Kommentare zu: Ehemaliger Bundesverfassungsrichter kritisiert Zensurula-Gesetzgebung http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 25 May 2012 18:55:35 +0000 hourly 1 Von: Lass uns Symbolpolitik machen | The Aftermath http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-382566 Lass uns Symbolpolitik machen | The Aftermath Mon, 03 May 2010 15:46:49 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-382566 [...] Das ganze Interview mit Hoffman-Riem gibt es übrigens drüben bei Netzpolitik. [...] [...] Das ganze Interview mit Hoffman-Riem gibt es übrigens drüben bei Netzpolitik. [...]

]]> Von: Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-363045 Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org Tue, 22 Dec 2009 12:04:46 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-363045 [...] Ehemaliger Bundesverfassungsrichter kritisiert Zensurula-Gesetzgebung. abgelegt in: Deutschland, Digital Rights, General, Netzpolitikgetaggt mit: Digital Rights > Netzpolitik [...] [...] Ehemaliger Bundesverfassungsrichter kritisiert Zensurula-Gesetzgebung. abgelegt in: Deutschland, Digital Rights, General, Netzpolitikgetaggt mit: Digital Rights > Netzpolitik [...]

]]> Von: Benno http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-338588 Benno Mon, 31 Aug 2009 21:08:51 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-338588 Zu der Internetzensur kommt ziemlich wenig in den Printmedien.. kein Wunder, sind die doch selbst zensiert... Die TAZ hat sich zumindest getraut: www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/die-luecken-des-netzsperren-gesetzes/ Hier auch der ZDF-Artikel zur Aspekte Sendung, in der dann gluecklicherweise auch zu dem rechtlichen Aspekten etwas mehr Infos kommen: http://aspekte.zdf.de//ZDFde/inhalt/6/0,1872,7611174,00.htm Zu der Internetzensur kommt ziemlich wenig in den Printmedien.. kein Wunder, sind die doch selbst zensiert…

Die TAZ hat sich zumindest getraut:

http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/die-luecken-des-netzsperren-gesetzes/

Hier auch der ZDF-Artikel zur Aspekte Sendung, in der dann gluecklicherweise auch zu dem rechtlichen Aspekten etwas mehr Infos kommen:

http://aspekte.zdf.de//ZDFde/inhalt/6/0,1872,7611174,00.htm

]]> Von: Nasebohne http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-331229 Nasebohne Wed, 12 Aug 2009 08:10:16 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-331229 Es ist doch so einfach. Staats- und Verfassungrecht 1. Semester: In der BRD herrscht verfassungegemäß Gewaltenteilung: Exekutive, Judikative und Legislative. Allein aus dem Grund kann es nicht verfassungekonform sein, dass das BKA (Exekutive) selbst bestimmen kann, welche Seiten "gesperrt" werden ohne einen Richter (Judikative) beizuziehen! Die handwerklichen Fehler sind ja dem Video zu entnehmen. Man könnte wirklich meinen, in den Ministerien sitzen nur Laien!! Es ist doch so einfach. Staats- und Verfassungrecht 1. Semester: In der BRD herrscht verfassungegemäß Gewaltenteilung: Exekutive, Judikative und Legislative. Allein aus dem Grund kann es nicht verfassungekonform sein, dass das BKA (Exekutive) selbst bestimmen kann, welche Seiten “gesperrt” werden ohne einen Richter (Judikative) beizuziehen! Die handwerklichen Fehler sind ja dem Video zu entnehmen. Man könnte wirklich meinen, in den Ministerien sitzen nur Laien!!

]]> Von: Internetsperren gegen Kindesmissbrauch? Ein unvollständiger Überblick « gersheimer-notizen.de http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-328370 Internetsperren gegen Kindesmissbrauch? Ein unvollständiger Überblick « gersheimer-notizen.de Mon, 03 Aug 2009 18:31:47 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-328370 [...] wird angezweifelt, dass der Bund tatsächlich die Gesetzgebungskompetenz für das Thema hat, da es sich sowohl bei Straftatverhütung als auch bei der Regelung von [...] [...] wird angezweifelt, dass der Bund tatsächlich die Gesetzgebungskompetenz für das Thema hat, da es sich sowohl bei Straftatverhütung als auch bei der Regelung von [...]

]]> Von: aspekte (ZDF) – Beitrag zum Zugangserschwerungsgesetz | funnydingo.de http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-328351 aspekte (ZDF) – Beitrag zum Zugangserschwerungsgesetz | funnydingo.de Mon, 03 Aug 2009 16:33:41 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-328351 [...] (wird in anderen Medien wirklich so wenig darüber berichtet?). Wie passend ist es da doch, dass netzpolitik.org einen Artikel veröffentlicht hat, in dem ein Beitrag aus der Sendung aspekte gezeigt wird. Ich finde, dass dieses Video gut [...] [...] (wird in anderen Medien wirklich so wenig darüber berichtet?). Wie passend ist es da doch, dass netzpolitik.org einen Artikel veröffentlicht hat, in dem ein Beitrag aus der Sendung aspekte gezeigt wird. Ich finde, dass dieses Video gut [...]

]]> Von: Telemedicus http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-328305 Telemedicus Mon, 03 Aug 2009 13:06:32 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-328305 <strong>Hoffmann-Riehm zu Netzsperren-Gesetz...</strong> Die ZDF-Sendung „Aspekte” hat für einen Beitrag zum Netzsperren-Gesetz unter anderem auch den hochprofilierten Verfassungsrichter Hoffmann-Riehm interviewt. In dem Interview, das als Video vorliegt, äußert der ehemalige Verfassungsrichte... Hoffmann-Riehm zu Netzsperren-Gesetz…

Die ZDF-Sendung „Aspekte” hat für einen Beitrag zum Netzsperren-Gesetz unter anderem auch den hochprofilierten Verfassungsrichter Hoffmann-Riehm interviewt. In dem Interview, das als Video vorliegt, äußert der ehemalige Verfassungsrichte…

]]> Von: Weekly 31/09 | [Gregel Dot Com] http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-328237 Weekly 31/09 | [Gregel Dot Com] Mon, 03 Aug 2009 08:25:30 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-328237 [...] war: Die Sperren sollen auf andere Inhalte erweitert werden. Hoffnung macht es allerdings, dass ein ehemaliger Bundesverfassungsrichter das Zensursula-Gesetz scharf kritisiert. Ich hoffe, das aktuelle VerfG wird ähnlich entscheiden. Das das Verfassungsgericht die [...] [...] war: Die Sperren sollen auf andere Inhalte erweitert werden. Hoffnung macht es allerdings, dass ein ehemaliger Bundesverfassungsrichter das Zensursula-Gesetz scharf kritisiert. Ich hoffe, das aktuelle VerfG wird ähnlich entscheiden. Das das Verfassungsgericht die [...]

]]> Von: Geht sterben (9) « Stefan Niggemeier http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-328157 Geht sterben (9) « Stefan Niggemeier Sun, 02 Aug 2009 22:10:24 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-328157 [...] einzigen Argument der Gegner der Netzsperren, die sogar ein ehemaliger Bundesverfassungsrichter für verfassungswidrig hält. Sie fragen zum Beispiel auch nicht, ob die Anhänger der jungen „Piratenpartei” [...] [...] einzigen Argument der Gegner der Netzsperren, die sogar ein ehemaliger Bundesverfassungsrichter für verfassungswidrig hält. Sie fragen zum Beispiel auch nicht, ob die Anhänger der jungen „Piratenpartei” [...]

]]> Von: Jaffas Blog » Blog Archive » Leseempfehlungen, 02-08-2009 http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-328126 Jaffas Blog » Blog Archive » Leseempfehlungen, 02-08-2009 Sun, 02 Aug 2009 19:30:52 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-328126 [...] - Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem zur Netzsperrengesetzgebung: http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/ - Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält die Kritik an Open Access für kaum [...] [...] – Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem zur Netzsperrengesetzgebung: http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/ – Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält die Kritik an Open Access für kaum [...]

]]> Von: Mehr zur Meinungsfreiheit | Flo’s Corner http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-328122 Mehr zur Meinungsfreiheit | Flo’s Corner Sun, 02 Aug 2009 18:43:08 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-328122 [...] nicht lassen. Obwohl Ihr Zugangserschwernisgesetz noch gar nicht in Kraft ist, und auch immer mehr Verfassungsrechtler schwere Bedenken anmelden, wünscht sie sich bereits eine Ausweitung der Sperren auf rechte [...] [...] nicht lassen. Obwohl Ihr Zugangserschwernisgesetz noch gar nicht in Kraft ist, und auch immer mehr Verfassungsrechtler schwere Bedenken anmelden, wünscht sie sich bereits eine Ausweitung der Sperren auf rechte [...]

]]> Von: stilstand» Blogarchiv » Die Sprachmoglerin http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-328016 stilstand» Blogarchiv » Die Sprachmoglerin Sun, 02 Aug 2009 11:59:27 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-328016 [...] gar nicht so viel zensieren können, wie ihre Zensur umgangen werden wird. Ganz abgesehen davon, dass sie demnächst verfassungsrechtlich gewaltig was auf den Hut bekommt, weil das Medienrecht bis auf absehbare Zeit Ländersache ist und bleibt. Mit anderen Worten: Frau [...] [...] gar nicht so viel zensieren können, wie ihre Zensur umgangen werden wird. Ganz abgesehen davon, dass sie demnächst verfassungsrechtlich gewaltig was auf den Hut bekommt, weil das Medienrecht bis auf absehbare Zeit Ländersache ist und bleibt. Mit anderen Worten: Frau [...]

]]> Von: Flochs http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-327864 Flochs Sat, 01 Aug 2009 21:32:13 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-327864 Danke für die sehr guten Recherchen! Mit ner Suchmaschine (hatte ich zur Faktenüberprüfung von Leyens Behauptungen genutzt und bin beim Artikel "Die dreizehn Lügen der Zensursula" gelandet) findet man hier übrigens auch recht schnell her. Auch als sehr lesenswert empfand ich neben diesem Blog den Artikel "Zensursula, Indien, Microsoft und die Lüge in der Politik" auf dem Spiegelfechter ( http://www.spiegelfechter.com/wordpress/579/zensursula-indien-microsoft-und-die-luge-in-der-politik ). Wikipedia ist da übrigens weit weniger informativ, dort zensiert sogar ein Nutzer das Zensursula-Bild als Kritik raus und stellt/diffamiert im Artikel die Protestanten pseudosubtil als Kinderpornographie-Anhänger dar (das Folgende erinnert in der Feindpropaganda ehrlich gesagt schon glatt etwas an "der ewige Jude": http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Ursula_von_der_Leyen&diff=prev&oldid=62862179 , nach schneller durchsicht offensichtlich ein Nutzer aus dem "Politically Incorrect"-Lager). Danke für die sehr guten Recherchen! Mit ner Suchmaschine (hatte ich zur Faktenüberprüfung von Leyens Behauptungen genutzt und bin beim Artikel “Die dreizehn Lügen der Zensursula” gelandet) findet man hier übrigens auch recht schnell her. Auch als sehr lesenswert empfand ich neben diesem Blog den Artikel “Zensursula, Indien, Microsoft und die Lüge in der Politik” auf dem Spiegelfechter ( http://www.spiegelfechter.com/wordpress/579/zensursula-indien-microsoft-und-die-luge-in-der-politik ).

Wikipedia ist da übrigens weit weniger informativ, dort zensiert sogar ein Nutzer das Zensursula-Bild als Kritik raus und stellt/diffamiert im Artikel die Protestanten pseudosubtil als Kinderpornographie-Anhänger dar (das Folgende erinnert in der Feindpropaganda ehrlich gesagt schon glatt etwas an “der ewige Jude”: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Ursula_von_der_Leyen&diff=prev&oldid=62862179 , nach schneller durchsicht offensichtlich ein Nutzer aus dem “Politically Incorrect”-Lager).

]]> Von: david http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-327817 david Sat, 01 Aug 2009 13:25:02 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-327817 @19 Wenn dieser Punkt noch weiter hochkocht sicherlich. Dann wird sie auch der EU den schwarzen Peter zuschieben obwohl ihr die Verzögerung wahrscheinlich gerade recht kommt: http://www.internet-law.de/2009/08/spekulationen-uber-die-verzogerung-des.html @19
Wenn dieser Punkt noch weiter hochkocht sicherlich.
Dann wird sie auch der EU den schwarzen Peter zuschieben obwohl ihr die Verzögerung wahrscheinlich gerade recht kommt:

http://www.internet-law.de/2009/08/spekulationen-uber-die-verzogerung-des.html

]]> Von: Entwarnung in Sachen Internetsperren? « sozlog http://netzpolitik.org/2009/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-kritiert-zensurula-gesetzgebung/#comment-327814 Entwarnung in Sachen Internetsperren? « sozlog Sat, 01 Aug 2009 12:49:05 +0000 http://netzpolitik.org/?p=7968#comment-327814 [...] (via Netzpolitik). [...] [...] (via Netzpolitik). [...]

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