Kommentare zu: +++ EIL +++ Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum “Zensursula”-Gesetz http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 25 May 2012 18:55:35 +0000 hourly 1 Von: Die Kehrtwende der SPD bei Zensursula « Kulturkampf http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-362509 Die Kehrtwende der SPD bei Zensursula « Kulturkampf Sat, 19 Dec 2009 09:21:06 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-362509 [...] statt Sperren” gewesen. Ein Blick in die Archive des Netzes zeigt deutlich, dass es einen offiziellen SPD-Parteitagsbeschluß gibt, der explizit “Löschen vor Sperren” als Leitlinie [...] [...] statt Sperren” gewesen. Ein Blick in die Archive des Netzes zeigt deutlich, dass es einen offiziellen SPD-Parteitagsbeschluß gibt, der explizit “Löschen vor Sperren” als Leitlinie [...]

]]> Von: Martin Dörmann: SPD-Grundsatz war immer Löschen statt sperren : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-362028 Martin Dörmann: SPD-Grundsatz war immer Löschen statt sperren : netzpolitik.org Wed, 16 Dec 2009 11:08:38 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-362028 [...] sich dann diese Überschrift über dem von Martin Dörmann auf dem SPD-Bundesparteitag initierten Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 13. Juni 2009? Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet muss effizient geführt werden und [...] [...] sich dann diese Überschrift über dem von Martin Dörmann auf dem SPD-Bundesparteitag initierten Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 13. Juni 2009? Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet muss effizient geführt werden und [...]

]]> Von: Basta zu Zensursula | fxneumann · Blog von Felix Neumann http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-361378 Basta zu Zensursula | fxneumann · Blog von Felix Neumann Sat, 12 Dec 2009 16:50:23 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-361378 [...] I, Nr. 12) gilt als erledigt durch den Bundesvorstandsbeschluß vom 13. 6. – das ist der windelweiche Beschluß, mit dem der Antrag von Böhning et. al. verhindert wurde, und der das jetzt von Scholz [...] [...] I, Nr. 12) gilt als erledigt durch den Bundesvorstandsbeschluß vom 13. 6. – das ist der windelweiche Beschluß, mit dem der Antrag von Böhning et. al. verhindert wurde, und der das jetzt von Scholz [...]

]]> Von: darktiger.org http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-319634 darktiger.org Wed, 01 Jul 2009 23:03:52 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-319634 <strong>Münte diskutiert über Demokratie...</strong> SPD-Chef Müntefering kommt am kommenden Dienstag an die Uni Duisburg-Essen zu einer öffentlichen Diskussion zum Thema "Demokratie stärken". "Interessierte Bürger sind eingeladen, am "Münte-Talk" teilzun... Münte diskutiert über Demokratie…

SPD-Chef Müntefering kommt am kommenden Dienstag an die Uni Duisburg-Essen zu einer öffentlichen Diskussion zum Thema "Demokratie stärken". "Interessierte Bürger sind eingeladen, am "Münte-Talk" teilzun…

]]> Von: Volkszertreter? » netzpolitik.org – SPD-Bundesparteitag beschließt “Löschen vor Sperren” http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-314223 Volkszertreter? » netzpolitik.org – SPD-Bundesparteitag beschließt “Löschen vor Sperren” Mon, 15 Jun 2009 13:16:20 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-314223 [...] netzpolitik.org – +++ EIL +++ Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum “Zensursula”-Gesetz: Stattdessen hat der Parteivorstand einen eigenen Beschluss (PDF) gefasst. Dieser basiert im Wesentlichen auf dem schon bekannten Paper der SPD-Fraktion vom 28.05., das, wenn ich das richtig sehe, in der letzten Woche zumindest teilweise bereits den Verhandlungen im federführenden Wirtschaftsausschuss zum Opfer gefallen war. [...] [...] netzpolitik.org – +++ EIL +++ Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum “Zensursula”-Gesetz: Stattdessen hat der Parteivorstand einen eigenen Beschluss (PDF) gefasst. Dieser basiert im Wesentlichen auf dem schon bekannten Paper der SPD-Fraktion vom 28.05., das, wenn ich das richtig sehe, in der letzten Woche zumindest teilweise bereits den Verhandlungen im federführenden Wirtschaftsausschuss zum Opfer gefallen war. [...]

]]> Von: Nein, die SPD rettet niemand vor Zensur | Internetsperren in Österreich http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-314134 Nein, die SPD rettet niemand vor Zensur | Internetsperren in Österreich Mon, 15 Jun 2009 05:30:44 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-314134 [...] Parteivorstand für den Parteitag abgelehnt, stattdessen wurde ein anderer, schwächerer, Antrag beschlossen. Dieser wurde dann am Bundesparteitag durchgewunken. Was das für Deutschland bedeutet, [...] [...] Parteivorstand für den Parteitag abgelehnt, stattdessen wurde ein anderer, schwächerer, Antrag beschlossen. Dieser wurde dann am Bundesparteitag durchgewunken. Was das für Deutschland bedeutet, [...]

]]> Von: Wochenrückblick 06.06. – 14.06.2009 « Sikks Weblog http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-314018 Wochenrückblick 06.06. – 14.06.2009 « Sikks Weblog Sun, 14 Jun 2009 19:21:12 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-314018 [...] http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/ [...] [...] http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/ [...]

]]> Von: Jörg http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-313966 Jörg Sun, 14 Jun 2009 16:09:25 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-313966 Zum einen haben Parteitage aller Parteien schon immer alles mögliche beschlossen, ohne dass die zugehörigen Fraktionen irgenwie beeindruckt hätte. Zum anderen finde ich sehr bemerkenswert, dass in der Beschlußvorlage des Parteivorstands plötzlich von "Kindern und Jugendlichen" die Rede ist. So weit geht nicht mal Frau von der Leyen. Zum einen haben Parteitage aller Parteien schon immer alles mögliche beschlossen, ohne dass die zugehörigen Fraktionen irgenwie beeindruckt hätte.
Zum anderen finde ich sehr bemerkenswert, dass in der Beschlußvorlage des Parteivorstands plötzlich von “Kindern und Jugendlichen” die Rede ist. So weit geht nicht mal Frau von der Leyen.

]]> Von: davidp.de » Blog Archive » SPD jetzt endgültig für Sperren http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-313965 davidp.de » Blog Archive » SPD jetzt endgültig für Sperren Sun, 14 Jun 2009 16:05:20 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-313965 [...] Lesenswertes hierzu: [1] [2] [3] & natürlich [4] [...] [...] Lesenswertes hierzu: [1] [2] [3] & natürlich [4] [...]

]]> Von: Dirk Ollmetzer http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-313957 Dirk Ollmetzer Sun, 14 Jun 2009 15:54:11 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-313957 <strong>Warum 20,8% noch immer viel zuviel sind...</strong> Vor 'ner Stunde hat Mario Sixtus getwittert: "Kosmische Gerechtigkeit: So wie die #Sozen die Zukunft ignorieren, wird die Zukunft die Sozen ignorieren. #spd #bpt09 #zensursula" Hintergrund: Der “Initiativantrag gegen Internet-Sperren” von wurd... Warum 20,8% noch immer viel zuviel sind…

Vor ‘ner Stunde hat Mario Sixtus getwittert:
“Kosmische Gerechtigkeit: So wie die #Sozen die Zukunft ignorieren, wird die Zukunft die Sozen ignorieren. #spd #bpt09 #zensursula”
Hintergrund: Der “Initiativantrag gegen Internet-Sperren” von wurd…

]]> Von: SPD-Bundesparteitag beschließt “Löschen vor Sperren” : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-313951 SPD-Bundesparteitag beschließt “Löschen vor Sperren” : netzpolitik.org Sun, 14 Jun 2009 15:25:13 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-313951 [...] unten in den Kommentaren wird bereits angeregt diskutiert, aber ich denke, die Entscheidung auf dem SPD-Bundesparteitag ist einen eigenen Blogeintrag wert. [...] [...] unten in den Kommentaren wird bereits angeregt diskutiert, aber ich denke, die Entscheidung auf dem SPD-Bundesparteitag ist einen eigenen Blogeintrag wert. [...]

]]> Von: gelegentlich http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-313950 gelegentlich Sun, 14 Jun 2009 15:20:43 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-313950 @Frei aber glücklich Was da noch bleibt? Die Linkspartei zu wählen, um ganz sicher zu sein, dass es für solche Dinge wie Zensur keine Mehrheit gibt. Den Grünen würde ich auch noch über den Weg trauen, jedenfall Abgeordneten wie Ströbele o.a., aber deren Führung keineswegs. Jede Stimme für die Piratenpartei, wenn sie denn antritt, ist direkte Unterstützung für die CDU. Fest steht halt eines: die SPD-Führung ist entschlossen von der Leyen weiterzuhelfen beim Aufbau einer Zensur-Infrastruktur. Deshalb ist für Jeden, der Zensur nicht will, ab jetzt die SPD ein Gegner. Davon mal abgesehen: warum soll man eine Partei wählen die gar nicht gewinnen will? Was gehen uns, erst recht in dieser Krise, die Posten des SPD-Personals an? @Frei aber glücklich

Was da noch bleibt? Die Linkspartei zu wählen, um ganz sicher zu sein, dass es für solche Dinge wie Zensur keine Mehrheit gibt. Den Grünen würde ich auch noch über den Weg trauen, jedenfall Abgeordneten wie Ströbele o.a., aber deren Führung keineswegs. Jede Stimme für die Piratenpartei, wenn sie denn antritt, ist direkte Unterstützung für die CDU.

Fest steht halt eines: die SPD-Führung ist entschlossen von der Leyen weiterzuhelfen beim Aufbau einer Zensur-Infrastruktur. Deshalb ist für Jeden, der Zensur nicht will, ab jetzt die SPD ein Gegner. Davon mal abgesehen: warum soll man eine Partei wählen die gar nicht gewinnen will? Was gehen uns, erst recht in dieser Krise, die Posten des SPD-Personals an?

]]> Von: Frei aber glücklich http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-313946 Frei aber glücklich Sun, 14 Jun 2009 15:05:55 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-313946 <strong>SPD: Mit Volldampf in die Große Koalition...</strong> Der Bundesparteitag der SPD ist gerade zu Ende gegangen und das Signal ist deutlich: die SPD will Schwarz/Gelb verhindern, die SPD schließt die Zusammenarbeit mit den Linken aus. Was bleibt da noch? Drei Möglichkeiten: 1. Die Ampel: Rot/Gelb/Grün. U... SPD: Mit Volldampf in die Große Koalition…

Der Bundesparteitag der SPD ist gerade zu Ende gegangen und das Signal ist deutlich: die SPD will Schwarz/Gelb verhindern, die SPD schließt die Zusammenarbeit mit den Linken aus. Was bleibt da noch? Drei Möglichkeiten:
1. Die Ampel: Rot/Gelb/Grün. U…

]]> Von: Jan http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-313942 Jan Sun, 14 Jun 2009 13:46:44 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-313942 Siehe http://twitter.com/BoehningB sry 4 doppelpost Siehe http://twitter.com/BoehningB

sry 4 doppelpost

]]> Von: Ecki http://netzpolitik.org/2009/eil-beschluss-des-spd-parteivorstandes-zum-zensursula-gesetz/#comment-313941 Ecki Sun, 14 Jun 2009 13:46:11 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7691#comment-313941 @Martin Der Antrag ist abgelehnt worden, siehe auch http://twitter.com/BoehningB Dafür wurde der Beschluss des PArteivorstandes im Eilverfahren angenommen. @Martin Der Antrag ist abgelehnt worden, siehe auch http://twitter.com/BoehningB Dafür wurde der Beschluss des PArteivorstandes im Eilverfahren angenommen.

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