who the x is de Maiziere?…

Als Kanzleramtsminister blieb der Mann bisher stets im Hintergrund. Daher ist erst einmal wenig über die innenpolitischen Ansichten de Maizieres bekannt. Ein paar – recht willkürlich ergoogelte – Zitate können ein kleines Licht auf den Mann…

]]> Von: markus http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350472 markus Sat, 24 Oct 2009 19:37:00 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350472 @Die Erklärung: Da bin ich noch nicht wirklich von überzeugt. Der französische Weg wurde ausgeschlossen, aber dass der mit dem Grundgesetz nicht so richtig geht, ist ja auch vorher bekannt gewesen. Man wird sicherlich noch etwas mehr Druck auf die Provider ausüben, das doch mit den Rechteinhabern gemeinsam zu lösen. @Die Erklärung: Da bin ich noch nicht wirklich von überzeugt. Der französische Weg wurde ausgeschlossen, aber dass der mit dem Grundgesetz nicht so richtig geht, ist ja auch vorher bekannt gewesen. Man wird sicherlich noch etwas mehr Druck auf die Provider ausüben, das doch mit den Rechteinhabern gemeinsam zu lösen.

]]> Von: markus http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350471 markus Sat, 24 Oct 2009 19:34:09 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350471 @Viele Baumfans: Da in der von dir genannten Definition "links" alles links von Konservativ ist und damit Liberal auch eingeschlossen ist, wirds schon passen. @Viele Baumfans: Da in der von dir genannten Definition “links” alles links von Konservativ ist und damit Liberal auch eingeschlossen ist, wirds schon passen.

]]> Von: Polimäri http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350460 Polimäri Sat, 24 Oct 2009 17:12:16 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350460 @ 15: vorsicht, lieber warten, denn die Sperren sind nur verschoben. De Zimiere ähm De Maiziere wird Innenminister. Siehe Beitrag auf diesem Portal. Dem glaube ich schon garnicht. Kritische Stimmen meinen, dass dieser Koalitionsvertrag nur eine Fassade ist und sich daüber hinaus vieles ändern wird - zu Lasten der sozial Schwachen. Ich befürchte wir beerdigen in den nächsten Jahren mehr und mehr - auch durch den weiteren Zusammenschluss der EU -die Demokratie. Schweden treibt seine Vorstellungen vom Internetrecht voran, HADOPI und die Paranoia in Sachen Gewalt und Terror-Vorbereitungen in Deutschland als Beispiel. Dann noch Schäubles Behördenneubau in Köln und den Ausbau weiterer Netzwerke in dieser Richtung. Gruselgrusel.. Wer Macht hat wird noch mächtiger und dem Arbeitsrecht wird es mehr an den Kragen gehen. Schaun wir mal. @ 15: vorsicht, lieber warten, denn die Sperren sind nur verschoben. De Zimiere ähm De Maiziere wird Innenminister. Siehe Beitrag auf diesem Portal. Dem glaube ich schon garnicht. Kritische Stimmen meinen, dass dieser Koalitionsvertrag nur eine Fassade ist und sich daüber hinaus vieles ändern wird – zu Lasten der sozial Schwachen.

Ich befürchte wir beerdigen in den nächsten Jahren mehr und mehr – auch durch den weiteren Zusammenschluss der EU -die Demokratie. Schweden treibt seine Vorstellungen vom Internetrecht voran, HADOPI und die Paranoia in Sachen Gewalt und Terror-Vorbereitungen in Deutschland als Beispiel. Dann noch Schäubles Behördenneubau in Köln und den Ausbau weiterer Netzwerke in dieser Richtung. Gruselgrusel..

Wer Macht hat wird noch mächtiger und dem Arbeitsrecht wird es mehr an den Kragen gehen.

Schaun wir mal.

]]> Von: Viele Baumfans http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350448 Viele Baumfans Sat, 24 Oct 2009 16:22:18 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350448 Also, wenn ich recht verstehe, würde Helmut Kohl Netzpolitik mit seinem Vokabular und zeitangemessen wohl als "linkes Kampfblog" bezeichnen. All zu viel Unvoreingenommenheit kann man Autoren und Kommentatoren jedenfalls sicher nicht vorwerfen, die jetzt schon genau wissen, was alles in dieser Legislatur (nicht) möglich sein wird. Also, wenn ich recht verstehe, würde Helmut Kohl Netzpolitik mit seinem Vokabular und zeitangemessen wohl als “linkes Kampfblog” bezeichnen.
All zu viel Unvoreingenommenheit kann man Autoren und Kommentatoren jedenfalls sicher nicht vorwerfen, die jetzt schon genau wissen, was alles in dieser Legislatur (nicht) möglich sein wird.

]]> Von: Weasel http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350445 Weasel Sat, 24 Oct 2009 13:27:01 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350445 @15 Die FDP ist und war nicht ausserparlamentarisch. Viel Grund zur Freude kann ich auch nicht sehen. @15
Die FDP ist und war nicht ausserparlamentarisch.

Viel Grund zur Freude kann ich auch nicht sehen.

]]> Von: Die Erklaerung http://netzpolitik.org/2009/koalitionsvereinbarungen-zu-internet-und-buergerrechten/#comment-350439 Die Erklaerung Sat, 24 Oct 2009 12:58:58 +0000 http://www.netzpolitik.org/?p=9245#comment-350439 "Es bleibt also weiterhin viel zu tun für die inner- und außerparlamentarische Opposition." Weiterhin? Das war in den vergangenen 11 Jahren u.a. die FDP. Freut Euch, daß es die kritische Opposition in die Regierung geschafft hat! Es wird laut Koalitionsvertrag keine Initiative für Internetsperren gegen Urheberrechtsverletzungen geben. Immerhin. “Es bleibt also weiterhin viel zu tun für die inner- und außerparlamentarische Opposition.”

Weiterhin?

Das war in den vergangenen 11 Jahren u.a. die FDP. Freut Euch, daß es die kritische Opposition in die Regierung geschafft hat!

Es wird laut Koalitionsvertrag keine Initiative für Internetsperren gegen Urheberrechtsverletzungen geben. Immerhin.

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