Kommentare zu: Gerücht aus Berlin: Sperr-Gesetz noch vor der Sommerpause? http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 10 Feb 2012 13:24:34 +0000 hourly 1 Von: keksausmainz.de Blog » Blog Archive » Zensur Special Nr. 2: Wiedereinführung der Staatlichen Zensur in Deutschland http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-316058 keksausmainz.de Blog » Blog Archive » Zensur Special Nr. 2: Wiedereinführung der Staatlichen Zensur in Deutschland Fri, 19 Jun 2009 10:15:03 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-316058 [...] schnelle Verabschiedung [...] [...] schnelle Verabschiedung [...]

]]> Von: Jörg-Olaf Schäfers http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314387 Jörg-Olaf Schäfers Mon, 15 Jun 2009 21:55:48 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314387 <b>Gruad:</b> Nein, die Info kam - genau wie um 17:00 Uhr - aus einer anderen Quelle. Angesichts der Brisanz hätte ich sie ohne Absicherung auch nicht online gelassen. Gruad: Nein, die Info kam – genau wie um 17:00 Uhr – aus einer anderen Quelle. Angesichts der Brisanz hätte ich sie ohne Absicherung auch nicht online gelassen.

]]> Von: Gruad http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314378 Gruad Mon, 15 Jun 2009 21:42:34 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314378 Und das isses auch schon http://www.heise.de/newsticker/Gesetz-zu-Web-Sperren-in-trockenen-Tuechern--/meldung/140461 nichts für ungut. Und das isses auch schon http://www.heise.de/newsticker/Gesetz-zu-Web-Sperren-in-trockenen-Tuechern–/meldung/140461 nichts für ungut.

]]> Von: Gruad http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314376 Gruad Mon, 15 Jun 2009 21:37:13 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314376 @Jörg besteht die Bestätigung des Gerüchts, in einem ReTweet von BoehningB eines Tweets von alvar_f, der seine Information (womöglich) vom Update dieses Posts (noch ohne Link) hat? Hast du evtl. noch eine andere Quelle für das Gerücht/die Bestätigung? @Jörg besteht die Bestätigung des Gerüchts, in einem ReTweet von BoehningB eines Tweets von alvar_f, der seine Information (womöglich) vom Update dieses Posts (noch ohne Link) hat? Hast du evtl. noch eine andere Quelle für das Gerücht/die Bestätigung?

]]> Von: Große Koalition einigt sich bei Zensursula : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314374 Große Koalition einigt sich bei Zensursula : netzpolitik.org Mon, 15 Jun 2009 21:34:46 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314374 [...] mit den Unterhändlern Martina Krogmann (CDU) und Martin Dörmann (SPD) statt. Was heute Nachmittag noch als Gerücht kursierte, ist jetzt bestätigt worden: Die Große Koalition hat sich auf einen Kompromiss geeinigt! [...] [...] mit den Unterhändlern Martina Krogmann (CDU) und Martin Dörmann (SPD) statt. Was heute Nachmittag noch als Gerücht kursierte, ist jetzt bestätigt worden: Die Große Koalition hat sich auf einen Kompromiss geeinigt! [...]

]]> Von: Internetsperren 15.06.2009: Artikel und Kommentare « Wir sind das Volk http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314343 Internetsperren 15.06.2009: Artikel und Kommentare « Wir sind das Volk Mon, 15 Jun 2009 19:37:27 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314343 [...] netzpolitik.org: Gerücht aus Berlin: Sperr-Gesetz noch vor der Sommerpause? [...] [...] netzpolitik.org: Gerücht aus Berlin: Sperr-Gesetz noch vor der Sommerpause? [...]

]]> Von: Lord.Daywalker http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314329 Lord.Daywalker Mon, 15 Jun 2009 18:46:31 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314329 Als ich zur letzten Wahl ging mit der Überzeugung, dass eine grosse Koalition endlich etwas bewegen könnte war ich, trotz meines biblischen Alters, naiv. So habe ich mir jahrelang gewünscht, dass sie auch nur einmal ein Gesetz so schnell verabschieden, wie dies jetzt offenbar der Fall sein soll. Trauer, Wut oder Agonie - ich überlege noch ... Als ich zur letzten Wahl ging mit der Überzeugung, dass eine grosse Koalition endlich etwas bewegen könnte war ich, trotz meines biblischen Alters, naiv. So habe ich mir jahrelang gewünscht, dass sie auch nur einmal ein Gesetz so schnell verabschieden, wie dies jetzt offenbar der Fall sein soll.

Trauer, Wut oder Agonie – ich überlege noch …

]]> Von: Seb http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314323 Seb Mon, 15 Jun 2009 18:33:59 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314323 Ich habe auch den Eindruck, die CDU/CSU will schnell Nägel mit Köpfen machen. Ach ja, über einen Kommentar würde ich mich freuen: http://bit.ly/sebzen Ich habe auch den Eindruck, die CDU/CSU will schnell Nägel mit Köpfen machen.

Ach ja, über einen Kommentar würde ich mich freuen: http://bit.ly/sebzen

]]> Von: Simon http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314307 Simon Mon, 15 Jun 2009 17:57:59 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314307 <blockquote>Von dem, ach so beliebten, Horst-”IWF”-Köhler, würde ich in dieser Sache nichts erwarten. Versuchen kann man es natürlich trotzdem.</blockquote> Das würde ich nicht so einfach sagen. Das Gesetz ist (zumindest in seiner aktuellen Version) nicht nur materiell, sondern wohl auch formell verfassungwidrig. Für Köhlers Juristen ist das eine eher leichte Übung (wenn sie denn nur wollen).

Von dem, ach so beliebten, Horst-”IWF”-Köhler, würde ich in dieser Sache nichts erwarten. Versuchen kann man es natürlich trotzdem.

Das würde ich nicht so einfach sagen. Das Gesetz ist (zumindest in seiner aktuellen Version) nicht nur materiell, sondern wohl auch formell verfassungwidrig. Für Köhlers Juristen ist das eine eher leichte Übung (wenn sie denn nur wollen).

]]> Von: Jörg-Olaf Schäfers http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314303 Jörg-Olaf Schäfers Mon, 15 Jun 2009 17:54:06 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314303 @Julia Seeliger: Die Pressemitteilung der Union, die, wie du sicher weißt, von einer ranghohen CDU-Politikerin lanciert worden sein soll, <a href="http://netzpolitik.org/2009/zensursula-cducsu-kommentiert-spd-beschluss/" rel="nofollow">hatte Markus in einem eigenen Beitrag</a> gewürdigt. Ich hab' das daher bei mir wieder rausgenommen. @Julia Seeliger: Die Pressemitteilung der Union, die, wie du sicher weißt, von einer ranghohen CDU-Politikerin lanciert worden sein soll, hatte Markus in einem eigenen Beitrag gewürdigt. Ich hab’ das daher bei mir wieder rausgenommen.

]]> Von: Florian http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314297 Florian Mon, 15 Jun 2009 17:47:45 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314297 sorry "widerspricht" natürlich sorry “widerspricht” natürlich

]]> Von: Florian http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314295 Florian Mon, 15 Jun 2009 17:46:16 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314295 Ähm - habe ich mich verlesen oder wiederspicht mans ich hier mal wieder vollkommen offensichtlicht selbst: http://tinyurl.com/nt9wg5 " Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen ..." "Dabei machen wir ... ganz klar: Zugangssperren im Internet müssen und werden einzig und allein auf kinderpornographische Seiten beschränkt bleiben." ?!? Ähm – habe ich mich verlesen oder wiederspicht mans ich hier mal wieder vollkommen offensichtlicht selbst:
http://tinyurl.com/nt9wg5

” Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen …”

“Dabei machen wir … ganz klar: Zugangssperren im Internet müssen und werden einzig und allein auf kinderpornographische Seiten beschränkt bleiben.”

?!?

]]> Von: Robin http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314293 Robin Mon, 15 Jun 2009 17:44:15 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314293 So oder so müssen die Abgeordneten zustimmen. Also weiter kämpfen. So oder so müssen die Abgeordneten zustimmen. Also weiter kämpfen.

]]> Von: julia seeliger http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314292 julia seeliger Mon, 15 Jun 2009 17:43:42 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314292 Aus der PM von Bär/Börnsen <blockquote>Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen.</blockquote> Unfassbar. Entweder Logik nicht aufgefasst oder Freud'sche Fehlleistung. Aus der PM von Bär/Börnsen

Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen.

Unfassbar. Entweder Logik nicht aufgefasst oder Freud’sche Fehlleistung.

]]> Von: Torsten http://netzpolitik.org/2009/geruecht-aus-berlin-sperr-gesetz-noch-vor-der-sommerpause/#comment-314286 Torsten Mon, 15 Jun 2009 17:32:52 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7703#comment-314286 Diesen Text kann man fast als Kampagnen-T-Shirt gegen die CDU verteilen: http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_klare_kante_gegen_kinderpornographie/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__13368/Inhalte.aspx Diesen Text kann man fast als Kampagnen-T-Shirt gegen die CDU verteilen:
http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_klare_kante_gegen_kinderpornographie/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__13368/Inhalte.aspx

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