Wolfgang Noelke hat nach der Anhörung über Netzsperrungen ein Video-Interview mit Jörg Tauss (SPD) dazu gemacht:
Am Tag der Anhoerung zur, von der Bundesfamilienministerin angestrebten „Sperrverfuegung gegen Internet Service Provider“ bat ich Joerg Tauss (SPD) um eine Stellungnahme, weil er ein wissenschaftliches Gutachten für diese Anhörung veranlasste, dessen Ergebnis die technische Internetzensur als ’sehr fragwuerdig‘ erscheinen lässt.
Wie das immer so ist, sollte man nicht unbedingt die Meinung von Jörg Tauss mit der Position der SPD-Fraktion verbinden. Ich lass mich überraschen, ob der SPD-Flügel der Internet-Ausdrucker wieder schmutzige Deals mit der CDU auskaspert und alles ganz anders kommt.
Das Selbstbestimmungsgesetz soll es für trans, inter und nicht-binäre Menschen einfacher machen, Namen und Geschlechtseintrag zu ändern. Die Ampel löst damit ein Versprechen ein. Und doch steckt der Text voller Misstrauen und Angst.
Der Bundestag hat dem Gesetz zu Bezahlkarten zugestimmt. Sowohl die Regelungen als auch die Karten für Asylsuchende selbst wurden im Vorfeld viel kritisiert. Denn sie machen es denen noch schwerer, die sowieso schon wenig haben.
Die Union will, dass Strafverfolgungsbehörden bei Einbrüchen in Wohnungen weiter Kommunikation auch mit Staatstrojanern überwachen können, sogar wenn es um Einzeltäter geht. Ihr Gesetzentwurf dazu wird heute wohl abgelehnt, doch das Justizministerium plant bereits eine eigene Verlängerung.
Auf Tauss geb ich keinen Pfifferling mehr, seit er der Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung fernblieben ist.
Es ist also raus – der am lautesten gegen die Internetsperrpläne der Bundesregierung bzgl. Kinderpornografie gewettert hat – hat dies (ist auch NIE anders zu erwarten) aus eigennützigen perversen Gründen getan!!! Das bestätigt nur, daß nur wer auch einen Nutzen von diesen widerlichen Seiten hat, diese auch weiterhin nutzen möchte!!!
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jörg tauss hat gestern auch das internet mit der sendung mit der maus erklärt: http://www.wdrmaus.de/sachgeschichten/sachgeschichten/sachgeschichte.php5?id=84
Auf Tauss geb ich keinen Pfifferling mehr, seit er der Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung fernblieben ist.
Es ist also raus – der am lautesten gegen die Internetsperrpläne der Bundesregierung bzgl. Kinderpornografie gewettert hat – hat dies (ist auch NIE anders zu erwarten) aus eigennützigen perversen Gründen getan!!! Das bestätigt nur, daß nur wer auch einen Nutzen von diesen widerlichen Seiten hat, diese auch weiterhin nutzen möchte!!!